Zitat:France 'to aim nuclear arms at rogue states'
By Philip Delves Broughton in Paris
(Filed: 28/10/2003)


France is to enact a historic shift in military strategy by targeting its nuclear missiles on "rogue states" that have weapons of mass destruction, it was reported yesterday.

In the longer term, the strategy will "take into account" China as a potential threat, according to the newspaper Libération. It said the new doctrine - the fruit of several years of reflection by the defence ministry, will be announced in the next few weeks.

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Zitat:Dass die neue Bedrohungslage auch eine neue Generation von Atomwaffen erfordere, hatte Chirac schon in seiner Rede vor zwei Jahren unterstrichen. Frankreich müsse über ein ausreichendes, abgestuftes Arsenal von Atomwaffen verfügen, um die Glaubwürdigkeit seiner Abschreckung gegenüber den neuen Bedrohungen aufrecht zu erhalten, sagte er. Laut "Libération" seien für die Entwicklung neuer nuklearer Waffentypen in dem bis 2008 geltenden militärischen Planungsrahmen 17 Milliarden Euro vorgesehen, etwa 20 Prozent des gesamten Militärbudgets....

Zitat:Paris - Nach Monaten des Tauziehens um eine größere Eigenständigkeit der EU-Verteidigung haben sich Paris, Berlin und London nach Informationen der Pariser Tageszeitung "Le Monde" auf einen Kompromiss verständigt. Das vor allem von Frankreich geforderte eigenständige Hauptquartier für EU-Truppen solle demnach gegründet werden, "ohne diesen Namen" zu tragen, heißt es in der Samstagausgabe des Pariser Blattes. Es werde am Sitz der bestehenden strategischen Planung in Brüssel angesiedelt und nicht wie ursprünglich vorgeschlagen in Tervuren. Dort solle auch ein ziviles Krisenmanagement einschließlich Nothilfe bei Naturkatastrophen angesiedelt werden.

Kernpunkte: "Beistandsverpflichtung" und "verstärkte Kooperation"

Berater des französischen Präsidenten Jacques Chirac, des britischen Premierministers Tony Blair und von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hätten die Einigung am Mittwoch in Berlin ausgehandelt, am Donnerstag und Freitag seien letzte Einzelheiten geklärt worden. Großbritannien habe die US-Regierung informiert, heißt es in "Le Monde" weiter. Die Außenminister der drei EU-Staaten wollten ihre Vorschläge beim Treffen der EU-Außenminister in Neapel vorlegen. Dabei gehe es auch um Beistandsverpflichtungen und die so genannten verstärkten Kooperationen in bestimmten Militärbereichen.

Im Ringen um eine eigenständigere europäische Verteidigungspolitik hatte Blair in den vergangenen Monaten zwischen Paris und Washington gestanden. Während Frankreich neben dem NATO-Hauptquartier im belgischen Mons (SHAPE) ein eigenes Hauptquartier für EU-Truppen einrichten wollte, lehnten die USA die Zweitstruktur rundheraus ab. Großbritannien hatte daraufhin vorgeschlagen, SHAPE eine europäische Planungszelle anzugliedern.(APA/AFP)

Zitat:Neueste Meldung: Einigung bei EU-Verteidigungspolitik steht bevor

Neapel (dpa) - Bei der Formulierung einer europäischen Verteidigungspolitik stehen die EU-Staaten nach Einschätzung der EU-Kommission unmittelbar vor einem Durchbruch. Bei ihrem Treffen in Neapel hätten die Außenminister der bald 25 Mitgliedstaaten einen «echten Fortschritt» erzielt, sagte EU-Kommissar Michel Barnier. Grundlage sei der gemeinsame Vorschlag Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. Die Außenminister beraten heute auch weiter über die künftige Verfassung der EU.

Zitat:Brüssel- Die US-Regierung begrüßt laut Außenminister Colin Powell eine Stärkung der militärischen Kapazitäten in Europa, lehnt aber die Schaffung von EU-Strukturen neben der NATO ab. Wie Powell am Donnerstag beim Herbsttreffen der NATO-Außenminister in Brüssel laut seinem Redetext sagte, unterstützt seine Regierung eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), die "koordiniert, kompatibel und transparent" Europas Fähigkeiten zum Handeln verbessere. Die USA könnten aber keine unabhängigen EU-Strukturen akzeptieren, die eine Doppelung bestehender NATO-Fähigkeiten seien. Die NATO-Außenminister haben sich bei ihrer Brüsseler Herbsttagung zurückhaltend hinsichtlich einer größeren Rolle des Bündnisses im Irak geäußert.

Pläne für operative Kapazitäten der EU

Die EU diskutiert derzeit intern über den Aufbau von Strukturen für eine von der NATO unabhängigere Verteidigungspolitik. Insbesondere Pläne für operative Kapazitäten der EU stoßen dabei auf scharfe Kritik in den USA. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte sich beim Treffen mit seinen NATO-Kollegen am Montag allerdings härterer Worte enthalten........

Zitat:Thomas Wach postete
Naja, aber die verdopplung der Strukturen ist ja auch unsinnig, insbesondere wenn man bedenkt, dass besonders wir Europäer kein Geld oder eben nur wenig Geld haben für die verteidigung.

Zitat:Aber man sollte da Rad nicht 2x erfinden. Bestehende Strukturen sollten nicht bedoppelt werden, sondern man müßte ( auch wenn es sehr schwierig umzusetzen ist) versuchen die Struktur der NATO zu ändern.

Im Moment ist sie ja so was wie ein überbürokratisierter Wasserkopf als militärbürokratische verlängerung der amis nach Europa. Da sollte man ne stärkere Teilung zwischen den Ozeanseiten machen und in den Kommanos in Europa auch niun endlich den Europäern stärkeres Gewicht geben und die Orga ändern.

Zitat:Brüssel - Der von den USA angeführte Streit in der NATO über eigenständigere Verteidigungsstrukturen der Europäischen Union ist beigelegt. Das Bündnis sei bereit, die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgelegten Pläne zu akzeptieren, sagte Generalsekretär George Robertson am Donnerstag in Brüssel.

Möglich werde dies durch Verfassungsbestimmungen, die der italienische EU-Ratsvorsitz noch am Donnerstag vorlegen wolle. Wenn die neuen EU-Kapazitäten klein seien und sich auf Einsätze bezögen, die die NATO nicht übernehmen wolle oder könne, würden diese nicht die Vereinbarungen über die Zusammenarbeit beider Organisationen gefährden............

Zitat:Militärstrategie
Bescheidene Aufrüstung
US-Präsident George W. Bush hat seinen Segen gegeben: Europa schafft sich die Keimzelle für ein eigenes militärisches Hauptquartier.
(SZ vom 13./14.2003) - Zwei lange Wochen lag der fertige Kompromiss in den Schubladen. Niemand in den Regierungszentralen zu Berlin, Paris oder London mochte an dem Dokument rühren, alle hielten stille, bis endlich der „Große Bruder“ im fernen Washington sein Placet geben würde zu Europas künftiger Verteidigungspolitik. Am späten Dienstagabend klingelte dann das Telefon in Downing Street – es war vollbracht: George W. Bush hatte zugestimmt. ....

Zitat:Erich postete
ach gott wie nett - der "Große Bruder" erlaubt, dass sich Papa und Mama eine Wasserpistole zulegen

Zitat:Ehmm wenn es zur eine rKoordination NATO-EU kommen soll oder die EU NATO Einrichtungen bei ihren Einsaetzen mitbenutzen will ist es klar das man dazu den Segen der Amis braucht.

Zitat:dafuer muessten die Europaer schon ihre Etats kraeftig erhoehen

Zitat:dafuer muessten die Europaer schon ... mit einer Stimme sprechen und so manche ihrer Allueren ablegen um fuer voll genommen zu werden