Zitat:West Bank mourns five-year-old girl as settler violence flares

Tensions have risen in the occupied West Bank since Israel's seven-week war in Gaza.

Thousands gathered in the small West Bank town of Sinjil Monday for the funeral of a five-year-old Palestinian girl killed on Sunday when a Jewish settler hit her in his car.

Enas Khalil was walking home from school when she was hit by a car driven by a 29-year-old Israeli from a settlement near Ramallah. The driver fled the scene.

The incident has caused outrage in the occupied West Bank, heightening tensions between Palestinians and Jews living in nearby settlements.

Enas’s body, wrapped in a Palestinian flag, was carried by a procession from her house to a local mosque where relatives and friends performed prayers before burying her. Israeli troops were deployed around the town's entrances in anticipation of possible protests.
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Zitat:So, 26.10.2014 20:05 APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe
Medien: Palästinenser dürfen nicht mehr mit Siedlern Bus fahren

Jerusalem/Ramallah (APA/AFP) - Palästinenser aus dem Westjordanland, die in Israel arbeiten, werden laut einem Zeitungsbericht künftig bei ihrer Rückfahrt aus den Bussen der israelischen Siedler verbannt.
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Aufgrund einer von Verteidigungsminister Moshe Yaalon angekündigten neuen Maßnahme, die im November in Kraft trete, müssten sich die Palästinenser auf dem Rückweg ins Westjordanland einer zusätzlichen Kontrolle am Grenzübergang Eyal unterziehen, berichtete die liberale israelische Zeitung „Haaretz“ am Sonntag. Von dort aus müssten sich die Arbeiter dann andere Transportmöglichkeiten suchen. Bisher gab es nur auf dem Hinweg eine Kontrolle in Eyal.
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Zitat:27.10.2014, 09:48 Uhr
Israel baut über 1000 Siedlerwohnungen

Die israelische Regierung hat den Planungsfortgang für mehr als tausend Siedlerwohnungen in der Nähe von Ost-Jerusalem angeordnet. Es geht um rund 400 Wohnungen in der Siedlung Har Homa sowie um über 600 Wohnungen in Ramat Schlomo.
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Der Ausbau von Ramat Schlomo, das neben dem palästinensischen Flüchtlingslager Schuafat liegt, hatte bereits 2010 zu schweren Verstimmungen mit den USA geführt und war seitdem weitgehend blockiert. Har Homa ist die jüngste der israelischen Siedlungen auf besetzten Gebieten und schiebt sich als Riegel zwischen Ost-Jerusalem und die palästinensische Grossstadt Bethlehem.

Zitat:Erlaubnis aus Israel: Palästinenser dürfen zehn Tonnen Gurken aus Gaza exportieren

Israel lockert die Blockade des Gaza-Streifens. Ein Gurkenlaster durfte das Küstengebiet verlassen und ins Westjordanland fahren. Es war die erste Warenlieferung zwischen den palästinensischen Gebieten seit 2007.

Donnerstag, 06.11.2014 – 19:48 Uhr ...

Zitat:Keine Verhandlungen, kein Flughafen

Er sollte ein Symbol der palästinensischen Souveränität sein: Der Flughafen in Rafah, der im Dezember 1998 eröffnet wurde. Nach mehreren Kriegen mit Israel ist der Gaza International Airport nur noch ein Gerippe, die Rollbahnen sind völlig zerbombt. Ein Wiederaufbau scheint kaum wahrscheinlich.
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Dabei hatte Israel den Palästinensern die zivile Luftfahrt bereits im Gaza-Jericho-Abkommen 1994 zugestanden, sagt Behördenchef Abu Halib.

"Im Abkommen gibt es einen Paragrafen, der besagt, dass die Palästinensische Autonomie das Recht hat, Flughäfen zu bauen. Für Flüge ins Ausland und innerhalb des palästinensischen Gebiets."
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Zitat:Portuguese parliament calls for Palestinian state
Fri Dec 12, 2014 9:5PM GMT

Portugal’s parliament has accepted a resolution calling on the government to recognize Palestine’s statehood.

The resolution, jointly filed by the Portuguese center-right majority and the opposition Socialist party on Friday, proposed “recognizing, in coordination with the European Union, the state of Palestine as independent and sovereign.”

Portuguese Foreign Minister Rui Machete said after the vote that the government “will choose the moment best suited” for the recognition of the Palestinian state.
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Zitat:Nahost-Konflikt: Französisches Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas

Schweden, Großbritannien, Irland und Spanien sind vorangegangen - nun hat sich auch das französische Parlament dafür ausgesprochen, Palästina als Staat anzuerkennen.

Dienstag, 02.12.2014 – 17:18 Uhr ...

Zitat:13.12.2014 Kommentar EU-Parlament

Anerkennung Palästinas treibt Israel in die Enge

Die Anerkennung Palästinas als Staat durch das EU-Parlament kann nur eine symbolische Geste sein. Aber mit starker Wirkung. Für Israel wäre klar: Es kann sich nur noch auf sich selbst verlassen.

Wenn das EU-Parlament in der kommenden Woche über die Anerkennung Palästinas als Staat entscheidet, betreibt es damit zunächst einmal nur Symbolpolitik. Denn bindend ist sein Spruch für die EU-Regierungen nicht. Doch auch Symbolik kann in der Weltpolitik Verheerendes anrichten.

In Israel jedenfalls wird und kann diese Initiative nur in einer Weise verstanden werden: Die Europäer fallen dem jüdischen Staat mitten in einer extremen Bedrohungssituation in den Rücken und machen ihn für das anhaltende Siechtum des sogenannten Friedensprozesses verantwortlich.
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Zitat:19.12.2014, 15:35 Uhr
Palästinenser beschießen Israel

Zum ersten Mal seit dem Ende des Gaza-Kriegs haben militante Palästinenser wieder eine Rakete aus dem Gaza-Streifen auf Israel abgefeuert. Zuvor wurden schon Mörsergranaten abgefeuert.
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Die Rakete schlug auf freiem Feld ein.

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Chaim Jellin, Gemeinderatsvorsitzender der Gegend Eschkol, wo das Geschoss niederging, sprach sich nach dem Angriff für eine diplomatische Lösung des Konflikts aus. Es sei ein Trugschluss zu glauben, dass eine harte Antwort der israelischen Armee Ruhe in der Grenzregion erreichen könne, sagte Jellin Medienberichten zufolge. Vielmehr würden Kriege „durch Politiker entschieden, die mutig Frieden und Sicherheit bringen“. Man habe nach dem jüngsten Gaza-Krieg die Möglichkeit versäumt, eine langfristige Friedenslösung mit den Palästinensern in Gaza zu finden. „Stattdessen tickt die Uhr bis zur nächsten Eskalation und dem nächsten Krieg.“
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Zitat:08:30 Nahost 4

++ Israel fliegt Luftangriffe gegen Hamas++

Israel reagiert auf Raketenbeschuss militanter Palästinenser: Kampfflugzeuge der Luftwaffe greifen über dem Gebiet des südlichen Gaza-Streifen Einrichtungen der Hamas an. Mehr im Nachtblog.
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Erich schrieb:@emire:
gäbe es dann Israel als Staat?

Zurück zur Anerkennungsreihe:
Nicht nur Portugal, vorher schon Frankreich:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-parlament-stimmt-fuer-anerkennung-palaestinas-a-1006251.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/f ... 06251.html</a><!-- m -->

Zitat:Nahost-Konflikt: Französisches Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas

Schweden, Großbritannien, Irland und Spanien sind vorangegangen - nun hat sich auch das französische Parlament dafür ausgesprochen, Palästina als Staat anzuerkennen.

Dienstag, 02.12.2014 – 17:18 Uhr ...

und demnächst wohl die EU:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article135317292/Anerkennung-Palaestinas-treibt-Israel-in-die-Enge.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... -Enge.html</a><!-- m -->

Zitat:13.12.2014 Kommentar EU-Parlament

Anerkennung Palästinas treibt Israel in die Enge

Die Anerkennung Palästinas als Staat durch das EU-Parlament kann nur eine symbolische Geste sein. Aber mit starker Wirkung. Für Israel wäre klar: Es kann sich nur noch auf sich selbst verlassen.

Wenn das EU-Parlament in der kommenden Woche über die Anerkennung Palästinas als Staat entscheidet, betreibt es damit zunächst einmal nur Symbolpolitik. Denn bindend ist sein Spruch für die EU-Regierungen nicht. Doch auch Symbolik kann in der Weltpolitik Verheerendes anrichten.

In Israel jedenfalls wird und kann diese Initiative nur in einer Weise verstanden werden: Die Europäer fallen dem jüdischen Staat mitten in einer extremen Bedrohungssituation in den Rücken und machen ihn für das anhaltende Siechtum des sogenannten Friedensprozesses verantwortlich.
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allerdings kann man das auch anders sehen: vielleicht besinnt sich in Israel die Bevölkerung, warum die Unterstützung des Staates Israel schwindet. Denn dieses Schwinden ist die Folge jedes völkerrechtswidrigen Annexions- und Siedlungsaktes, und der Behandlung der Palästinenser durch Israels offizielle Staatsorgane.
Das könnte auch dazu führen, die "Politik" von Liebermann & Co. in Frage zu stellen.

Zitat:31. Dezember 2014, 06:48

Nur acht von neun nötigen Stimmen

Palästinensische Resolution im UN-Sicherheitsrat gescheitert

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Die USA und Australien stimmten gegen den Entwurf, unter den Befürwortern waren Russland, China und Frankreich.

Der Resolution zufolge hätte Israel innerhalb von zwölf Monaten ein Friedensabkommen mit den Palästinenser aushandeln sollen und bis Ende 2017 alle Truppen aus den Palästinensergebien abziehen sollen.

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US-Außenminister John Kerry hatte in den Tagen zuvor die Außenminister von 13 Ländern angerufen, um ihnen die US-Position zu erklären. Die USA verzichteten aber anders als bei früheren Resolutionen zu Israel darauf, von ihrem Veto Gebrauch zu machen, um nicht wichtige arabische Verbündete zu verärgern. Hätte sich jedoch eine Mehrheit für den Entwurf abgezeichnet, wäre allgemein erwartet worden, dass die USA ihr Veto-Recht nutzen.

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Zitat:Abbas unterzeichnet Beitrittsdokumente

Palästinenser suchen Hilfe in Den Haag

Stand: 31.12.2014 21:07 Uhr Präsident Mahmud Abbas hat den Weg für einen Beitritt der Palästinensergebiete zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) freigemacht. Nach einer Dringlichkeitssitzung in Ramallah unterschrieb er das IStGH-Grundlagendokument - das sogenannte Rom-Statut - sowie 19 weitere internationale Verträge und Konventionen. Mit dem im palästinensischen Fernsehen gezeigten Unterzeichnung schaffen die Palästinenser die Voraussetzung für mögliche Klagen gegen Israel wegen Kriegsverbrechen.

Reaktion auf Entscheidung des UN-Sicherheitsrates

Abbas begründete den Schritt auch mit der Enttäuschung über das Verhalten des UN-Sicherheitsrates, der wenige Stunden zuvor eine Nahost-Resolution abgelehnt hatte. "Wir werden jeden Tag auf unserem Land angegriffen, bei wem sollen wir uns beschweren?", fragte der Palästinenserpräsident. Nun wende man sich an den Strafgerichtshof.
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Zitat:1. Januar 2015, 18:58

Israel hat mehr zu verlieren

Käme es zu Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs im Nahostkonflikt, hätten beide Seiten viel zu befürchten. Israel allerdings mehr als die Palästinenser. Dem Land droht womöglich die internationale Isolation.

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Das liegt nicht etwa daran, dass die Juristen in Den Haag einäugig auf den Nahostkonflikt blickten, wie Israels Außenminister Avigdor Liebermann wütend verbreitet. Wollten sie Israel an den Pranger stellen, dann hätten sie längst Gelegenheit dazu gehabt. Als kürzlich die Gewalt israelischer Streitkräfte gegen die sogenannte Gaza-Flottille von 2010 in Den Haag verhandelt wurde - angezeigt vom Inselstaat der Komoren, unter dessen Flagge die Flottille gesegelt war -, da wurde das Verfahren eingestellt. Zu geringfügig, hieß es.

Den Haag müsste dann auch die Siedlungspolitik untersuchen

Richtig aber ist, dass es den Haager Ermittlern deutlich leichter fallen dürfte, israelische Politiker strafrechtlich zu überführen als deren palästinensische Gegner - ganz unabhängig davon, wie schwer die jeweiligen Vorwürfe wiegen. Ermittlungen müssen sich immer gegen konkrete Personen richten, aber die Ränge der Hamas sind schwer zu durchdringen, wie auch die Vielzahl kleinerer radikaler Gruppen. Dagegen stehen die klaren Befehlsketten in Israels Armee. Namen, Gesichter.

Wenn die Ermittler tatsächlich in den Nahen Osten gerufen werden, dann wird ihre Chefanklägerin auch schwerlich umhinkommen, Israels Siedlungspolitik zum Thema zu machen: Das "Siedelnlassen auf besetztem Gebiet" gilt nach dem Statut des Gerichtshofs als Kriegsverbrechen. Darauf hatten die arabischen Staaten bestanden, als das Regelwerk 1998 geschaffen wurde. Das führt nun rasch an die Spitze der Regierung Israels. Anders als bei Kriegstaten kann sich kein Politiker damit herausreden, dass nur niedrige Chargen des Militärs im Eifer des Gefechts Exzesse begangen hätten. Siedlungen werden direkt im Kabinett genehmigt.

Und schließlich lässt sich eine praktische Überlegung anstellen. Wenn internationale Haftbefehle gegen beide Seiten gleichermaßen erlassen würden, also gegen Mitglieder der Regierung Benjamin Netanjahus wie gegen Hamas-Führer, wen von beiden würde dies wohl mehr schmerzen? Die Strategen der Hamas stehen ohnehin auf Terrorlisten, es würde an ihrem Paria-Status in weiten Teilen der Welt kaum viel ändern. Aus arabischen Ländern drohte ihnen weiterhin keine Auslieferung, dort ist kaum ein Land dem Gerichtshof beigetreten. Für Israels Politiker hingegen hätte es umwälzende Folgen. Kaum vorstellbar etwa, dass Mitglieder der Jerusalemer Regierung zu den für Mai geplanten Regierungskonsultationen nach Berlin reisen können, wenn sie in Den Haag zur Fahndung ausgeschrieben sind. Es wäre ein Schritt hin zu ihrer internationalen Isolation.

Zitat:4. Januar 2015, 07:25 4. Januar 2015, 07:25

Israel hält Steuergelder für Palästinenser zurück

Israel reagiert auf die Bemühungen der Palästinenser um einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einer Strafmaßnahme.

Regierungskreisen zufolge wird der Transfer von 106 Millionen Euro an Steuergeldern eingefroren.

Außerdem drohe Israel, ranghohe Palästinenser wegen Kriegsverbrechen vor Gericht zu bringen.
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Zitat:Nach Antrag auf IStGH-Mitgliedschaft
Israel stoppt palästinensische Gelder

Stand: 04.01.2015 09:09 Uhr
Als Reaktion auf die Bemühungen der Palästinenser um einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) hält Israel palästinensische Steuergelder zurück. Israel habe die Überweisung von 106 Millionen Euro an Steuergeldern, die den Palästinensern zustehen, gestoppt, sagte ein israelischer Regierungsvertreter.
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Mit dem Geld werden unter anderem die Gehälter für den öffentlichen Dienst in den Palästinensergebieten gezahlt. Nahost-Abkommen sehen vor, dass Israel für die Palästinenser-Regierung Steuern und Abgaben einnimmt und dann weiterleitet. Bereits im Dezember 2012 hatte Israel für drei Monate ähnliche Geldtransfers ausgesetzt.
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Am Freitag hatten die Palästinenser bei den Vereinten Nationen das offizielle Beitrittsgesuch zum IStGH eingereicht. Wird dem Antrag stattgegeben, was sehr wahrscheinlich ist, und der Beitritt von den Palästinensern ratifiziert, können sie Ermittlungen gegen israelische Politiker oder Soldaten beantragen, denen in den besetzten Gebieten Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen werden. Israel drohte am Samstag seinerseits den Palästinensern mit juristischer Verfolgung wegen "Kriegsverbrechen".