Zitat:Erhöhtes Risiko für Bundeswehr in Afghanistan

Berlin (AP) Den deutschen Soldaten in Afghanistan drohen möglicherweise größere Gefahren denn je, nachdem Amerikaner und Briten ihren Kampf gegen den Drogenanbau verstärkt haben. Ein erhöhtes Risiko für alle ausländische Soldaten sei generell nicht auszuschließen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Sonntag in Berlin zu einer entsprechenden «Spiegel»-Meldung.

Das Hamburger Magazin berichtete, der Bundesnachrichtendienst habe vor einer Gegenwehr der Drogenbarone gewarnt. Wenn die Einnahmequellen der Warlords zu versiegen drohten, berge das vermehrte Risiken für die deutschen Camps in Kundus und Faisabad.

Verteidigungsminister Peter Struck habe schon vor Weihnachten die Sicherheitsvorkehrungen verstärken lassen, meldete das Magazin weiter. Noch in diesem Monat wolle er mit den Parlamentsfraktionen über einen robusteren Einsatz sprechen. Geprüft werden solle unter anderem, ob die bisher auf 2.250 Soldaten begrenzte Truppenstärke erhöht werde und Spezialkräfte zur großräumigen Sicherung der Lager entsandt werden sollten.

Der Ministeriumssprecher wollte sich dazu nicht äußern. Generell gelte das Primat der Politik. Wenn sich die Einsatzbedingungen änderten, sei es Sache des Parlaments, das Mandat entsprechend anzupassen. Er bestätigte jedoch, dass sich die Bundeswehr in Afghanistan zwar nicht selbst am Kampf gegen den Drogenanbau beteilige - dies ist laut Mandat ausgeschlossen -, wohl aber amerikanischen und britischen Truppen bisweilen logistische Unterstützung bei der Aufklärung, Verpflegung und Unterkunft leiste.

Zitat:Angeblich KSK-Soldaten nach Nord-Afghanistan



Berlin (AFP) - Das Bundesverteidigungsministerium will nach einem Zeitungsbericht Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nach Nord-Afghanistan entsenden, um die Wiederaufbauteams vor Auseinandersetzungen mit Drogenbaronen zu schützen. Anlass sei die Ankündigung der USA und Großbritanniens, in Afghanistan den Drogenanbau stärker zu bekämpfen, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Es sei an die Entsendung von 20 bis 30 Elite-Soldaten gedacht.

Die Bundeswehr-Soldaten sollen demnach vor allem im Bereich der Aufklärung tätig sein. Die Vorbereitungen liefen bereits, berichtete das Blatt unter Berufung auf Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Bundestag. Das KSK war am Anti-Terror-Kampf in Afghanistan beteiligt, ist derzeit aber nicht mehr vor Ort.

Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei sagte AFP, wenn eine Absicherung der Wiederaufbauteams (PRTs) notwendig sei, dann hielte er einen KSK-Einsatz für sinnvoll. Es gebe bisher Hinweise, dass sich wegen der verstärkten Drogen-Zerstörungsaktionen die Sicherheitslage verändert haben könnte. Dies gelte für den gesamten Nordosten Afghanistans.

Nachtwei geht auch davon aus, dass dazu das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht geändert werden müsste. Wenn der Einsatz eine Sicherung im Rahmen der Afghanistan-Schutztruppe ISAF wäre, dann wäre dies möglich, sagte der Grünen-Politiker. Dem Zeitungsbericht zufolge gibt es im Verteidigungsausschuss aber auch Zweifel, ob nicht eine Änderung des ISAF-Mandats nötig wäre, da dieses Mandat keine KSK-Entsendung vorsehe.

Zitat:VERSCHLEPPT UND GEFOLTERT

Wie ein Deutscher unter Qaida-Verdacht geriet

Von Jule Lutteroth

Khaled al-Masri wusste nicht wie ihm geschah, als er am 31. Dezember 2003 an der serbisch-mazedonischen Grenze aufgehalten wurde. Der deutsche Staatsbürger musste den Reisebus verlassen, er wurde nach Afghanistan verschleppt, verhört und geschlagen - vermutlich von US-Fahndern, die ihn der Qaida-Mitgliedschaft verdächtigten.

Hamburg - Es sollte eine ganz normale Reise auf den Balkan werden, nach Mazedonien. So setzte sich Khaled al-Masri in Ulm in einen Bus nach Skopje. An der serbisch-mazedonischen Grenze wurde das Fahrzeug kontrolliert. Wo er denn hin wolle, fragten Grenzer den deutschen Staatsbürger libanesischer Herkunft. Dann musste der 41-Jährige den Bus verlassen, sein deutscher Reisepass wurde konfisziert, er wurde von mehreren Männern verschleppt, misshandelt und monatelang festgehalten - vermutlich in einem US-Gefangenenlager in Afghanistan, so beschreibt Masris Anwalt, Manfred Gnjidic, 40, gegenüber SPIEGEL ONLINE die Erlebnisse seines Mandanten.

Bei der Münchner Staatsanwaltschaft hält man die Berichte für glaubwürdig: "Bislang liegen keine Anhaltspunkte vor, dass das Geschehen anders passiert ist, als Herr Masri es geschildert hat", bestätigte Staatsanwalt Martin Hofmann, 39, gegenüber SPIEGEL ONLINE einen entsprechenden Bericht der "New York Times". Derzeit laufe ein Ermittelungsverfahren wegen Verschleppung (§ 234 a Strafgesetzbuch) gegen Unbekannt. Rechtshilfeersuchen ins Ausland würden geprüft und vorbereitet, sagt der Jurist. So sei beispielsweise eine Anfrage an die US-amerikanische Bundespolizei FBI gegangen, nun warte man auf eine Antwort.

Zunächst sei Masri in Mazedonien 26 Tage unter Waffengewalt festgehalten worden, man habe seinem Mandanten "psychische und physische Gewalt" angetan, sagt Anwalt Gnjidic. Die Entführer hätten Masris Bitte, deutsche Behörden zu informieren, strikt abgelehnt. Stattdessen hätten sie auf die "harte Tour" ein Geständnis des Autohändlers eingefordert. "Masri sollte gestehen, dass er Qaida-Mitglied ist". Als er diese Unterstellung abstritt, hätten die Unbekannten ihn misshandelt, nackt ausgezogen, in Ketten gelegt und in ein Transportflugzeug verfrachtet, mit dem er nach Afghanistan, so die Vermutung des Mannes, gebracht wurde.

Monatelang sei er dort verhört, geschlagen und gedemütigt worden, "er wurde sehr übel und in nacktem Zustand unmenschlich behandelt", sagt Gnjidic. "Man muss sich das so vorstellen: Aus dem Leben gerissen saß Masri plötzlich in Afghanistan." Das sei nicht nur gegen seinen Mandanten ein brutaler Akt gewesen, "sondern auch gegen die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland". Gnjidic: "Muss jetzt jeder Deutsche fürchten, einfach an einer Grenze mitten in Europa entführt zu werden?"

Schließlich, es waren etwa sechs Monate vergangen, hätten die Kidnapper wohl doch eingesehen, dass Masri kein Qaida-Anhänger sei. Erneut bekam der zweifache Familienvater Fesseln und Augenbinde angelegt, dann wurde er in ein Transportflugzeug gebracht, das ihn schließlich in Albanien absetzte. Seine Bewacher fuhren stundenlang mit Masri durch die Berge, schließlich sollte der Mann aussteigen, beschreibt der Anwalt das Geschehen. In 400 Meter Entfernung werde er ein Grenzhäuschen vorfinden, hätten die Männer gesagt. Tatsächlich gelangte Masri an einen Grenzposten, wo er mit einem "breiten, wissenden Lächeln" erwartet worden sei. Er halte sich illegal in dem Land auf, hätten ihm die Beamten mitgeteilt, er müsse Albanien sofort verlassen. Mit einem Flugzeug gelangte er schließlich wieder nach Deutschland, das war Ende Mai 2004.

Warum Masri verschleppt wurde, ist seinem Anwalt ein Rätsel. Zwar tauche im 9/11-Report der US-Regierung der Name Khaled al-Masri auf, doch dass sei eindeutig ein anderer Mann, der sich mit dem Terrorflieger Mohammed Atta und dem Koordinator der Anschläge Ramzi Binalshibh getroffen haben soll, sagt Gjindic. Nach Angaben seines Mandanten sei der Name aber so gewöhnlich wie beispielsweise Joe Brown in den USA.


Stichwort Verschleppung

"Man wird wohl nie hundertprozentig nachweisen können, dass Masris Geschichte wahr ist", sagt Verena Harpe, die Asienreferentin der deutschen Sektion von Amnesty International. "Es gibt allerdings sehr viele Hinweise darauf, dass es tatsächlich so stattgefunden hat." Nach seiner Freilassung habe sich Masri im vergangenen Sommer an die Menschenrechtsorganisation gewendet. In langen Interviews, über die Protokoll geführt wurde, erzählte er seine Geschichte, "die zwar wie eine Räuberpistole klingt, aber als solche recht glaubwürdig ist", sagt Harpe.

"Mal angenommen, es waren tatsächlich die Amerikaner: Amnesty International hat eindeutige Hinweise darauf, dass die US-Regierung willkürliche und geheime Verhaftungen durchführen und Gefangene in Länder bringen lässt, wo sie ohne Achtung der Menschenrechtskonventionen befragt werden." Es gebe Berichte anderer Entführungsopfer, die bestimmte Details genau so beschrieben hätten, wie Masri es tat: wie ihnen die Kleider vom Leib geschnitten wurden, was sie anziehen mussten, wie die Entführer gekleidet waren. "Es handelt sich um eine sehr detaillierte, schlüssige Schilderung, die Details passen zusammen", bewertet Harpe Masris Aussage. Das sei ein "ganz besonders krasser Fall von Menschenrechtsverletzung".

Sein Mandant leide noch heute unter den Erlebnissen, sagt Gnjidic. Er sei "nervlich am Ende" und habe sich charakterlich verändert. Die Frage sei nun: "Wie kann das erlittene Unrecht wieder gut gemacht werden?" Mit einer bloßen Entschuldigung werde sich sein Mandant nicht zufrieden geben.

Stichwort Verschleppung

§ 234a StGB
(1) Wer einen anderen durch List, Drohung oder Gewalt in ein Gebiet außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes verbringt oder veranlaßt, sich dorthin zu begeben, oder davon abhält, von dort zurückzukehren, und dadurch der Gefahr aussetzt, aus politischen Gründen verfolgt zu werden und hierbei im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen durch Gewalt- oder Willkürmaßnahmen Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, der Freiheit beraubt oder in seiner beruflichen oder wirtschaftlichen Stellung empfindlich beeinträchtigt zu werden, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.
(3) Wer eine solche Tat vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Zitat:KSK-Elitesoldaten sollen zurück an den Hindukusch

Die KSK soll wieder ran. Um die dort stationierten Kameraden vor dem Angriff wütender Drogenbarone zu schützen, schickt die Bundeswehr nun ihre Eliteeinheit zurück nach Afghanistan. Geheimdienste befürchten vor allem eine Eskalation der Gewalt nach einer geplanten US-Großoffensive gegen die Drogenbosse.

Calw/Berlin - Sie waren mit ihren alliierten Kameraden schon vor drei Jahren bei der Erstürmung der Bergfestung "Tora Bora" des Qaida-Anführers Osama Bin Laden dabei: Die Bundeswehr-Soldaten vom "Kommando Spezialkräfte" (KSK). Seite an Seite mit amerikanischen und britischen Soldaten gingen sie in Afghanistan gegen die Taliban vor.

Vor geraumer Zeit wurden sie nach Hause gerufen. Der Grund blieb im Dunkeln. Nachdem sich jetzt nach den Berichten der Geheimdienste gerade für die im Norden Afghanistans eingesetzten Wiederaufbauteams der Bundeswehr "erhebliche Gefahren" abzeichnen, werden die KSK-Männer nach zuverlässigen Informationen wieder zum Hindukusch zurückkehren.

Die USA und Großbritannien haben nach Darstellung westlicher Nachrichtendienste beschlossen, im Frühjahr mit einer Großoffensive gegen den Drogenanbau in Afghanistan vorzugehen. "Das kann zu einem GAU werden", berichteten übereinstimmend Experten des US-Auslandsgeheimdienstes CIA und des Bundesnachrichtendienstes (BND) unter der Hand. Die Warlords, die Kriegsfürsten am Hindukusch, sind trotz der demokratischen Wahl im Herbst die "wahren Herren" in Afghanistan geblieben, ließen die Geheimdienstler wissen. Die Warlords beherrschen den Drogenmarkt, leben von ihm. Präsident Hamid Karzai sei nach wie vor quasi nur der "Bürgermeister" der Hauptstadt Kabul.
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Zitat:AFGHANISTAN-ENGAGEMENT

Schröder lehnt Bush-Bittgesuch ab

Am Tag des Antrittsbesuchs der neuen US-Außenministerin Rice werden neue Verstimmungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis bekannt. Präsident Bush streitet mit Bundeskanzler Schröder über das militärische Vorgehen in Afghanistan: Die USA wollen möglichst viele Soldaten abziehen, die Deutschen sollen einspringen.

Zitat:Nato-Treffen in Nizza
Berlin will Afghanistan-Einsatz ausdehnen
Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat eine Ausdehnung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan in weitere nördliche Landesteile in Aussicht gestellt. Deutschland sei bereit, die Verantwortung für den Norden des Landes zu übernehmen, sagte Struck vor einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Nizza.

Es gäbe Überlegungen, dabei auch britische Truppen abzulösen, die sich dort in einem halben Jahr zurückziehen könnten. Dafür sei aber ein neuer Bundestagsbeschluss erforderlich. Dieser könne im Oktober fallen, wenn ohnehin über die Verlängerung des Bundeswehrmandates entschieden werden müsse.

Umschichtung statt Ausbau
Falls die Bundeswehr ihre Aufgabe im Norden ausdehne, würden dafür Soldaten aus der Hauptstadt Kabul abgezogen, sagte Struck. Der Umfang des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan solle sich nicht erhöhen.

Die Bundeswehr hat derzeit etwa 450 ihrer 2.250 nach Afghanistan entsandten Soldaten im Norden des Landes stationiert. Sie sollen dort als Teil der von der Nato geführten Schutztruppe Isaf bei der Stabilisierung des Landes helfen.

Zu engerer Kooperation bereit
Kompromissbereit zeigte sich Struck zu US-Forderungen nach einer engeren Zusammenarbeit beim Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom" und dem Isaf-Einsatz. Er sei dafür, Synergie-Effekte durch eine gemeinsame Logistik zu nutzen. Mittelfristig sei auch ein gemeinsamer Kommandeur denkbar. Politisch müssten beide Mandate aber getrennt bleiben.

Die zweitägige Konferenz der Minister begann am Abend mit einem gemeinsamen Essen. Die Zusammenkunft findet unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Behörden fürchteten terroristische Aktivitäten ebenso wie massive Proteste von Globalisierungsgegnern

Beim EU-Gipfel in Nizza war es vor vier Jahren zu heftigen Zusammenstößen zwischen linken Demonstranten und der Polizei gekommen.

Zitat:fieserfettsack postete
vor allem die Aussage:"Umschichtung statt Ausbau" finde ich bedenklich.
Wie soll das aussehen?

Wie will man sich denn im Notfall verteidigen, wenn man mit 30 Mann festsitzt und das nächste häufchen deutscher Soldaten ist 100km weit weg?! :motz:

Zitat:fieserfettsack postete
@pseunym
Wie man im Post von hawkeye87 lesen kann, will die Bundeswehr ihre Aufgaben für WEITERE Landesteile im Norden erweitern.

Zitat:ach ja, in kabul is winter

Zitat:Shahab3 postete
Ich weiss garnicht, ob die Bundeswehr überhaupt noch die UH-1 betreibt. Wenn ja, dann kann man sie natürlich, auch ohne größere Umbauten, ganz in Vietnam-Manier mit Maschinengewehren in den Türen ausstatten.

Zitat:pseunym postete
Besser die Bo105 dafuer verwenden, die dafuer schon ausgeruestet ist. Die UH-1N haben ersten mehr Power und zweitens groessere Uogrates durchlaufen. Ob das mit den alten UH 1D der Bundeswehr so noch wirklich machbar ist, und ob das Geld nicht lieber in eine schnellere Beschaffung neuer Helis fliessen sollte, sei dahingestellt.

Zitat:Shahab3 postete
Fakt ist aber, daß man sich seitens der Bundewehr eigentlich garnicht in bewaffnete auseinandersetzungen verwickeln lassen möchte.
Es ist halt auch irgendwie eine optische/psychologische Frage, ob man Konvois mit bewaffneten Helioptern bewacht.
Wenn der Bedarf diese erfordert, tritt die BW definitiv die Heimreise an. So schauts nämlich eher aus.