Europäische Union - Druckversion +- Forum-Sicherheitspolitik (https://www.forum-sicherheitspolitik.org) +-- Forum: Blickpunkt Europa und der Westen (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=89) +--- Forum: Sicherheitspolitik und Wirtschaft (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=93) +--- Thema: Europäische Union (/showthread.php?tid=1227) |
Re: Europäische Union - Erich - 05.09.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,784189,00.html">http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1 ... 89,00.html</a><!-- m --> Zitat:04.09.2011<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C31325/schengen-raum-bruessel-beansprucht-vetorecht-bei-grenzkontrollen-30497614.html">http://www.faz.net/artikel/C31325/schen ... 97614.html</a><!-- m --> Zitat:Schengen-Raum<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C30638/im-gespraech-karstadt-investor-nicolas-berggruen-das-europaeische-parlament-braucht-mehr-rechte-30497588.html">http://www.faz.net/artikel/C30638/im-ge ... 97588.html</a><!-- m --> Zitat:Im Gespräch: Karstadt-Investor Nicolas Berggruen Re: Europäische Union - Tiger - 08.09.2011 Ein Artikel, der zeigt wie sehr inzwischen schon der deutsch-französische Motor der EU stottert und wie desolat die Lage der EU inzwischen ist: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/article13587789/Europas-Integration-hinter-dem-Ruecken-der-Buerger.html">http://www.welt.de/debatte/article13587 ... erger.html</a><!-- m --> Zitat:Europas Integration hinter dem Rücken der Bürger Es ist gut, das dieser machtgierige Monnet jetzt hoffentlich posthum gescheitert ist... Re: Europäische Union - Erich - 14.09.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:eu-schuldenkrise-barroso-dringt-auf-eurobonds/60104184.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:eu-sc ... 04184.html</a><!-- m --> Zitat:14.09.2011, 15:26<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C30638/debatte-im-europaparlament-permanenter-krisenrat-ohne-echo-30686372.html">http://www.faz.net/artikel/C30638/debat ... 86372.html</a><!-- m --> Zitat:Debatte im Europaparlamentich bin versucht zu sagen: "Das ist so bei einem Parlament, das nichts zu entscheiden hat und nur debattieren kann." Aber damit würde ich dem Parlament Unrecht tun. Es hat zu entscheiden - das wird im nächsten Zitat angesprochen: Zitat:...denn das BVerfG hat doch für die Einführung von Euro-Bonds eine parlamentarische Beteiligung angemahnt - insoweit, als das Haushaltsrecht des Bundes nicht "ausgelagert" werden kann, der Bund also nicht in x-beliebiger Höhe für schwache Staaten eintreten darf. So, und jetzt kommt ein Gedanke, der mich schon länger beschäftigt: Was jetzt, wenn Europa solche Eurobonds auflegt? Was, wenn ein bestimmter Teil der Staatsschulden (die Verschuldensgrenze ist in den Verträgen mit maximal 60 % des BIP festgelegt) - sagen wir mal x % - eben nicht mehr selbst über Bundesschatzbriefe sondern über primär Euro-Bonds finanziert wird? Also über Kredite, die die EU auf dem Markt aufnimmt und an die Mitgliedsstaaten weiter reicht. Es liegt am Bundesparlament - immer noch - zu entscheiden, ob die Verschuldung im Bundeshaushalt 10, 20 oder 30 % des BIP ausmacht. Wo diese Kredite aufgenommen werden, ist Sache der vollziehenden Gewalt - der Verwaltung. Die hat aber nun viele Möglichkeiten, die Möglichkeit, das Geld über Bankkredite, staatliche Schuldverschreibungen oder (künftig ?) auch Euro-Bonds zu beschaffen. Das kann dann in gewissem Umfang jeder EU-Staat. Und der ist und bleibt auch für die Rückzahlung gegenüber der EU verantwortlich. Kreditnehmer auf dem "Markt" ist aber nicht mehr der einzelne EU-Staat (der ist es nur gegenüber der EU) sondern eben die EU selbst, die diese Euro-Bonds auflegt. Die EU arbeitet damit ähnlich wie eine Bank. Sie nimmt Kredite (bei der Bank heißen die Einlagen) auf - z.B. von China - , besichert diese mit Euro-Bonds und gibt den Mitgliedsstaaten diese Gelder in bestimmten Umfang weiter. Wer dann Euro-Bonds zeichnet, hat nicht einen notleidenden Staat sondern eben die EU als Partner. Das hat mehrere Vorteile: z.B. für den Kreditgeber oder Anleger, weil er damit einen sichereren Schuldner hat und für das einzelne EU-Mitglied, weil es weniger Zinsen zahlen muss als bei eigenen Schuldverschreibungen - und auch nicht in so massive Abhängigkeitsverhältnisse - z.B. zu China - kommt, da ja die EU "dazwischen geschaltet" ist. .... Die EU kann aber nicht zum Selbstbedienungsladen der EU-Mitglieder verkommen. Und genau da setzt das Parlamentarische Recht des EU-Parlaments dann an. Eine solche Regelung bedarf natürlich parlamentarischer Kontrolle, und setzt dementsprechende Beschlussfassungen des europäischen Parlaments voraus. Re: Europäische Union - Erich - 15.09.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C30638/stabilitaets-und-wachstumspakt-einigung-der-eu-steht-bevor-30687133.html">http://www.faz.net/artikel/C30638/stabi ... 87133.html</a><!-- m --> Zitat:Stabilitäts- und Wachstumspakt Re: Europäische Union - Tiger - 21.09.2011 Der Versuch der EU-Kommission, ein Vetorecht bei Grenzkontrollen zu erhalten ist offenbar gescheitert: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article13602774/Laender-wollen-Macht-ueber-Grenzen-behalten.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... alten.html</a><!-- m --> Zitat:Länder wollen Macht über Grenzen behalten Re: Europäische Union - Erich - 03.10.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/:einheitsfeierlichkeiten-in-bonn-deutsche-politiker-predigen-einheit-europas/60111389.html">http://www.ftd.de/politik/:einheitsfeie ... 11389.html</a><!-- m --> Zitat:03.10.2011, 14:03 Re: Europäische Union - Exirt - 24.10.2011 Zitat:Ihr rettet den Euro - wir retten uns <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/grossbritannien-ihr-rettet-den-euro-wir-retten-uns-11499705.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/euro ... 99705.html</a><!-- m --> Soviel zur Einheit Europas. Re: Europäische Union - Samun - 24.10.2011 Ich frage mich warum überhaupt noch wer die Briten ernst nimmt. Wenn sie jetzt noch einen eigenen Wirtschaftsraum aufmachen in dem nichts produziert wird außer zweifelhafter Finanzprodukte, dann lohnt es sich eigentlich nicht die überhaupt noch zu beachten. Die sollen dann sehen, wie sie mit nichts klarkommen. Schließlich ziehen wir die faktisch auch mit durch. Re: Europäische Union - Erich - 24.10.2011 Samun schrieb:Ich frage mich warum überhaupt noch wer die Briten ernst nimmt.dazu: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:eklat-beim-eu-gipfel-sarkozy-raet-cameron-klappe-zu-halten/60119946.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:eklat ... 19946.html</a><!-- m --> Zitat:24.10.2011, 09:09<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:schuldenkrise-der-gipfel-der-entgleisungen/60120075.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:schul ... 20075.html</a><!-- m --> Zitat:24.10.2011, 15:17und dass an dem "Gipfel der Entgleisungen" was drann ist, macht auch die Tagesschau deutlich:: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/cameron202.html">http://www.tagesschau.de/ausland/cameron202.html</a><!-- m --> Zitat:Eklat auf EU-Gipfel<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/italien476.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/italien476.html</a><!-- m --> Zitat:Berlusconi weist Äußerungen von Merkel und Sarkozy zurück- genauso wie die Süddeutsche: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/rueffel-aus-bruessel-italien-beklagt-das-kommissariat-von-merkozy-1.1172233">http://www.sueddeutsche.de/politik/ruef ... -1.1172233</a><!-- m --> Zitat:Rüffel aus Brüssel Re: Europäische Union - Samun - 25.10.2011 Zitat:Cameron hatte zuvor verlangt, dass Großbritannien und alle anderen EU-Länder, die Nichtmitglieder der Eurozone sind, am entscheidenden Treffen zur Euro-Rettung am Mittwoch in Brüssel teilnehmen können.<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:schuldenkrise-der-gipfel-der-entgleisungen/60120075.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:schul ... 20075.html</a><!-- m --> Ich halte ja nicht viel von Sarkozy. Aber hier hat er mal Recht. Was zur Hölle haben die Briten mit dem Euro zu tun und mit welchem Recht fordern sie Mitsprache? Das ist alles nur Wahlkampfgetöse mit dem Cameron die Euro-Kritiker in den eigenen Reihen befriedigen will. Mit Realpolitik hat das absolut nichts zu tun. Es ist einfach nur dreist. Und dass dem kleinen Choleriker Sarkozy da der Geduldsfaden reißt, ist selbst mir verständlich. Mit dem gleichen Recht könnte Frankreich oder Deutschland fordern in der britischen Finanzpolitik mitzusprechen. Wenn die Briten beim Euro hätten mitreden wollen, hätten sie der Währungsunion beitreten müssen. Und dass die Briten keine Expertise in dem Bereich haben, kann man im eigenen Land sehen. Die Situation im UK ähnelt eher der in Griechenland als der in Frankreich oder Deutschland. Mich wundert, dass darüber niemand schreibt. Da sieht es so düster aus, wie selten vorher. Re: Europäische Union - Tiger - 25.10.2011 @Samun Großbritannien ist der zweithöchste Beitragszahler in die EU. Auch wenn es nicht Mitglied der Euro-Zone ist könnte man argumentieren das sie von der Gunst Großbritanniens abhängig ist. Zudem: Was ist mit möglichen britischen Investitionen in die Mitgliedsstaaten der Euro-Zone? Re: Europäische Union - Erich - 25.10.2011 Schneemann schrieb:dazu <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/euro-krise-und-griechenland-rettung-wie-die-eu-die-jugend-zurueckgewinnt-1.1172361">http://www.sueddeutsche.de/politik/euro ... -1.1172361</a><!-- m -->Zitat:Mittlerweile sind wir wieder eine Generation weiter. Ideale, die unseren Vorfahren Freiheit und Würde sicherten können uns heute zu schlimmster Sklaverei gereichen - und umgekehrt.Zwar nicht an mich gerichtet, aber dennoch Bullshit. Angesichts der Gespenster einerseits, die aus den Schützengräben Flanderns sich erheben und aus dem Wald von Compiegne hervorkriechen könnten, angesichts der Katastrophen jener vergangenen Jahre und Jahrhunderte, und andererseits ob der gnadenlosen international-geostrategischen Rivalität hinsichtlich wirtschaftlicher Konsequenz, sollte die Frage einer "Diktatur Europas" als zweitrangig angesehen werden. Zitat:Euro-Krise und Griechenland-Rettungaber Probleme mit der EWG / EG / EU gabs immer wieder mal: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.youtube.com/watch?v=firb-8PUADI">http://www.youtube.com/watch?v=firb-8PUADI</a><!-- m --> Re: Europäische Union - Samun - 26.10.2011 @Tiger: Auch Deutschland hat Investitionen in der ganzen Welt. Trotzdem käme niemand auf die Idee in den USA, China, Russland, UK etc. zu fordern, dass man an währungspolitischen Entscheidungen beteiligt wird. Das ist einfach lächerlich. Und UK ist Beitragszahler in der EU ja und? Wir zahlen auch in die UN als einer der größten Beitragszahler. Deswegen haben wir noch lange kein Recht uns in die Währungspolitik der anderen UN-Mitglieder einzumischen. Das sind zwei paar Schuhe. Die EU ist nicht das gleiche, wie der Euro-Raum. Und UK gehört nunmal aufgrund eigener Entscheidung nicht zum Euro-Raum. Dass sie zur EU gehören ist hier völlig irrelevant. Re: Europäische Union - Erich - 01.11.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/rolle-der-eu-in-der-weltordnung-der-zukunft-in-europas-abstieg-liegt-die-chance-1.1177324">http://www.sueddeutsche.de/politik/roll ... -1.1177324</a><!-- m --> Zitat:Rolle der EU in der Weltordnung der Zukunftman muss nicht alles teilen, was so in der Presse wieder gegeben wird - aber interessant ist die Meinung allemal. Re: Europäische Union - tienfung - 01.12.2011 Zitat:EU beschließt neues Sanktionspaket gegen Iran Ölembargo wurde von Anfang an besprochen, nur man will (noch) niht auf den US Druck eingehen und sich von Irans ÖL verabschieden. Sonst holt es sich halt China.. Edit: Ohh.. Zitat:Europa bereitet Öl-Embargo gegen Teheran vor |