Zitat:(...) Fünf EU-Staaten haben 2003 insgesamt 159 Exportgenehmigungen für Waffenverkäufe an China ausgestellt, etwa Helikopter von EADS, Dieselmotoren für Marineschiffe aus deutscher Produktion oder Triebwerke für Kampfflugzeuge aus Großbritannien. Auf insgesamt 415 Millionen Euro beläuft sich inzwischen der Umsatz in diesem Bereich - eine Verachtfachung innerhalb von zwei Jahren. (...)

Zitat:(...) Die Drohung der Kongressmitglieder dürfte aber auch als Reaktion auf die Zurückhaltung der Europäer gegenüber den Ermahnungen von Bush zu verstehen sein. (..)

Zitat:Mr NoBrain postete

Zitat:04. März 2005

DROHGEBÄRDE

China erhöht Militärhaushalt drastisch

Zitat:pseunym postete
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Zitat:WAFFENEXPORTE NACH CHINA

US-Kongress droht Europäern mit Hightech-Embargo

Von den Ermahnungen durch US-Präsident George W. Bush, das Waffenembargo gegen China aufrecht zu erhalten, haben sich die Europäer bislang nur mäßig beeindruckt gezeigt. Deshalb legen hochrangige Abgeordnete des Kongresses jetzt nach: Sie drohten damit, Technologielieferungen nach Europa stark einzuschränken.

Zitat:Master Blaster postete
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Zitat:Peking spielt Rolle des Anti-Taiwan-Gesetzes herunter
Chinas Regierung will unbedingt die Aufhebung des Waffenembargos durch die Europäer erreichen. Die Chancen dafür trübt das Anti-Abspaltungsgesetz gegen Taiwan, das einen Militärschlag gegen die Insel erlaubt. Chinas Außenminister versucht die Sorgen der Europäer vor einem Krieg zu beschwichtigen.

Chinas Außenminister Li Zhaoxing hatte eine schwierige Gratwanderung zu bewältigen: einerseits für die Aufhebung des Waffenembargos zu werben, andererseits das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz zu verteidigen. Auf einer Pressekonferenz aus Anlass der Tagung des Volkskongresses in Peking forderte Li Zhaoxing, das "veraltete" Embargo bald aufzuheben. "Wir müssen gar nicht eine Menge fortschrittlicher Waffen von der Europäischen Union kaufen", sagte der Minister. "Als Entwicklungsland haben wir nicht das Geld, um Waffen zu kaufen, die für uns teuer und nutzlos sind."

Das seit der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 bestehenden Waffenembargo, deren Aufhebung vor allem Deutschland und Frankreich gegen den Widerstand der USA betreiben, beschrieb Li Zhaoxing als "politische Diskriminierung". Dass das Anti-Abspaltungsgesetz Einfluss auf die Diskussion in der EU über das Embargo haben werde, wies er als "unbegründet" zurück. Das Regelwerk werde nicht zu einem Krieg führen. Es ziele darauf, "rücksichtslose" Aktivitäten der Unabhängigkeitskräfte zu verhindern.

Neben dem Wunsch China nach friedlicher Wiedervereinigung beinhalte es die feste Entschlossenheit, die territoriale Integrität zu sichern und den Unabhängigkeitskräften "niemals" zu erlauben, Taiwan von China abzutrennen. "Missverständnisse" könnten leicht beseitigt werden, wenn der Text am Dienstag eingebracht werde. Am 14. März soll es von den 3000 Delegierten des Volkskongresses verabschiedet werden.

Li warnte die USA und Japan davor, Taiwan in ihr gemeinsames Militärbündnis aufzunehmen. Peking würde solch einen Schritt als Einmischung in die inneren Angelegenheiten werten.

Zitat:CHINA ROCKS THE GEOPOLITCAL BOAT

TEHRAN - Speaking of business as unusual. A mere two months ago, the news of a China-Kazakhstan pipeline agreement, worth US$3.5 billion, raised some eyebrows in the world press, some hinting that China's economic foreign policy may be on the verge of a new leap forward. A clue to the fact that such anticipation may have totally understated the case was last week's signing of a mega-gas deal between Beijing and Tehran worth $100 billion. Billed as the "deal of century" by various commentators, this agreement is likely to increase by another $50 billion to $100 billion, bringing the total close to $200 billion, when a similar oil agreement, currently being negotiated, is inked not too far from now.
...
It is perhaps too early to digest fully the various economic, political and even geostrategic implications of this stunning development, widely considered a major blow to the Bush administration's economic sanctions on Iran and particularly on Iran's energy sector, notwithstanding the Iran-Libya Sanctions Act (ILSA) penalizing foreign companies daring to invest more than $20 million in Iran's oil and gas industry.

While it is unclear what the scope of China's direct investment in Iran's energy sector will turn out to be, it is fairly certain that China's participation in the Yad Avaran field alone will exceed the ILSA's ceiling;
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For a United States increasingly pointing at China as the next biggest challenge to its Pax Americana, the Iran-China energy cooperation cannot but be interpreted as an ominous sign of emerging new trends in an area considered vital to US national interests.
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China, Russia and Iran share deep misgivings about the perception of the United States as a "benevolent hegemon" and tend to see a "rogue superpower" instead. Even short of joining forces formally, the main outlines of such an axis can be discerned from their convergence of threat perception due to, among other things, Russia's disquiet over the post-September 11, 2001, US incursions in its traditional Caucasus-Central Asian "turf", and China's continuing unease over the Korean Peninsula and Taiwan; this is not to mention China's fixed gaze at a "new Silk Road" allowing it unfettered access to the Middle East and Eurasia, this as part and parcel of what is often billed as "the new great game" in Eurasia. Indeed, what China's recent deals with both Kazakhstan (pertaining to Caspian energy) and Iran (pertaining to Persian Gulf resources) signifies is that the pundits had gotten it wrong until now: the purview of the new great game is not limited to the Central Asia-Caspian Sea basin, but rather has a broader, more integrated, purview increasingly enveloping even the Persian Gulf. Increasingly, the image of the Islamic Republic of Iran as a sort of frontline state in a post-Cold War global lineup against US hegemony is becoming prevalent among Chinese and Russian foreign-policy thinkers.
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Zitat:China muss Wachstumsmodell anpassen
China muss bei der Ausarbeitung seines 11. Fünfjahresplans (2006-2010) und anderer langfristiger Zielsetzungen sein Wachstumsmodell überdenken. Das gegenwärtige Modell sei von hohem Input bei vergleichsweise niedrigem Ertrag gekennzeichnet, ....
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Das gegenwärtige Wachstums- und Industrialisierungsmodell, basierend auf hohem Input, hohem Energieverbrauch und hoher Kapitalbildung, habe schwerwiegende negative Auswirkungen auf den Versuch, ein nachhaltiges und stabiles Wachstum der nationalen Wirtschaft zu erreichen. Außerdem habe es eine Reihe von wirtschaftlichen und sozialen Problemen ausgelöst...
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Das Streben nach Schwerindustrie und hohem Produktionswert habe zu einer ernsten Knappheit an Ressourcen, sich verschlechternden Umweltbedingungen und einer angespannten Beschäftigungssituation geführt,..... Die potenziellen Risiken seien groß.

Um die Situation zu verbessern müsse die alte Mentalität geändert und Energieeinsparung, höhere Effizienz und die Realisierung eines nachhaltigen und stabilen Wachstums müssten zum Ausgangspunkt der wirtschaftlichen Arbeit gemacht werden. .....

(Xinhuanet/Übersetzt von China.org.cn, 16. März 2005)

Zitat:Stahlvogel Phoenix fliegt in China wieder
Die Auferstehung des Dortmunder Stahlwerkes in Fernost
Von Kay Bandermann


Vor drei Jahren sorgte die spektakuläre Demontage der Dortmunder Stahlwerke weltweit für Schlagzeilen. Eine 60-köpfige Delegation aus der Revierstadt besuchte jetzt das Stahlwerk im Osten Chinas, wo die früheren Anlagen wieder in Betrieb genommen wurden.

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"Die Chinesen haben nur die wichtigsten Aggregate aus Dortmund übernommen und die anderen Komponenten neu dazu gebaut", stellt Horst Bachmajer (58), Elektro-Ingenieur mit fachmännischem Blick fest. Unterm Strich sei die Anlage moderner und leistungsfähiger als vorher, lobt er. "Ich hätte nicht gedacht, dass die Chinesen das in so kurzer Zeit schaffen würden. Das ist bewundernswert."


Stahlkochers Traum: das integrierte Hüttenwerk

Das Stahlwerk Phoenix
An allen Ecken und Enden des gut 1.000 Hektar großen Werksgeländes der Shagang Steel Company nahe der Stadt Zhangjiagang wird gebaut. China boomt und auch die Stahlproduktion steigt sprunghaft von Jahr zu Jahr. In der riesigen Werkshalle, die die Dortmunder Delegation besucht, sind die Anlagen übersichtlich und großzügig angeordnet. In China wurde wahr, wovon Stahlkocher wie Alfred Beth in Dortmund nur träumen konnten - vom integrierten Stahlwerk. "Dort, die Stranggießanlage, die stand im Stadtteil Hörde", sagt er und zeigt auf die glühend heiße, 25 Tonnen schwere Stahlbramme, die von einem Lastenkran gepackt wird. "Gleich dahinter haben die Chinesen die Warmwalzstraße aufgebaut. Bei uns in Dortmund stand sie auf der Westfalenhütte." Also zehn Kilometer von Hörde entfernt.

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zeigen, wie die Chinesen mit dem angeblich "alten Eisen" 3.000 neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Jobs, die man in Dortmund gut gebrauchen könnte.

Zitat:Waffenlieferungen an China

Schröder will Bundestag notfalls ignorieren

Bundeskanzler Gerhard Schröder will sich im Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargo gegen China notfalls über den Bundestag hinweg setzen. Die Verfassungslage sei "eindeutig", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit": "In der Verfassung steht, dass die Außenpolitik von der Bundesregierung gemacht wird."

Er werde zwar das Votum des Bundestags zur Kenntnis nehmen. Er habe aber nicht die Absicht, seine Haltung zu ändern.
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Auch Frankreich will handeln
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.Stand: 30.03.2005 21:02 Uhr

Zitat:05. April 2005
AMNESTY INTERNATIONAL

Hinrichtungsrekord in China

China hält einen traurigen Rekord: In keinem anderen Land der Welt werden so viele Menschen hingerichtet. Laut einer neuen Statistik der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wurden im vergangenen Jahr weltweit 3797 Personen von staatlichen Stellen exekutiert. Wahrscheinlich liegt die Zahl sogar noch viel höher.

Berlin - China hat im vergangenen Jahr nach Angaben von Amnesty International (ai) mit Abstand die meisten Menschen hingerichtet. Weltweit sei die Todesstrafe im Jahr 2004 an mindestens 3797 Menschen in 25 Ländern vollstreckt worden; so viele wie fast noch nie in den vergangenen 25 Jahren. Wie schon in den vergangenen Jahren seien vier Länder für die meisten Fälle verantwortlich, teilte die Menschenrechtsorganisation heute mit. China mit mindestens 3400 Hinrichtungen, Iran (mindestens 159), Vietnam (mindestens 64) und die USA mit 59.
(...)

Zitat:05. April 2005

China-Politik: Fischer stellt sich gegen Schröder

Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat sich im Streit um die Aufhebung des Waffenembargos für China gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gestellt. Der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte Fischer, der Kanzler wisse, "dass ich hier eine skeptischere Haltung habe".
(...)

Zitat:Wirtschaft
"Textilschwemme" aus China

EU denkt über Importbeschränkungen nach

Der Streit um die Importschwemme von chinesischen Textilien eskaliert in der EU: Handelskommissar Peter Mandelson wird am 25. April Ermittlungen und informelle Beratungen mit China zu einigen Textil-Produktgruppen vorschlagen. Damit wird ein Verfahren in Gang gesetzt, das in letzter Konsequenz und frühestens von September an zu Quotenbeschränkungen führen kann. Mandelsons Sprecherin sagte in Brüssel, es gebe inzwischen ausreichende Daten aus den Mitgliedsstaaten, die ein Eingreifen rechtfertigten. "Es gibt kein einheitliches Bild. Man muss Produktkategorie für Produktkategorie ansehen", schränkte sie ein.
...

Die Regelungen der Europäischen Kommission sehen vor, dass erst bei einem Importanstieg von zehn bis 100 Prozent - je nach Art der Textilwaren - eine 60 Tage dauernde Untersuchung eingeleitet werden kann. Anschließend kann die Kommission weitere 15 Tage für offizielle Konsultationen mit China anschließen. Sollte China sich bis dahin nicht auf die Beschränkungen nach den WTO-Bestimmungen einlassen, kann die EU ihre eigenen Handelsbarrieren errichten.

Stand: 22.04.2005 16:47 Uhr

Zitat:BUNDESTAGSPRÄSIDENT IN CHINA

Thierses Geheimreise nach Tibet

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse besucht China - und klettert auf das Dach der Welt. An die große Glocke hängen will er seinen politisch heiklen Ausflug nach Lhasa nicht. Und die chinesische Regierung torpediert alle Versuche einer Berichterstattung. Protokoll einer gescheiterten Journalistenreise.