Zitat:CommanderR. postete
Die Unterstützung käme natürlich hauptsächlich aus der islamischen Welt, ...

Zitat:Iran unter Zeitdruck


Der Iran hat ein Zeitlimit bis März für den Erfolg der Atom-Gespräche gesetzt. Hassan Rohani, Chefunterhändler und Vorsitzender des iranischen Sicherheitsrats betont im Interview mit dem Handelsblatt die Rolle der Europäer und erteilt dem Wunsch nach einem Stopp der Urananreicherung erneut eine Absage.

Mit welchen Vorschlägen sind sie nach Europa gekommen?

Es geht darum, wie wir mehr Dynamik in die Gespräche bekommen - vor allem in der Nuklearfrage. Über die Vorschläge können wir aber erst dann konkreter etwas sagen, wenn sich die europäischen Länder darüber Gedanken gemacht haben. Das Problem, das wir bei den Gesprächen festgestellt haben, ist, dass die europäischen Vertreter nicht über genügend Befugnisse für neue Initiativen verfügen. Die Frage ist also, ob sie diese Befugnisse erhalten, oder wir die Verhandlungen auf einer höheren Ebene führen.

Also auf der Ministerebene...

Ein Teil unserer Vorschläge war, dass wir bestimmte Punkte auf der Ebene der Außenminister bereden.
Welche Punkte?

Zum Beispiel bei der Frage, wie wir bei der Urananreicherung objektive Garantien geben können, dass die Technologie nur zu friedlichen Zwecken eingesetzt wird. Wir gehen davon aus, dass alle anderen Probleme auf der Expertenebene gelöst werden können.

Steht der Iran unter Zeitdruck?

Ja klar. Vor allem innenpolitisch. Wir müssen das regeln.

Vor den Präsidentschaftswahlen im Juni?

Ja.

Der Iran hat ein Zeitlimit bis März für den Erfolg der Gespräche gesetzt. Sie würden also über den März hinaus noch verhandeln?

Wenn wir Mitte März festgestellt haben, dass wir Fortschritte gemacht haben, dann können wir weiter verhandeln. Wir wollen dann aber wirklich Ergebnisse sehen.

Und wenn nicht?

Dann werden wir die Gespräche nicht fortsetzen.

Warum ist die Wahl so ein wichtiger Termin? Die politischen Gruppen im Iran stimmen in der Nuklearfrage doch weitgehend überein.

So eng ist die Angelegenheit auch nicht mit den Wahlen verbunden. Wie gesagt: Wenn wir im März Fortschritte feststellen, können wir ja auch weiterverhandeln. Es ist aber doch auch klar, dass vor den Wahlen solche politischen Themen innenpolitisch größere Bedeutung erhalten und mehr im Brennpunkt stehen.

Zu welchen Maßnahmen ist der Iran bei der Kontrolle der Anlagen bereit?

Die beste Garantie ist die Einhaltung der internationalen Regeln und Konventionen. Nach den Regeln des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag dürfen Inspekteure einen Antrag stellen, innerhalb von zwei Stunden Zugang zu einer Nuklearanlage zu bekommen. Das ist doch die beste Garantie. Sie wissen auch, dass der Iran den Inspekteuren jeweils Visa für ein Jahr ausstellt, damit sie jeder Zeit einreisen können.

Der Iran hat das Protokoll zwar unterschrieben, das Parlament hat es aber noch nicht ratifiziert. Wann wird das sein?

Das ist nicht die Frage, wir haben es unterzeichnet und setzen es um. Als wäre es ratifiziert.

Aber das wäre doch ein wichtiger symbolischer Schritt...

Unser Parlament ist jetzt verärgert, weil wir die Suspendierung der Urananreicherung geordnet haben. Die Abgeordneten sind eigentlich dagegen. Für die Ratifizierung wäre es also der beste Zeitpunkt, wenn wir die Anreicherung wieder aufnehmen.

Ist der vollständige Stopp der Uran-Anreicherung denn eine Option?

Auf keinen Fall.

Der entscheidende Verhandlungsgegenstand aus Sicht der Europäer steht für sie also gar nicht auf der Agenda?

Wir haben schon im Oktober gesagt, dass wir einer Einstellung nicht zustimmen werden. Ich habe den europäischen Außenministern gesagt: Jede iranische Regierung, die das akzeptiert, wird stürzen. Es gibt einen nationalen Konsens, dass wir den Brennstoff für die Energiegewinnung selbst herstellen müssen.

Bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA gibt es Überlegungen darüber, wie der atomare Brennstoffkreislauf internationalisiert werden kann, also gemeinsames Management und Eigentum. Wäre das ein gutes Modell?

Es geht darum, dass für eine Region ein Land die Zuständigkeit für die Brennstoffversorgung erhält. In diesem Bericht, auf den sie anspielen, steht auch drin, dass Iran die Anlagen und Möglichkeiten zur Uran-Anreicherung besitzt. Und es steht auch drin, dass es den Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen schwächen würde, wenn man Länder unter Druck setzt, auf die Uran-Anreicherung zu verzichten.

Wäre es denn eine Lösung, wenn der Iran das Recht auf die Uran-Anreicherung behält, diese aber auf unabsehbare Zeit einfriert?

Nein. Wenn man einem Land eine Lösung aufzwingt, kann das auf die Dauer nicht gut funktionieren. Die beste Lösung sind daher enge Beziehungen zwischen Iran und Europa. Die müssen so eng sein, dass es keine Seite wagt, auf die Einhaltung der Verpflichtungen zu verzichten.

Welche Rolle soll denn nun der USA zukommen? Ein Sprecher des iranischen Außenministerium sagt, man wolle keine Beteiligung. Sie selbst bitten die Amerikaner um Hilfe – was gilt denn nun?

Wenn die Europäer mit uns sprechen, haben sie auch Kontakt zu den Amerikanern. Es gibt da eine Koordinierung in wichtigen Fragen. Wir würden es begrüßen, wenn die USA den Europäern helfen, die Probleme zu lösen.

Wie soll das aussehen?

Die Europäer nennen ja selbst einige Punkte: Die Aufhebung von Sanktionen, oder dass man auf internationaler Ebene nicht gegen Iran stimmt.

Was reizt sie denn? Was die Europäer anbieten ist doch nicht wirklich attraktiv...

Die haben nicht viel in der Hand. Viele europäische Unternehmen haben doch eine amerikanische Beteiligung. Bei jeder europäischen Technologie gibt es einen amerikanischen Anteil. Deswegen ist es ein Problem für die Europäer, etwas ohne Zustimmung aus den USA zu geben. Wir wollen ja nichts Großes von den Europäern, wir wollen nur in der Frage der Uran-Anreicherung schneller zum Ergebnis kommen. Über den Rest kann man reden.

In der Frage einer militärischen Aktion gegen Iran hat der US-Präsident jetzt gesagt: "Iran ist nicht Irak". Beruhigt sie das?

Also, wir waren schon vorher ruhig. Die Amerikaner haben in den letzten Jahren festgestellt, dass es ohne iranische Zustimmung in der Region in bestimmten Fragen nicht geht.

Können sie sich vorstellen, dass die USA direkt an den Atomgesprächen beteiligt sind?

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde Mohammed El Baradei hat vor längerer Zeit einmal vorgeschlagen, dass neben den USA auch Russland und sogar China sowie die Atombehörde an den Gesprächen teilnehmen. Ähnliche Vorschläge gab es aus Russland. Wir sind aber nicht sicher, ob die Europäer andere dabei haben wollen. Auch in der Frage einer Beteiligung von Herrn El Baradei und den Russen haben die Europäer nicht positiv reagiert. Lassen wir Europa alleine in einer wichtigen internationalen politischen Frage entscheiden und vorgehen. Das ist das erste Mal, dass Europa so auf die Probe gestellt wird.

Die Fragen stellten Vertreter mehrer deutscher Printmedien. Für das Handelsblatt: Thomas Wiede.

Zitat:Iran und Russland unterzeichnen Abkommen

Mit Verspätung haben Iran und Russland ein Abkommen unterzeichnet, das eine Partnerschaft in der Atompolitik beider Länder vorsieht. Es regelt die Lieferung von Brennstäben, ihre Rücknahme und Endlagerung sowie den Zeitplan der Lieferung.

Moskau/Teheran - Unterzeichnet wurde das Abkommen vom Chef der russischen Atombehörde, Alexander Rumjantsew, und seinem iranischen Amtskollegen Gholam Resa Akasadeh. Beide Seiten hielten den Zeitplan geheim und erklärten, die Lieferung werde nach international anerkannten Regeln erfolgen. Während Teheran auf den Beginn der Lieferung Ende Mai bestanden hatte, hatte Moskau dies als viel zu früh zurückgewiesen.
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Zitat:Kanzler warnt vor atomarem Rüstungswettlauf
Auf seiner Reise durch sieben Golfstaaten hat Kanzler Schröder eindringlich vor einem Rüstungswettlauf im Nahen und Mittleren Osten wegen der iranischen Atompläne gewarnt. Die Führung in Teheran müsse ihr Nuklearprogramm internationaler Kontrolle unterstellen, forderte der Kanzler in Saudi-Arabien.

"Objektive Garantien müssen sicherstellen, dass es ausschließlich zu friedlichen Zwecken genutzt wird", sagte Gerhard Schröder in der saudischen Hauptstadt Riad. Schröder appellierte an Iran, seine Atompläne aufzugeben. Das Land dürfe nicht über Nuklearwaffen verfügen. Als "aussichtsreich" bezeichnete er die Verhandlungen Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs, zu einer Lösung zu kommen.

Zitat:Iran blockiert Atomkontrolle

Die Regierung in Teheran hat nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA weitere Kontrollen der umstrittenen Militäranlage Parchin verweigert. Die USA vermuten dort Teile des iranischen Atomprogramms.

Zitat:Iran will "mindestens 20 Atomkraftwerke"


Der Iran brauche "mindestens 20" Atomreaktoren mit einer Leistung von jeweils 1.000 Megawatt, um seinen Energiebedarf in der Zukunft zu decken, sagte der iranische Außenminister Kamal Charrasi heute auf einer internationalen Konferenz am Persischen Golf. .......

Zitat:Iran will sich die Bombe ertricksen
Mit einer groß angelegten Täuschungsaktion will sich Iran nach Geheimdiensterkenntnissen den Bau einer Atombombe ermöglichen. Ein übergelaufener Diplomat hat berichtet, dass die Pläne, um Nuklearmaterial heimlich abzuzweigen, bereits ausgearbeitet sind. Die Fronten zwischen Teheran und den Europäern haben sich wieder verhärtet.

Die Führung in Teheran plant Geheimdienstberichten zufolge, das Atomkraftwerk Buschehr zur Entwicklung von Nuklearwaffen zu nutzen. Nach Informationen des SPIEGEL behauptet das ein kürzlich übergelaufener iranischer Diplomat, dessen Aufenthaltsort im Westen streng geheim gehalten wird.

Eine spezielle Arbeitsgruppe, von Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei persönlich ins Leben gerufen, hat demnach Pläne ausgearbeitet, wie die Internationale Atomenergiebehörde IAEA getäuscht werden kann - unter anderem durch die Umleitung von Nuklearmaterial aus dem Reaktor. So soll genug Plutonium gewonnen werden, um mit Hilfe neuer Techniken mindestens eine Bombe pro Jahr herzustellen.

Zitat:U.S. is EU’s main problem: Nasseri

TEHRAN, Mar. 6 (MNA) -- The European Union needs sufficient time to convince the United States to alter its hostile attitude and stop its insistence on halting Iran’s uranium enrichment program, as well as to offer some political and economic suggestions meant to help resolve the issue, Sirus Nasseri, the head of the Iranian delegation of the Iran-EU nuclear working group said on Sunday.
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Nasseri added, “The Europeans are likely to reach a compromise solution. Although we have not progressed in the nuclear fuel cycle, it is still too early to make judgments about the issue. That is to say, we should wait for the strategic talks.”

Nasseri said that Iran did not expect a miracle, adding that the political situation would allow the EU to propose another option besides stopping uranium enrichment activities.
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(!!)
Commenting on reports that the EU big three had offered to help Iran join the World Trade Organization (WTO) and purchase planes, Nasseri stated that it is quite clear to the Europeans that Iran’s legitimate right to conduct nuclear activities can not be exchanged for certain political or trade privileges.

He added, “The United States is Europe’s main problem. The Europeans say, ‘Give us a chance, because in the current difficult situation and with the U.S. pressure, we can not reach an alternative solution.’ And we say in response that if you intend to take a step toward reaching an agreement, do it as fast as possible, because according to the Paris Pact, our deadline is the end of March.”(!!)
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Zitat:Iran's Rohani rebukes US hypocritical policy

LONDON, March 6 (IranMania) - The senior nuclear official Hassan Rowhani said on Saturday that US President George Bush terms the 'Zionist regime' as a real democracy in the region while it violates the human rights and possess weapons of mass destruction. "Israel has not signed up any international treaties and conventions related to the WMD.
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The debate of disarmament would be meaningful when all countries are treated without any bias, he stressed, adding that Iran has proposed the Middle East free from the weapons of mass destruction.

Having Airbus planes or membership in the World Trade Organization (WTO) are not as much important (for Iran) as it has been propagated", said Rowhani when a reporter asked the US incentives to Iran should Iran suspend the uranium enrichment. Meanwhile, Rowhani reiterated that Iran is after joining the WTO and the hue and cry raised by the US is purely out of politics.
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On the possible US attack on Iran, he criticized the American neo conservatives who" act first and then think about their actions." "The US has enmity against Iran and is not willing to see that Iran-Europe talks continue", he said adding that some important relations will be established should the talks succeed.

"Some of the European ministers told me explicitly in Brussels that they are not only after resolving Iran`s nuclear case peacefully but also making strategic relations with Iran", said Rowhani.

Zitat:'Uranium enrichment on Iran's agenda in future'

LONDON, March 6 (IranMania) - Iranian Foreign Ministry spokesman Hamid Reza Asefi on Sunday stressed that uranium enrichment will definitely be on Iran`s agenda in the future.

Addressing domestic and foreign journalists during his weekly press briefing, he added that the issue (of uranium enrichment) is Iran`s decisive red line.(!!)

On the US threats against Iran, he said, "We are not willing to see Iran`s nuclear dossier is sent to the UN Security Council but we will not be concerned even if the case is sent to the world body," IRNA reported.

If the US, Europe or any other country thinks that by making such threats Iran may ignore its legitimate rights, it is making a big mistake, Asefi noted.

"We have repeatedly announced, in our talks with the European countries, that any halt to uranium enrichment is not at all accepted by Iran," he said, adding that the Europeans should not think that by prolonging negotiations with Iran, Tehran will forget its objectives.
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Zitat:Iran Admits keeping nuclear programme secret

LONDON, March 7 (IranMania) - The cleric regime of Iran confirmed Sunday that it initially developed its nuclear programme in secret. Iran blamed American sanctions and European restrictions for denying Tehran access to advanced civilian nuclear technology, forcing it to hide the nuclear programme in its early days and driving the country to the black market for needed materials.
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"True. There was secrecy," former president Hashemi Rafsanjani said Sunday. "But secrecy was necessary to buy equipment for a peaceful nuclear programme."

"If sanctions had not been imposed on us, we would have declared everything publicly, but we had problems buying metal. Nobody sold us anything in the market," he said.
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Zitat:Der IAEA liegen keine Beweise für nukleare Ambitionen Irans vor

PARIS, 10. März (RIA-Nowosti-Korrespondent Andrej Nisamutdinow). Der Internationalen Agentur für Atomenergie (IAEA) liegen keine Beweise dafür vor, dass Iran das eigene Programm zur Entwicklung der Atomenergiewirtschaft für nicht friedliche Zwecke nutzt. Das machte der stellvertretende IAEA-Generaldirektor Juri Sokolow am Donnerstag deutlich. Er hält sich im Rahmen der Vorbereitung einer internationalen Konferenz zum Thema "Atomenergie für das 21. Jahrhundert" in Paris auf.

Alle von der Agentur vorgenommenen Kontrollen über die Nutzung von Doppeltechnologien durch Iran, und alle Versuche, durch die Entnahme von Proben, die Besichtigung von Betrieben und das Studium von Dokumenten und Programmen Analysen vorzunehmen, hätten keine Ergebnisse gebracht, die auf die Umstellung der unter Kontrolle der Agentur stehenden Materialien und Ausrüstungen auf nicht friedliche Zwecke hindeuten, sagte Sokolow.
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"Die Agentur hat keinerlei Gründe, die Möglichkeit der Nutzung von Atomenergie in Iran zu leugnen", betonte Sokolow.
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Zitat:11. März 2005

NUKLEARSTREIT

USA bieten Iran WTO-Beitritt für Verzicht auf Atomwaffen an

Der Vorstoß ist eine diplomatische Sensation: Die USA würden laut Außenministerin Rice einen Beitritt Irans zur Welthandelsorganisation WTO unterstützen, wenn das Land im Gegenzug auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet. Präsident Bush zeigte sich am Abend erfreut über den nun gemeinsamen Kurs der USA und Europas bezüglich Irans Atompolitik.
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Zitat:USA bieten Iran WTO-Beitritt für Verzicht auf Atomwaffen an