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RE: EU vs. USA - Schneemann - 03.02.2026
@voyageur
Zitat:Zahlungen: Europa schließt sich zusammen, um die Vorherrschaft von Visa und Mastercard zu brechenIch persönlich bin bei solchen Meldungen immer etwas vorsichtig. Zumal Kunden über WERO nicht immer nur positives sagen und sich z. T. auch echauffieren, wenn man nur Visa und Mastercard anbieten kann in verschiedenen Varianten (Gold etc.) und die American Express nur eingeschränkt oder nicht verfügbar ist.
PS: Ich habe mich übrigens aus bestimmten Gründen gegen WERO entschieden. Ist aber jedem seine Sache.
Schneemann
RE: EU vs. USA - voyageur - 03.02.2026
Kanadischer Besuch in Nuuk in den kommenden Tagen
https://www.dr.dk/nyheder/indland/groenland/live-storpolitisk-drama-mellem-usa-danmark-og-groenland
Morgen reist die Generalgouverneurin Kanadas, Mary Simon, in die grönländische Hauptstadt Nuuk, um am Donnerstag die offizielle Eröffnung des ersten kanadischen Konsulats in der Stadt zu feiern.
Im Vorfeld dieses Besuchs hat der kanadische Premierminister Mark Carney mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (S) telefoniert.
„Ein gutes Gespräch mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen heute. Die Zukunft Grönlands liegt allein in der Hand Grönlands und Dänemarks“, schrieb Carney gestern auf dem sozialen Netzwerk X.
[Bild: https://eu-img-cdn.livecenter.com/lc-images-2025/lc-img-e0bb1d0a-ca26-4e72-b746-3ddee135c7ff.jpeg]
„Wir bekräftigten unser Bekenntnis zu Souveränität und territorialer Integrität und diskutierten unsere laufenden Bemühungen zur Stärkung der Sicherheit in der Arktis.“
Grönlands Regierungschef: Trotz diplomatischer Bemühungen hält die USA an ihrer Forderung fest, Grönland zu übernehmen
DR (dänisch)
Obwohl die diplomatischen Gespräche zur USA wieder aufgenommen wurden, betont Jens-Frederik Nielsen, dass die Abtretung von Territorium eine klare rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/gvin2hlv/20250403-230251-l.jpg?im=AspectCrop%3D%28850%2C567%29%2CxPosition%3D.5%2CyPosition%3D.5%3BResize%3D%28850%2C567%29]
Laut Jens-Frederik Nielsen ist die territoriale Integrität nicht verhandelbar, auch wenn der Dialog mit den USA wieder aufgenommen wurde. (Foto: © Mads Claus Rasmussen, Ritzau Scanpix)
Von Michala Rask Mikkelsen Joshua Ursin Hollingdale – Grönland
Heute um 04:33
https://www.dr.dk/nyheder/indland/groenland/groenlands-regeringschef-trods-diplomati-fastholder-usa-krav-om-overtage-groenland
Die USA haben weiterhin den Wunsch, Grönland zu übernehmen und zu kontrollieren, auch wenn der Ton seitens der USA diplomatischer geworden ist.
Das sagt der Regierungschef Grönlands, Jens-Frederik Nielsen, gegenüber DR.
Laut dem Regierungschef hat der amerikanische Präsident Donald Trump nach wie vor die gleiche grundlegende Sichtweise auf Grönland wie zuvor, nämlich dass die Insel enger an die USA gebunden und von dort aus regiert werden soll.
Auf die Frage, ob wir uns immer noch mitten in einer Krise befinden, weist Jens-Frederik Nielsen darauf hin, dass die amerikanische Forderung nach einer Übernahme nicht zurückgezogen wurde.
„Auch wenn man etwas davon abgerückt ist, zu sagen, dass man den Einsatz von Waffen nicht ausschließen kann, wurde der Wunsch, Grönland zu kontrollieren und zu besitzen, nicht zurückgezogen“, sagt er.
Wenn es um territoriale Integrität, Besitz und Kontrolle geht, haben wir eine ganz klare rote Linie.
Jens-Frederik Nielsen, Regierungschef von Grönland
Vor genau zwei Wochen erklärte Trump in einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz ausdrücklich, dass die USA keine militärische Gewalt anwenden werden, um Grönland zu erwerben. Gleichzeitig zog er die Drohung mit Strafzöllen gegen europäische Verbündete zurück, nachdem er mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte über den Rahmen für ein künftiges Abkommen über die Arktis, einschließlich Grönland, gesprochen hatte.
Jens-Frederik Nielsen ist der Ansicht, dass gleichzeitig „einige sehr wichtige Schritte in die richtige Richtung unternommen wurden”.
„Jetzt haben wir einen diplomatischen Weg und eine Arbeitsgruppe, die verschiedene Meinungsverschiedenheiten diskutieren soll. Das muss man zulassen, und diese Arbeit muss fortgesetzt werden”, sagt er.
Klare Ablehnung der Abgabe von Territorium
Die gemeinsame Arbeitsgruppe hat bereits ihre erste Sitzung abgehalten, und laut Jens-Frederik Nielsen ist es ein positives Zeichen, dass die Parteien wieder über diplomatische Kanäle miteinander sprechen.
„Jetzt können wir aufhören, uns über die Presse gegenseitig mit Dreck zu bewerfen“, sagt er.
Er will nicht verraten, was konkret in den Verhandlungen besprochen wird. Stattdessen betont er, dass Grönland sehr deutlich gemacht hat, wo die Grenzen verlaufen – und dass sie sich nicht verschoben haben.
„Wenn es um territoriale Integrität, Eigentumsrechte und Kontrolle geht, haben wir eine ganz klare rote Linie“, sagt der Regierungschef und erklärt, dass diese rote Linie bei der Abtretung von Territorium verläuft.
Lesen Sie auch: Trumps Grönland-Gesandter: Verhandlungen basieren auf alten Verteidigungsabkommen
Gesetzgebungsarbeit verschoben, um sich auf die USA zu konzentrieren
Aufgrund der Ernsthaftigkeit der Lage hat die grönländische Regierung beschlossen, die Gesetzgebungsarbeit für den Rest der politischen Saison auf die nächste zu verschieben. Die Entscheidung wurde getroffen, um Ressourcen freizusetzen, damit sich die Regierung voll und ganz auf die aktuelle Situation und die Verhandlungen mit den USA konzentrieren kann.
Laut Jens-Frederik Nielsen handelt es sich um eine außergewöhnliche Situation.
„Wir befinden uns in einer Situation, in der alle Ressourcen für das eingesetzt werden müssen, was wir gerade durchmachen. Und ich glaube auch, dass dies ein Ausdruck dafür ist, dass man in der grönländischen Politik diese Situation sehr, sehr ernst nimmt“, sagt er.
Laut dem Regierungschef ist Grönland offen für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den USA im Bereich Verteidigung und Sicherheit, auch was die militärische Präsenz in Grönland betrifft.
Er weist darauf hin, dass es bereits ein Verteidigungsabkommen zwischen den Parteien gibt, das früher in viel größerem Umfang genutzt wurde als heute und das eine engere Zusammenarbeit ermöglicht.
- Diese Zusammenarbeit besteht seit 80 Jahren. Das kann man durchaus wieder haben. Das Einzige, was sich seit dem Abschluss des Verteidigungsabkommens geändert hat, ist die Forderung, uns zu besitzen. Und das ist natürlich etwas, dem Grönland nicht zustimmen kann“, sagt er.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/se5abiew/20260118-205034-l.jpg?im=AspectCrop%3D%28300%2C200%29%2CxPosition%3D.5%2CyPosition%3D.5%3BResize%3D%28300%2C200%29]
Sowohl für dänische als auch für NATO-Soldaten wird die Übung „Arctic Endurance“ bis 2026 fortgesetzt. Hier ist eine Gruppe dänischer Soldaten im Hafen von Nuuk zu sehen. (Foto: © Mads Claus Rasmussen, Ritzau Scanpix)
Lesen Sie auch: ANALYSE Hinter verschlossenen Türen in Washington haben Verhandlungen über Grönland begonnen
Offen für verstärkte militärische Präsenz
Der Regierungschef merkt gleichzeitig an, dass eine militärische Präsenz in Grönland nichts Neues ist und dass bereits heute amerikanische Soldaten vor Ort sind. Wo die Grenze gegebenenfalls verläuft, hängt davon ab, was die USA konkret wünschen.
„Wie gesagt, wir haben ein Verteidigungsabkommen mit den USA, das den Rahmen dafür schafft, dass man viel, viel mehr tun kann, als man heute tut. Und wenn das gewünscht ist, dann lassen Sie uns einen konstruktiven Dialog darüber führen“, sagt Jens-Frederik Nielsen.
Sowohl der grönländische Regierungschef als auch Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (S) haben wiederholt das Verteidigungsabkommen von 1951 als zentrales Element in den weiteren Verhandlungen mit den USA über Grönland hervorgehoben. Das über 70 Jahre alte Abkommen ermöglicht es dem amerikanischen Militär, sich frei in Grönland zu bewegen, solange dies ohne Einschränkung der Souveränität des Königreichs Dänemark geschieht.
Lesen Sie auch: Altes Abkommen von 1951 könnte zentrale Rolle im Kampf um Grönland spielen: Verstehen Sie das Abkommen hier
Der Regierungschef räumt ein, dass in den letzten Jahren nicht genug für die Sicherheit in der Region getan wurde. Seiner Meinung nach ist dies etwas, was Grönland zusammen mit Dänemark im Reichsgemeinschaft versucht hat, zu korrigieren.
„Das ist positiv, denn wir erkennen an, dass nicht genug getan wurde“, sagt er.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/0y4mhlxc/20260121-163112-6.jpg?im=AspectCrop%3D%28300%2C200%29%2CxPosition%3D.5%2CyPosition%3D.5%3BResize%3D%28300%2C200%29]
Hier ist Präsident Donald Trump während des Weltwirtschaftsforums in Davos zu sehen, wo er seine Rhetorik über Grönland abgeschwächt hat. (Foto: © Fabrice Coffrini, AFP/Ritzau Scanpix)
Allianzen und internationales Recht stehen auf dem Spiel
Jens-Frederik Nielsen hält es für verfrüht, zu sagen, wie nah die Parteien einer Einigung sind. Die Gespräche haben gerade erst begonnen, und sowohl Grönland als auch die USA werden ihre jeweiligen Vorschläge vorlegen, woraufhin die Gespräche versuchen müssen, eine gemeinsame Grundlage zu finden.
„Wir können derzeit noch keinen Zeitpunkt dafür nennen“, stellt er fest.
Gleichzeitig betont er, dass er sich für die Einhaltung des Völkerrechts und für eine Lösung einsetzt, die allen Parteien zugute kommt.
„Das müssen wir tun. Wenn wir das nicht schaffen, stehen wir vor einem Problem, das über Grönland hinausgeht“, sagt Jens-Frederik Nielsen.
„Wir kämpfen für die Allianz, wir kämpfen für die Partnerschaften und das internationale Recht, und das werden wir auch weiterhin tun“, fügt er hinzu.
Die neuesten Nachrichten über die Entwicklungen finden Sie in unserem Live-Blog über den Kampf um die Zukunft Grönlands hier:
RE: EU vs. USA - voyageur - 06.02.2026
[b]Heute öffnen sich zwei neue Türen in Grönland. Und sie sind wichtig, auch wenn Trump kaum ein Auge darauf werfen wird.[/b]
DR (dänisch)
Außenminister Lars Løkke Rasmussen fliegt heute nach Nuuk, wo zwei neue Konsulate eröffnet werden.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/mlkhtnuu/20260121-211834-l_crop001.jpg?im=AspectCrop%3D%28850%2C478%29%2CxPosition%3D.5%2CyPosition%3D.5%3BResize%3D%28850%2C478%29]
Die USA eröffneten 2020 ein Konsulat in Nuuk. (Foto: © Mads Claus Rasmussen, Ritzau Scanpix)
Von
Agnete Finnemann Scheel
Heute um 08:15
https://www.dr.dk/nyheder/indland/groenland/i-dag-aabner-nye-doere-i-groenland-og-de-er-vigtige-selvom-trump-naeppe-loefter-et-oejenbryn
Heute können ein paar neue Wimpel an die Fahnenstange in Nuuk gebunden werden, denn sowohl Kanada als auch Frankreich eröffnen nun zum ersten Mal ihre eigenen Konsulate in Grönland.
Und das ist sowohl für Grönland als auch für das Königreich wichtig, sagt Marc Jacobsen, Dozent an der Verteidigungsakademie und Experte für internationale Politik in der Arktis.
Zum einen, weil die Länder mit ihren Konsulaten die Rolle Grönlands auf der internationalen Bühne anerkennen und ihre Unterstützung durch enge Verbündete zeigen, nicht zuletzt Kanada, das Grönlands nächster Nachbar ist und ebenfalls Trumps Wunsch nach einer Erweiterung des amerikanischen Territoriums zu spüren bekommen hat.
- Und zum anderen ist es auch ein Signal an Donald Trump, dass Kanada und Frankreich in dieser Frage hinter Dänemark und Grönland stehen. Wir stehen enger zusammen. Es wird weniger ein Kampf zwischen David und Goliath sein. Das ist enorm wichtig und ein sehr guter Zeitpunkt, sagt Marc Jacobsen.
„Brutale Realität”
Der kanadische Premierminister Mark Carney hielt im Januar eine vielgelobte Rede, in der er dazu aufrief, dass wir im Westen der Realität ins Auge sehen müssen.
Die Welt, die wir einst kannten, ist „zerbrochen“, und wir bewegen uns nun auf eine „brutalere Realität“ zu. Wir müssen aufhören, „so zu tun als ob“. Und zusammenhalten.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/15zj3yja/20260120-165529-6_crop001.jpg?im=AspectCrop%3D%28850%2C478%29%2CxPosition%3D.5%2CyPosition%3D.5%3BResize%3D%28850%2C478%29]
Mark Carneys Rede während des Weltwirtschaftsforums am 20. Januar dieses Jahres ging um die Welt. Darin brachte er unter anderem seine uneingeschränkte Unterstützung für Grönland zum Ausdruck. (Foto: © Denis Balibouse, Reuters/Ritzau Scanpix)
„Er sagt, wenn wir nicht mit am Tisch sitzen, stehen wir auf der Speisekarte, und er fordert alle Mittelmächte und Kleinstaaten auf, zusammenzuhalten“, sagt Marc Jacobsen.
„Und im Großen und Ganzen ist das kanadische Konsulat auch ein Ausdruck davon. Wenn Donald Trump damit droht, andere Länder zu übernehmen, müssen wir enger zusammenstehen.
Ein politisches Signal
Es stehen auch kommerzielle Interessen auf dem Spiel, möglicherweise Bergbau und insbesondere eine kulturelle Verbindung zwischen Grönland und Kanada, die beide große Inuit-Bevölkerungen haben.
Aber in erster Linie zählt das politische Signal. Kirsten Malling Biering ist der Meinung, dass dies auch für Frankreich gilt.
Sie ist ehemalige dänische Botschafterin unter anderem in Frankreich und jetzt Seniorberaterin im Think Tank Europa.
– Das ist wichtig in einer Zeit, in der so viel über den Status Grönlands diskutiert wird. Es ist wichtig, diese Unterstützung zu haben. Und es ist wichtig, alle ständig daran zu erinnern, dass diese Unterstützung existiert“, sagt sie.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/bz4pcvru/20260129-113202-l_crop001.jpg?im=AspectCrop%3D%28850%2C478%29%2CxPosition%3D.5%2CyPosition%3D.5%3BResize%3D%28850%2C478%29]
Letzte Woche trafen sich der grönländische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen und Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. (Foto: © Ludovic Marin, AFP/Ritzau Scanpix)
Kürzlich bekräftigte der französische Präsident Emmanuel Macron sowohl auf Grönländisch als auch auf Dänisch, dass Frankreich das Recht Grönlands unterstützt, über seine eigene Zukunft zu entscheiden. Und dass Frankreich Seite an Seite mit dem Dänischen Reich steht.
Lesen Sie auch: Plötzlich wechselte Macron ins Grönländische – und Dänische
Das neue französische Konsulat und das französische Engagement kommen nicht von ungefähr, sondern basieren auf Prinzipien und einem französischen Selbstverständnis.
Zum einen auf dem Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen und dem Recht auf Selbstbestimmung, zum anderen aber auch auf dem Ziel, dass „Europa sich behaupten muss“, erklärt Kirsten Malling Biering.
„Das ist eine sehr französische Idee. Europa muss sich selbst verteidigen und Respekt für das schaffen, was Europa ist. Es ist eine Verteidigung Europas als Machtfaktor.
Und schließlich ist da noch die Tatsache, dass Europa für ein modernes Frankreich auch der Resonanzkörper für das ist, was Frankreich in internationalen Zusammenhängen sein kann.
Trump ist „gleichgültig“
Island eröffnete 2013 ein Konsulat in Grönland, die USA 2020, die EU 2024 und nun folgen Frankreich und Kanada.
Ein Konsulat dient in der Regel dazu, den Bürgern einer Nation in einem Land praktische Hilfe zu leisten oder Unternehmen zu unterstützen.
Das heißt aber nicht, dass es plötzlich von Franzosen und Kanadiern in Grönland wimmelt. Das ist eher hochpolitisch, aber es hat auch einen praktischen Aspekt, „einen Mann in Nuuk“ zu haben.
Über die beiden Konsulate können Frankreich und Kanada einen direkteren Kontakt zur grönländischen Selbstverwaltung haben, ohne dass dies notwendigerweise über Kopenhagen laufen muss, sagt Marc Jacobsen von der Verteidigungsakademie.
Obwohl das Ziel darin besteht, ein starkes Signal zu senden, bezweifelt er jedoch, dass diese Signale auf dem Radarschirm des amerikanischen Präsidenten auftauchen werden.
Trump interessiert sich offensichtlich nicht dafür, was in Grönland vor sich geht. Wir haben kürzlich gesehen, dass er sich nicht einmal daran erinnern konnte, wer Jens Frederik Nielsen war, und ihm auch egal war, was dieser tat. Das war ein sehr deutliches Zeichen dafür, dass es ihm im Grunde genommen egal ist, was in Grönland vor sich geht.
Lesen Sie auch: Deshalb glaubt Trump, dass Grönland der optimale Standort für seinen „Golden Dome” ist
Am Freitag reist Außenminister Lars Løkke Rasmussen (M) nach Nuuk.
Er wird begleitet von der kanadischen Außenministerin Anita Anand und der Generalgouverneurin von Kanada, Mary Simon, sowie dem französischen Botschafter in Dänemark, Christophe Parisot, und dem neuen Generalkonsul Frankreichs in Nuuk, Jean-Noël Poirier.
Der kanadische Generalkonsul ist bereits in Nuuk, während auch die US-Senatorin Lisa Murkowski am Freitag in Nuuk erwartet wird.
DR Nyheder berichtet live in seinem Liveblog hier.
RE: EU vs. USA - voyageur - 10.02.2026
Macron will den „Grönland-Moment” nutzen: „Wenn wir nichts unternehmen, wird Europa in fünf Jahren vom Erdboden verschwunden sein.”
DR (dänisch)
Nach der Grönland-Krise ruft der französische Präsident Emmanuel Macron zum Kampf für ein stärkeres und unabhängigeres Europa auf.
Der französische Präsident Emmanuel Macron will die anderen EU-Staats- und Regierungschefs dazu drängen, lang erwartete Wirtschaftsreformen durchzuführen. (Foto: © Benoit Tessier, EPA/Ritzau Scanpix)
Von Tim Tørnqvist Heute um 13:29
https://www.dr.dk/nyheder/udland/macron-vil-udnytte-groenlands-oejeblikket-hvis-vi-ikke-goer-noget-vil-europa-vaere-fejet-bort-om
In Europa läuft etwas schief.
Und wenn die Europäer nichts dagegen unternehmen, werden wir innerhalb von fünf Jahren vom Markt verschwinden.
So deutlich äußerte sich der französische Präsident Emmanuel Macron, der sich im Vorfeld des EU-Gipfels am Donnerstag mehreren internationalen Medien wie der Financial Times, Le Monde, der Süddeutschen Zeitung und El País interviewen ließ.
In dem Interview spricht sich der Präsident dafür aus, dass das, was er als „Grönland-Moment” bezeichnet, in dem die Europäer erkannten, dass sie von den USA bedroht waren, für eine wirtschaftliche Revolution genutzt werden sollte, damit die EU endlich zu einer echten globalen Großmacht wird, die nicht von den USA und China abhängig ist.
„Wir haben den chinesischen Tsunami an der Handelsfront und wir haben jede Minute Instabilität von amerikanischer Seite. Die beiden Krisen sind ein tiefer Schock – ein Umbruch für die Europäer”, so Macron.
Und wer glaubt, dass die Krise zwischen Europa und den USA vorbei ist, sollte laut Macron noch einmal darüber nachdenken. Denn der französische Präsident hat keinen Zweifel daran, dass in Zukunft weitere Bedrohungen von der Trump-Regierung zu erwarten sind. Eine Regierung, die nach Macrons eigenen Worten „offen anti-europäisch“ ist, „Verachtung“ für die EU zeigt und „ihre Spaltung wünscht“.
„Wenn es eine klare, aggressive Handlung gibt, sollten wir uns nicht beugen oder versuchen, eine Vereinbarung zu treffen. Diese Strategie haben wir monatelang ausprobiert. Sie funktioniert nicht”, sagt Macron.
„Klassischer Macron”
Laut Lykke Friis, Direktorin des Thinktanks Europa, gibt Macron mit seinem Interview den Anstoß zu einer sehr grundsätzlichen Diskussion darüber, wie die EU auf die Trump-Regierung reagieren und handeln soll.
„Er ist kurz davor, den Ausnahmezustand auszurufen, denn er sagt, wenn wir innerhalb von fünf Jahren nichts unternehmen, werden wir weggefegt. Das ist klassisch Macron. Er hält große Reden und rüttelt die EU wach, sagt sie.
In dieser großen Rede rüttelt der französische Präsident die EU in einer Reihe von Bereichen wach.
Zuallererst muss die EU mit am Tisch sitzen, wenn Russland, die Ukraine und die USA über ein mögliches Friedensabkommen verhandeln – auch wenn dies einen Dialog mit Russland erfordert. Es geht darum, europäische Interessen zu verteidigen, meint Macron.
Darüber hinaus müssen die EU-Länder gemeinsam Kredite über sogenannte Eurobonds – also Euro-Anleihen – aufnehmen, um Geld in wichtige europäische Industrien zu investieren. Macron weist konkret darauf hin, dass die EU massiv in den grünen und digitalen Bereich investieren muss, um insbesondere mit China konkurrieren zu können.
Schließlich muss die EU auch mehr europäische Produkte kaufen – laut Macron, um zentrale Industrien wie die Stahlindustrie zu schützen – und mit mehr Regionen der Welt Handel treiben, da die USA nun nicht mehr Teil der Welthandelsorganisation WTO sein wollen
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/uvra5z5g/20260207-104813-l.jpg?im=AspectCrop%3D%28850%2C567%29%2CxPosition%3D.5%2CyPosition%3D.5%3BResize%3D%28850%2C567%29]
Der US-Präsident Donald Trump und seine Regierung seien „offen anti-europäisch“, „verachten“ die EU und „wünschen ihre Spaltung“, meint der französische Präsident Emmanuel Macron. (Foto: © Samuel Corum, AFP/Ritzau Scanpix)
„Manchen bleibt der Kaffee im Hals stecken“
Fragt man Lykke Friis, so sind diese Vorschläge jedoch umstritten unter den 27 EU-Mitgliedstaaten.
– Einige verschlucken sich an ihrem Kaffee, wie Ungarn, Tschechien und die Slowakei, während andere denken: „Endlich gibt es jemanden, der diese Debatte in Gang bringt“, wie beispielsweise Dänemark. Und dann steht Deutschland irgendwo dazwischen, schätzt sie.
Kein Mitgliedstaat, egal wie groß er ist, kann in der EU allein etwas entscheiden. Wenn Macron also seine Vorschläge verwirklichen will, braucht er die Unterstützung der anderen Mitgliedstaaten. Und hier hat der französische Präsident ein Problem, betont Lykke Friis.
„Es kommt nicht immer zu Taten, und das hängt damit zusammen, dass er auf der heimischen Bühne ziemlich schwach ist, sodass er selten Allianzen mit anderen Ländern eingeht.
Außerdem müssen die Mitgliedstaaten die Entscheidungsprozesse in der EU berücksichtigen, wenn die Vorschläge, die alles von der Wirtschaftspolitik bis zur Außen- und Sicherheitspolitik betreffen, umgesetzt werden sollen, erklärt Lykke Friis.
- Und einige sprechen davon, dass man solche Entscheidungen mit einer einfachen Mehrheit treffen können sollte, anstatt mit einer qualifizierten Mehrheit oder einstimmig, wie es heute in vielen Bereichen der Fall ist.
- Das Problem ist nur, dass es Einstimmigkeit unter den Mitgliedstaaten erfordert, um dies zu beschließen, sodass es wohl nicht so realistisch ist. Und was macht man dann? Auch das wird derzeit diskutiert: Soll man beispielsweise einige der Entscheidungen aus der EU-Institution herausnehmen?
Vielleicht werden wir klüger, wenn sich die 27 Staats- und Regierungschefs am Donnerstag zu einem Gipfeltreffen in Belgien über die Wettbewerbsfähigkeit der EU treffen.
Gebrochene Versprechen und mangelnde Vorhersehbarkeit sind ein entscheidender Faktor dafür, dass die EU nun erkannt hat, dass es riskant ist, von den USA abhängig zu sein, schreibt Ole Ryborg in dieser Analyse:
Vance: Verhandlungen über Grönland können mehrere Monate dauern
https://www.dr.dk/nyheder/indland/groenland/live-storpolitisk-drama-mellem-usa-danmark-og-groenland
Auf dem Weg von einem Besuch in Armenien zu einem Besuch in Aserbaidschan erklärt der US-Vizepräsident J.D. Vance, dass die Verhandlungen über Grönland mehrere Monate dauern können.
Und er wiederholt, dass Grönland für die nationale Sicherheit der USA sehr wichtig ist.
„Einige unserer Verbündeten haben zu wenig in die Sicherheit der Arktis investiert, und wenn wir in die Sicherheit der Arktis investieren und viel Geld für den Schutz dieses riesigen Landstrichs ausgeben sollen, ist es nur fair, dass die USA etwas davon haben“, sagt Vance.
„Und das wird im Mittelpunkt der Verhandlungen in den nächsten Monaten stehen.“
Das erste Verhandlungstreffen zwischen den USA, Grönland und Dänemark hat stattgefunden, und ein neues Treffen steht bevor, sagte Außenminister Lars Løkke Rasmussen am Wochenende. Mehr dazu können Sie in diesem Artikel lesen.
Die Sicherheit eines unabhängigen Grönlands muss gewährleistet sein, sagt der NATO-Botschafter der USA
https://www.dr.dk/nyheder/indland/groenland/live-storpolitisk-drama-mellem-usa-danmark-og-groenland
Die Verteidigungsallianz NATO wird voraussichtlich in den kommenden Tagen eine spezielle NATO-Mission starten, deren Schwerpunkt auf der Sicherheit der Arktis liegen wird.
Die Mission zeigt, dass die Arktis für die NATO zu einer größeren Priorität geworden ist, worauf die Allianz nun reagiert.
Dies erklärte der US-NATO-Botschafter Matthew Whitaker am Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz für internationale Journalisten in Brüssel.
Der US-NATO-Botschafter wies darauf hin, dass eine verstärkte NATO-Präsenz in der Arktis nicht ausreicht, um die Sicherheitsprobleme rund um Grönland zu lösen.
Laut dem amerikanischen NATO-Botschafter muss geklärt werden, wie es mit der Sicherheit um Grönland weitergehen soll, wenn Grönland aus dem dänischen Königreich austritt und ein unabhängiges Land wird.
„Wenn Grönland unabhängig wird, haben wir ein Kleinstaatproblem, bei dem Grönland außerhalb der NATO steht und somit dem Druck unserer Gegner ausgesetzt sein kann. Das müssen wir auch im Griff haben“, sagte Matthew Whitaker.
Der US-NATO-Botschafter betonte auch, dass es für die USA wichtig ist, dass ein Abkommen mit Grönland auch sicherstellt, dass NATO-Gegner wie China keinen Zugang zu Mineralien und Infrastruktur in Grönland erhalten.
Laut dem amerikanischen NATO-Botschafter ist es eine Forderung der USA, dass die europäischen Verbündeten ihre Präsenz in der Arktis verstärken, damit ein verstärkter Fokus der NATO auf die Arktis nicht nur eine verstärkte militärische Präsenz der USA in der Arktis bedeutet.
Schließlich betonte Matthew Whitaker, dass die Einrichtung eines sogenannten Golden Dome – einer amerikanischen Luftabwehr – bedeuten würde, dass die USA militärische Kapazitäten in Grönland stationieren würden.
RE: EU vs. USA - voyageur - 13.02.2026
Trump: Grönland wird uns wollen
DR (dänisch)
– Ich glaube, Grönland wird uns wollen. Wir kommen gut mit Europa zurecht. Wir werden sehen, wie das alles ausgeht. Wir verhandeln gerade über Grönland.
So lautet die Aussage des US-Präsidenten Donald Trump heute Abend.
RE: EU vs. USA - Kongo Erich - 13.02.2026
Zitat:Atomschirm-Gespräche mit Parisdas wird von der WELT so kommentiert:
Merz macht den "Kulturkampf"-USA eine Ansage - und ein Angebot
13.02.2026, 14:22 Uhr
Erstmals eröffnet der Bundeskanzler die Münchener Sicherheitskonferenz: Friedrich Merz erklärt die regelbasierte internationale Ordnung für beendet und warnt vor den Folgen - auch für die USA. Zur US-Regierung gebe es eine "Kluft", auf die Europa reagiere. Auch mit einem gemeinsamen Atomschirm?
...
Europa dürfe wegen der Differenzen mit den USA die Nato nicht abschreiben, müsse aber "im Bündnis im eigenen Interesse einen starken selbsttragenden europäischen Pfeiler errichten", sagte Merz. Ziel müsse sein, sich "mit neuer Stärke, neuer Achtung und Selbstachtung" zu behaupten.
Der Aufbruch zu mehr europäischer Unabhängigkeit sei "unter allen Umständen richtig", sagte Merz. "Er ist richtig, falls sich die Vereinigten Staaten weiter entfernen. Er ist richtig, solange wir unsere Sicherheit nicht aus eigener Kraft gewährleisten können. Er ist schließlich richtig, um eine gesündere transatlantische Partnerschaft zu begründen."
Merz stellte in München grundsätzliche weltanschauliche Differenzen mit den USA fest. Die aktuelle Weltlage sei von einer "Rückbesinnung auf Machtpolitik" und einem "Bedürfnis nach starker Führung" bestimmt. "Auch wir treffen unsere Vorkehrungen für die neue Zeit", sagte der Kanzler. "Dabei kommen wir zu anderen Ergebnissen als die Administration in Washington."
Merz wendet sich gegen Trumps "Kulturkampf"
Merz grenzte sich deutlich vom ideologischen Kernbestand der von US-Präsident Trump inspirierten MAGA-Bewegung ("Make America Great Again") ab. "Der Kulturkampf der MAGA-Bewegung ist nicht unserer", sagte der Bundeskanzler. "Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet. Wir glauben nicht an Zölle und Protektionismus, sondern an freien Handel. An Klimaabkommen und Weltgesundheitsorganisation halten wir fest, weil wir überzeugt sind: Globale Aufgaben werden wir nur gemeinsam lösen."
...
Zitat:Transatlantische Beziehungen
„Beleg dafür, dass es die Europäer ernst meinen“ – Der Ton im Umgang mit den USA verändert sich
...
In Amerikas neuer Nationaler Sicherheitsstrategie werden „Aktivitäten der Europäischen Union und anderer transnationaler Institutionen“ als eines der größten Probleme des Kontinents bezeichnet. Nach Trumps Äußerungen wäre ein Europa der Nationalstaaten der bessere Weg.
Das lässt sich mit strategischen Interessen erklären. Als vereinter Block ist Europa geopolitisch mächtiger und könnte immer wieder zum Problem für die Ideologie „America First“ werden – einzelnen Staaten jedoch kann das Weiße Haus leichter seine Bedingungen aufzwingen.
...
Bereits in der ersten Amtszeit machte Trump seine Geringschätzung für die EU deutlich. Er erfreute sich am Brexit, attackierte Brüssel als vermeintlich unfairen Wettbewerber und pflegte enge Kontakte zu EU-feindlichen Politikern. In seiner zweiten Amtszeit geht der US-Präsident zielgerichteter und oft auf brachiale Weise vor, besonders mit Blick auf die EU. Die Strafzölle sind nur ein Beispiel, wie er Europa in die Enge treibt.
Zwar agiert die EU in Handelsfragen als Block, das macht ihre Stärke aus. Aber ihre Schwächen treten zutage, wenn Trumps Zölle Branchen und Produkte treffen, die für einzelne Länder besonders sensibel sind. Sei es die Autoindustrie in Deutschland, der Maschinenbau in Italien oder Frankreichs Exporthandel mit Champagner. Dann nämlich üben die Nationalstaaten Druck auf Brüssel aus, mit Zugeständnissen gegenüber Washington die Zölle abzumildern.
Diese Politik des Teilens und Herrschens gegenüber Europa geht weit über Zölle hinaus. Washington unter Trump ignoriert Brüssel, wann immer das möglich ist.
...
Derweil finanziert das US-Außenministerium der „Financial Times“ zufolge rechtsgerichtete Institute und Gruppen in Europa, die das Ziel der „Make America Great Again“-Bewegung teilen: die Europäische Union kleinzumachen.
Nächstes Beispiel: Grönland. Jene acht europäischen Länder, die sich solidarisch gegen Trumps Besitzansprüche stellten, darunter Deutschland, kassierten ebenso prompt Drohungen mit Strafzöllen. Zwar führte Nato-Generalsekretär Mark Rutte beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine vorläufige Einigung herbei. Doch das Thema dürfte wieder aufkommen.
...
RE: EU vs. USA - Schneemann - 15.02.2026
Die Rede von Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz war mit einer gewissen Spannung erwartet worden, zumal ja Vance letztes Jahr mit einigen Formulierungen ziemlich daneben gegriffen hatte. Und es war dann auch so, dass Rubio sich deutlich konzilianter und diplomatischer gab und (nach meinem Empfinden) auch so etwas wie eine Wiederannäherung suchte und zerbrochenes Geschirr wieder zusammenfegen wollte.
Das, was er sagte, gerade in Bezug auf die (im Grunde schon lange bekannte bzw. sich abzeichnende) strategische Umorientierung der USA bzgl. Asien, aber auch den Wunsch nach einem starken Europa, war nicht allzu neu, aber vielleicht hilft es auch den Eiferern - und ja, auch solche gibt es - in Europa etwas den Wind aus den Segeln zu nehmen, die ja in allem was die gegenwärtige US-Administration macht reflexhaft ein Werk des Leibhaftigen sehen wollen.
Zitat:Münchner Sicherheitskonferenz: Marco Rubio setzt auf „ein starkes Europa“https://esut.de/2026/02/meldungen/68011/muenchner-sicherheitskonferenz-rubio/
US-Außenminister Marco Rubio hat am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen hervorgehoben. „Wir gehören zusammen“, sagte Rubio am Samstag (14. Februar) in der bayerischen Landeshauptstadt. „Unsere Wurzeln liegen hier in Europa.“ [...]
Die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika haben in den vergangenen Monaten schwer gelitten. Die USA wollten sich jedoch nicht von Europa trennen, sondern eine „alte Freundschaft wiederbeleben“, versicherte Rubio. „Unser Schicksal ist und bleibt untrennbar mit Ihrem verbunden“, sagte er zu den Staats- und Regierungschefs im Bayerischen Hof in der Münchner Innenstadt. [...] Erwartungsgemäß schlug er versöhnlichere Töne an als US-Vizepräsident JD Vance vor einem Jahr an gleicher Stelle, der Europa abgekanzelt hatte. „Für uns Amerikaner mag unsere Heimat zwar in der westlichen Hemisphäre liegen“, sagte Rubio, „aber wir werden immer Kinder Europas bleiben.“ [...]
Den Vereinigten Staaten liege die gemeinsame Zukunft sehr am Herzen. Sein Land ebne den Weg für ein „neues Jahrhundert des Wohlstands“, erklärte der Gesandte von US-Präsident Donald Trump. An ihrer Seite wollten die USA ein Europa sehen, das stolz auf sein Erbe und seine Geschichte sei, sagte Rubio. „Wenn wir manchmal unterschiedlicher Meinung sind, dann rührt diese Meinungsverschiedenheit von unserer tiefen Sorge um ein Europa her, mit dem wir nicht nur wirtschaftlich und militärisch verbunden sind.“
Schneemann
RE: EU vs. USA - Kongo Erich - 15.02.2026
Rubio hat nach meinem Eindruck inhaltlich nichts anderes - nur in der Sprache deutlich freundlicher - gesagt als Vance im letzten Jahr. Wo siehst Du inhaltliche Unterschiede?
vgl. z.B. die Tagesschau:
Zitat:Rubio sanfter im Ton - doch knallhart in der Sacheoder die ZEIT:
Stand: 14.02.2026 12:39 Uhr
Es war die Hauptrede dieser Sicherheitskonferenz: Auf den ersten Blick ist US-Außenminister Rubio in München auf Europa zugegangen. Auf den zweiten Blick zeigt sich: Er bleibt strikt auf Trump-Linie und fordert Gefolgschaft.
...So sanft der Ton in weiten Teilen der Rede war, so hart blieb Rubio in der Sache. Die sorgfältig verpackte Kernbotschaft lautete: Unser Angebot zur weiteren engen Partnerschaft gilt nur, wenn ihr unserem Weltbild folgt. Die Kernelemente dieses Weltbilds: Der Multilateralismus, die bisherige regelbasierte Weltordnung, ist gescheitert. Nationale Interessen stehen im Vordergrund. Migration ist die größte Bedrohung unserer Zeit.Auch Rubio sprach mit Blick auf Europa von der Gefahr der "zivilisatorischen Auslöschung". Es ist das Weltbild der "Make America Great Again"-Bewegung, des MAGA-Teils der republikanischen Partei. Rubio mag früher als US-Senator anders gedacht und geredet haben, er ist vollständig auf Trump-Linie eingeschwenkt. Hier schloss sich der Kreis zur Schock-Rede von JD Vance. Marco Rubio hat in München keineswegs einen Rückzieher gemacht.
...
Zitat: ...
Freunde. Das Wort nutzte US-Außenminister Marco Rubio in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz auffallend häufig. Nach den vergangenen Monaten, in denen die USA das transatlantische Verhältnis wenig wertgeschätzt hatten, schlug Rubio, anders als Vizepräsident JD Vance vor einem Jahr an gleicher Stelle, einen anderen Ton an.
Doch kann man von Freundschaft sprechen, wenn damit Forderungen von einem an den anderen verknüpft sind? Denn diese Forderungen stellte Rubio in seiner Rede an die Europäer. Und da mag der Ton freundlich gewesen sein, in der Sache war es weiterhin der Trump-Ton: zu viel Migration, zu viel Klimaschutz, zu wenig Stolz auf die christliche Geschichte Europas.
...
RE: EU vs. USA - Kongo Erich - 15.02.2026
die Reihe kann fortgesetzt werden
Hier die FAZ:
Zitat:Rubio liefert Trumpismus purund die Süddeutsche Zeitung:
In München übt der US-Außenminister harte Kritik an Freihandel, Klimaschutz und den UN. Über Grönland verliert er kein Wort, stattdessen ruft er zu westlicher Dominanz auf. Amerika will eine andere NATO.
...
Zitat:Erst waren alle geradezu betört, weil Marco Rubio so nett klang, ganz anders als J. D. Vance voriges Jahr auf der Sicherheitskonferenz. Aber letztlich brachte er die gleiche Botschaft: Wer Trump nicht folgt, hat Pech gehabt. München und der Riss, der bleibt.und die NZZ berichtet:
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Zitat:«Wir werden immer ein Kind Europas bleiben»: Der US-Aussenminister Marco Rubio sucht den transatlantischen Schulterschluss – zu amerikanischen Bedingungen
An der Sicherheitskonferenz in München tritt Rubio versöhnlicher auf als J. D. Vance. Doch er stellt auch klar: Die Europäer müssen sich von ihren Glaubenssätzen bei der Migration, beim Klimaschutz und beim Handel trennen.
...
Rubio fordert also also ideologische Unterwerfung - und keine Partnerschaft "auf Augenhöhe".
Und zwar unabhängig von Faktenlagen (Handel, Klimaschutz) nach reiner Ideologieströmung oder sagen wir besser der "Phantasiewelt" eines nur von Amerikanern gewählten und auch in den USA nicht unumstrittenen Präsidenten.
Das kann nicht funktionieren. Die Zeit der US-Dominanz ist vorbei.
Der Dominanz- oder Hegemonialanspruch der USA auf fast bedingungslose Gefolgschaft und Unterwerfung findet dementsprechend auch Widerstand. Am deutlichsten - wie es es anders zu erwarten - wohl in Frankreich, dem "Mutterland" der europäischen Revolutionswerte (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit):
Zitat:„Wir wollen nicht mehr so abhängig von den Amerikanern sein“und FRankreich ist damit tonangebend für die europäische Diskussion:
13. Februar 2026, 16:39 Uhr
Frankreichs Regierung trennt sich von Teams und Zoom, mehr als eine halbe Million Schüler im Großraum Paris arbeiten auf der Plattform einer deutschen Firma. Sensible Daten sollen nicht außerhalb Europas gespeichert werden.
...
Zitat: Münchner Sicherheitskonferenz:was nun Russland betrifft - da darf sich die US-Regierung gerne einmal der europäischen Sicht anschließen.
Kallas wirbt für Europas Stärke und globale Partnerschaften
15.02.2026 | 10:47
Zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz betont die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas Europas Stärke. Sie ruft zu mehr Zusammenhalt gegenüber Russland auf.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat zum Abschluss der 62. Münchner Sicherheitskonferenz zu mehr Geschlossenheit und Stärke Europas aufgerufen. Mit Blick auf das Konferenzmotto "Europäer, versammelt euch" sagte sie, Europa wisse, worum es dabei gehe: Um Sicherheit, Wohlstand und die Lehren aus der eigenen Geschichte.
Entgegen mancher Darstellungen stehe Europa nicht vor dem Niedergang. Im Gegenteil: Andere Staaten wollten der Europäischen Union beitreten. Die Warteliste sei lang. Viele Bürgerinnen und Bürger erwarteten zudem, dass die EU international eine stärkere Rolle einnehme und ihre Werte selbstbewusst verteidige. Zwar müsse sich die EU erneuern, wisse dabei aber klar, "wer wir sind und wofür wir stehen"....
Denn es geht um die europäische Sicherheit innerhalb der NATO.
Die USA haben dagegen ihre Unterstützung für die Ukraine fast komplett eingestellt
und wir Europäer fangen US-Ausfall bei Ukrainehilfen mit vielen Milliarden auf
Der Satz "wer zahlt schafft an" ist sehr plump und passt auch nicht. Aber man kann diejenigen, die bluten und sterben - also die Ukrainer - und deren Unterstützer - also uns Europäer - nicht von den Gesprächen und Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ausschließen.
Vor allem - bilaterale Verhandlungen zwischen einem "Möchtegern-Hegemon" und dem Aggressor passen überhaupt nicht.
RE: EU vs. USA - Schneemann - 15.02.2026
@Kongo Erich
Ich werde nun nicht auch noch irgendwelche Newsmeldungen hier einstellen, sondern versuche auf einzelne Punkte direkt einzugehen.
1.) Zitat aus der FAZ:
Zitat:...stattdessen ruft er zu westlicher Dominanz auf. Amerika will eine andere NATO.Das ist etwas, was ich so unterstützen würde. Wenn das Verständnis über die US-Politik vorherrschen würde, damit meine ich nicht ein blindes Abnicken etc., sondern den strategischen Aspekt, wäre dies die zwingende Notwendigkeit. Europa erstarkt und wird für die USA wieder ein echter Partner, aber eben nicht nur ein wirtschaftlicher Ballungsraum, sondern auch ein militärischer. Und während die USA sich um Asien kümmern, zumindest im Schwerpunkt, ordnen die Europäer den Ostraum, den Maghreb und den Nahen Osten. Und wenn beide dabei zusammenarbeiten, dann wird der Westen wieder erstarken.
2.) Zitat aus der NZZ:
Zitat:Die Europäer müssen sich von ihren Glaubenssätzen bei der Migration, beim Klimaschutz und beim Handel trennen.Ja und Nein. Beim Thema Migration wird auch Europa umdenken müssen, ansonsten ist der innergesellschaftliche Zusammenhalt zu stark gefährdet; beim Handel wird es nur bedingt so sein, dass man sich völlig umändern muss, denn hier bemängeln die USA zumindest vordergründig berechtigt, dass man manche Güter nicht in die EU liefern dürfe. Ich denke hier könnte man einen "Deal" machen und zugleich die nervigen Zölle vom Tisch bringen, wenn man sich nicht sofort wieder in der Anti-Trump-Rhetorik verheddert. Beim Klimaschutz sollten wir weiterhin den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben, egal was wer wann wo sagt.
3.) Zitat von dir:
Zitat:Rubio fordert also also ideologische Unterwerfung - und keine Partnerschaft "auf Augenhöhe".Das ist nun deine Interpretation.
4.) Zitat von dir:
Zitat:Die Zeit der US-Dominanz ist vorbei.Wenn wir so weiter machen und die Zeichen der Zeit nicht verstehen wollen, dann wird es eher das Ende der westlichen Dominanz sein. Anstatt die teils überzogenen, manchmal auch wirklich dämlichen Töne mancher Politiker in den USA an allen Ecken und ständig "hochzujubeln", sollten wir abwägend und sachlich reagieren, stillschweigend unsere v. a. militärischen Kräfte ausbauen und hinter verschlossenen Türen gemeinsame Sache mit den Amerikanern machen. Und dann eine Neuausrichtung der internationalen Ordnung gemeinsam vorantreiben.
5.) Zitat von dir:
Zitat:Am deutlichsten - wie es es anders zu erwarten - wohl in Frankreich, dem "Mutterland" der europäischen Revolutionswerte (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit):Ja, aber radikale Umbrüche gehen immer auch bzw. sehr oft einher mit Jakobinertum, rotem und weißem Terror und Allmachtsphantasien. Wenn du das schon so idealisierend bemühst, solltest du dich doch daran erinnern, dass die USA bereits 1776 ihre Unabhängigkeit erlangten und mit der Unabhängigkeitserklärung eines der symbolhaftesten und wichtigsten Elemente der demokratischen Staatsphilosophie schufen - und das übrigens ohne Guillotine oder Massenmorde wie in der Vendée in Frankreich nach 1789.
6.) Zitat aus dem ZDF-Beitrag:
Zitat:Entgegen mancher Darstellungen stehe Europa nicht vor dem Niedergang. Im Gegenteil: Andere Staaten wollten der Europäischen Union beitreten.Auch hier eine gewisse Ambivalenz. Und nein, Europa steht nicht vor dem Niedergang bzw. noch nicht (es hängt davon ab, wie oben schon skizziert, wie wir uns zukünftig aufstellen werden). Indessen jedoch teile ich den Positivismus von Fr. Kallas so nicht, auch wenn ich sie für eine durchaus ehrliche Person halte, denn es wird uns sicherlich nicht stärken, wenn wir z. B. Georgien umwerben.
Schneemann
RE: EU vs. USA - Grolanner - 16.02.2026
(15.02.2026, 18:57)Schneemann schrieb: [...]
Indessen jedoch teile ich den Positivismus von Fr. Kallas so nicht, auch wenn ich sie für eine durchaus ehrliche Person halte, denn es wird uns sicherlich nicht stärken, wenn wir z. B. Georgien umwerben.
Schneemann
Das schliesst für mich nicht nur Georgien, sondern auch die Ukraine und die Türkei mit ein.
Die Türkei vertritt in meinen Augen keine Werte (mehr), die man in der EU "gebrauchen" könnte.
Bei der Ukraine verstehe ich den politischen Ansatz, um diese im Krieg gegen Rußland zu stärken, sehe aber nicht, dass sie etwas anderes als ein Geldgrab mit ungewissen (außen-)politischen Risiken wäre.
Wobei ich auch einige der aktuellen Mitglieder als "Fehler" ansehe.
RE: EU vs. USA - Kongo Erich - 16.02.2026
dann lass uns mal die einzelnen Punkte ansprechen:
(15.02.2026, 18:57)Schneemann schrieb: @Kongo Erichwas die Stärkung der EU betrifft, rennst Du bei mir offene Türen ein. Ich habe schon vor Jahren gefordert, die NATO in ein 2-Säulen-Bündnis zu verwandeln. Und auch die Amerikaner fordern schon seit Jahren mehr Engagement.
Ich werde nun nicht auch noch irgendwelche Newsmeldungen hier einstellen, sondern versuche auf einzelne Punkte direkt einzugehen.
1.) Zitat aus der FAZ:
Das ist etwas, was ich so unterstützen würde. Wenn das Verständnis über die US-Politik vorherrschen würde, damit meine ich nicht ein blindes Abnicken etc., sondern den strategischen Aspekt, wäre dies die zwingende Notwendigkeit. Europa erstarkt und wird für die USA wieder ein echter Partner, aber eben nicht nur ein wirtschaftlicher Ballungsraum, sondern auch ein militärischer. Und während die USA sich um Asien kümmern, zumindest im Schwerpunkt, ordnen die Europäer den Ostraum, den Maghreb und den Nahen Osten. Und wenn beide dabei zusammenarbeiten, dann wird der Westen wieder erstarken.
Wie dieses Engagement erfolgen soll - darüber besteht aber möglicherweise ein Dissens. In den USA wird gerade erneut auf die einzelnen Nationalstaaten in Europa gesetzt - und eine Stärkung der nationalistisch geprägten Staatsspitzen gewünscht. Da finden nicht grundlos derzeit Besuche in der Slowakei und in Ungarn statt. Das hat natürlich neben dem politischen Aspekt (Teile und herrsche) auch wirtschaftliche Gründe. Denn diese Kleinstaaterei ist dann vollends auf die US-Rüstungsindustrie angewiesen, weil die Kleinstaaten für sich alleine genommen moderne Systeme gar nicht mehr alleine entwickeln können.
Ich fordere dagegen schon seit Jahren - auch wegen der Unsicherheit entsprechender Versorgungen über den Atlantik - den Aufbau einer europäischen Waffenindustrie. Das bringt nicht nur Synergieeffekte und ist damit wirtschaftlich gesehen günstiger, das ermöglicht auch erst eine eigene, unabhängige Interessenspolitik.
Fraglich ist dagegen die von Dir angesprochene Interessenspähre "Ostraum, den Maghreb und den Nahen Osten".
1.1. Einmal ist die "denke" in solchen Interessengebieten längst überholt.
Klar ist, dass eine starke Regionalmacht von sich aus erhebliche Einflüsse auf die Umgebung hat und ausstrahlt. Klar ist aber auch, dass kulturelle Unterschiede nicht einfach übergangen und dominiert werden dürfen. Da sind die "Kolonialmächte" Frankreich in Algerien oder Russland in Zentralasien schon gescheitert.
Wieso sollte die EU im Maghreb den Fehler der Franzosen in Algerien wiederholen?
Wer hier als Hegemonialmacht auftritt, öffnet die Türe zu blutigen Auseinandersetzungen.
Die friedliche Auflösung der UdSSR war dieser Erkenntnis geschuldet, und die von Putin angestrebte Restitution der UdSSR zeigt, dass solche Hegemonialreiche der Vergangenheit angehören.
1.2. Zum anderen hat Europa genug Überseegebiete - etwa in der Karibik - die eine globale Präsenz zur Folge haben müssen.
Und da werden wir zwangsläufig in Konkurrenz und Rivalität - etwa in der Karibik - zu einem MAGA-Amerika oder auch einem regionalen südamerikanischen Bündnis stehen.
Die Folge ist, dass man sich mit Rivalen verständigen muss. Der Weg, der von DT derzeit exerziert wird, ist eben nicht Verständigung sondern gewaltsame Durchsetzung.
Zitat:2.) Zitat aus der NZZ:2.1. Migration:
Ja und Nein. Beim Thema Migration wird auch Europa umdenken müssen, ansonsten ist der innergesellschaftliche Zusammenhalt zu stark gefährdet; beim Handel wird es nur bedingt so sein, dass man sich völlig umändern muss, denn hier bemängeln die USA zumindest vordergründig berechtigt, dass man manche Güter nicht in die EU liefern dürfe. Ich denke hier könnte man einen "Deal" machen und zugleich die nervigen Zölle vom Tisch bringen, wenn man sich nicht sofort wieder in der Anti-Trump-Rhetorik verheddert. Beim Klimaschutz sollten wir weiterhin den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben, egal was wer wann wo sagt.
"Abschottung" oder "Absperren" im Sinne einer "Mauer" hat noch nie funktioniert. Man muss die Ursachen der Migration "vor Ort" beseitigen. Und das geht nicht mit "besserwisserei" oder rückzahlbaren Krediten. Die Länder wissen selbst, was sie am nötigsten brauchen.
China macht das in Afrika vor.
Ursachen sind zudem vielfältig
- von leer gefischten Küstengewässern, in denen sich die modernen Fangflotten austoben (Island hat nicht ohne Grund auf die eigenen Bewirtschaftung seiner Wirtschaftszone gedrängt und nicht auf die Regelung durch die EU), während die örtlichen Fischer verhungern
- über die Konkurrenz übermächtiger Industrielieferanten (in Sierra Leone ist der Kleidermarkt durch europäische Gebrauchtkleider und chinesische Fabrikate geprägt, einheimische Produkte gibt es kaum) bis zu den
- Folgen des Klimawandels oder der Umweltverschmutzung durch ausländische Förderkonzerne.
- Dazu kommen nationale Probleme wie Korruption usw usw usw.
2.2. Das mit den "Lieferverboten" musst Du näher ausführen.
a) Es gibt etwa im Lebensmittelbereich gesundheitliche Vorschriften, die für alle Lieferanten gelten.
Damit fallen die "Chlorhühnchen" aus den USA unter den Tisch.
Hintergrund ist ein diametral entgegenstehendes Lebensmittelsystem.
In Europa darf nur auf den Tisch, was geprüft und gesundheitlich unbedenklich ist.
In den USA darf alles konsumiert werden, bis ein Schaden nachgewiesen wird. Dann greift zwar ein heftiges Regressrecht mit hohen Schadensersatzzahlungen - aber dann ist das Kind schon im Brunnen.
b) Und wenn wir besondere Abgasvorschriften haben, oder in den engen europäischen Städten die US-Straßenkreuzer nicht überall durchpassen, dann wirkt das wie ein Lieferverbot.
Aber diese Vorschriften gelten für alle. Das sind also keine gezielten Ausschlüsse etwa von US-Waren. Und es liegt an den Lieferanten etwa in den USA, sich auf diese Vorgaben einzustellen.
Das sind nur zwei Themen, in denen uns "Lieferverbote" vorgeworfen wurden. Ich würde Deine Themen dazu gerne beantworten, aber dazu musst Du "Ross und Reiter nennen".
2.3. Klima- und Umweltschutz:
Wir haben im Ergebnis keinen Dissens. Ob jetzt regenerative und damit dezentrale Energie aus strategischen Gründen bevorzugt werden (geringere Gefährdung bei Angriffen, weniger Abhängigkeiten) oder aus Klimagründen kann dahin gestellt werden.
Zitat:4.) Zitat von dir:Wieso hängst Du der westlichen Dominanz hinterher?
Wenn wir so weiter machen und die Zeichen der Zeit nicht verstehen wollen, dann wird es eher das Ende der westlichen Dominanz sein. Anstatt die teils überzogenen, manchmal auch wirklich dämlichen Töne mancher Politiker in den USA an allen Ecken und ständig "hochzujubeln", sollten wir abwägend und sachlich reagieren, stillschweigend unsere v. a. militärischen Kräfte ausbauen und hinter verschlossenen Türen gemeinsame Sache mit den Amerikanern machen. Und dann eine Neuausrichtung der internationalen Ordnung gemeinsam vorantreiben.
Es gibt nun einmal andere Gesellschaften und Kulturkreise mit anderen Wertehierarchien. Wieso muss der westliche Kulturkreis - der ohnehin zwischen EU und USA schon erhebliche Differenzen aufweist - jeder Gesellschaft seinen Stempel aufdrücken und "übergestülpt" werden.
Respekt vor anderen Kulturen ist die Grundlage für eine friedliche Koexistenz und einen friedlichen Wettbewerb der Ideen.
Und die Neuausrichtung der internationalen Ordnung ist nach der Bipolarität des "Kalten Krieges", der kurzen Zeitspanne der Unipolar agierenden Weltmacht USA danach doch inzwischen schon längst unwiderruflich auf dem Weg.
Die Machtzentren der Welt etablieren und regionalisieren sich, und lassen sich nicht mehr durch eine oder mehrere "westliche Hegemonialmächte" dominieren. Die Kolonialzeit ist vorbei. Das müssen auch Putin und Trump lernen.
Kennzeichnend sind dann auch kulturelle - also insbesondere sprachliche und religiöse - Prägungen, die diese regionalen Machtzentren voneinander abgrenzen.
Zitat:5.) Zitat von dir:ein Grund mehr, regionale Kulturkreise und damit entsprechende regionale Mächte zu respektieren und denen nicht den US-Way of life oder eine andere Eigenart aufzuzwingen.
Ja, aber radikale Umbrüche gehen immer auch bzw. sehr oft einher mit Jakobinertum, rotem und weißem Terror und Allmachtsphantasien. Wenn du das schon so idealisierend bemühst, solltest du dich doch daran erinnern, dass die USA bereits 1776 ihre Unabhängigkeit erlangten und mit der Unabhängigkeitserklärung eines der symbolhaftesten und wichtigsten Elemente der demokratischen Staatsphilosophie schufen - und das übrigens ohne Guillotine oder Massenmorde wie in der Vendée in Frankreich nach 1789.
Wenn es gut ist, wird es ohnehin übernommen - so wie in der Geschichte entsprechende Sozialkulturen immer wieder ausgestrahlt haben.
Zitat:6.) Zitat aus dem ZDF-Beitrag:wir müssen Georgien nicht umwerben.
Auch hier eine gewisse Ambivalenz. Und nein, Europa steht nicht vor dem Niedergang bzw. noch nicht (es hängt davon ab, wie oben schon skizziert, wie wir uns zukünftig aufstellen werden). Indessen jedoch teile ich den Positivismus von Fr. Kallas so nicht, auch wenn ich sie für eine durchaus ehrliche Person halte, denn es wird uns sicherlich nicht stärken, wenn wir z. B. Georgien umwerben.
Schneemann
Georgien oder auch Moldawien als anderes Beispiel ist jeweils alleine zu schwach, um sich seinen Nachbarn "entziehen" zu können. Und dann stellt sich die Frage, welche Nachbarschaft für die Georgier oder Moldawier die adäquateste Verbindung ist. Das nennt sich "freie Bündniswahl" und ist längst im Völkerrecht verankert und in vielen Verträgen anerkannt (ich erinnere an Helsinki).
Dafür plädiere ich auch weiterhin.
Und wer - wie Putin - meint, er müsse seine hegemonialen Ambitionen mit Gewalt durchdrücken, der verstößt halt gegen das Selbstbestimmungsrecht und muss damit rechnen, dass er auf gewaltsame Widerstände stößt.
Der Ansatz ist nicht "was stärkt uns und unseren Interessen" sondern der Ansatz ist das völkerrechtliche Selbstbestimmungsrecht, das von niemandem verletzt werden darf, wenn nicht die Gefahr neuer Kriege vom Zaun gebrochen werden soll.
Und es liegt im Interesse einer friedlichen Zukunft, solchen gewaltsamen Übergriffen entgegen zu treten. Wer sich nicht gegen Übergriffe wehrt provoziert den nächsten Schritt.
Insofern stärkt das Selbstbestimmungsrecht und dessen Durchsetzung auch für Moldawien, die Ukraine oder Georgien allerdings tatsächlich auch uns.
RE: EU vs. USA - Quintus Fabius - 16.02.2026
Das Selbstbestimmungsrecht blind zu überhöhen kann genau so gut Kriege hervorrufen (Stichwort Kosovo) und langfristige negative Entwicklungen nach sich ziehen.
RE: EU vs. USA - Kongo Erich - 16.02.2026
In dem Wertekonflikt zwischen "Selbstbestimmung" und "Fremdbestimmung durch einen Hegemon" ist Abwägung immer von Vorteil.
Allerdings zeigt die Geschichte, dass verweigerte Selbstbestimmung zumindest in Form einer (kulturellen Autonomie und wirtschaftlichen Unabhängigkeit) massiv zu blutigen Auseinandersetzungen führt (Stichwort Südtirol).
Die Auseinandersetzungen im Kosovo sind ja gerade in der verweigerten Autonomie begründet, die als _Unterdrückung empfunden wurde - und nicht in dem Streben, sein eigenes Schicksal selbst (mit) bestimmen zu können.
Zurück zum Thema:
Zitat:Die Gemeinsamkeiten zwischen Europa und dem MAGA-Amerika reichen nicht für eine Wertepartnerschaft. Aber für ein Interessenbündnis könnten sie genügen – weil Deutschland die USA entlastet.Kommentar im Handelsblatt, Kopie hier
Selten war die Anspannung vor der Sicherheitskonferenz in München so groß wie in diesem Jahr. Das Gedränge vor den Sicherheitskontrollen, die Gespräche auf schmalen Fluren und die ständige Sorge, eine Rede oder Podiumsdiskussion zu verpassen: Alles wirkte noch intensiver als sonst.
Sind Europäer und Amerikaner noch Freunde – oder zerbricht das mächtigste Bündnis der Weltgeschichte? Um nicht weniger ging es. „Die alte Welt gibt es nicht mehr“, hatte US-Außenminister Marco Rubio vor seinem Abflug nach München gesagt – und damit das düstere Motto der Sicherheitskonferenz bestätigt: „Under Destruction“.
Die internationale Ordnung ist zerfallen, das Vertrauen in Amerika zerstört. Wenn Vertreter der US-Regierung das Wort ergreifen, rechnen die Europäer inzwischen mit dem Schlimmsten. Selbst Kriegsdrohungen sind nicht ausgeschlossen, wie sich im Streit um Grönland zeigte.
RE: EU vs. USA - Kongo Erich - 16.02.2026
(16.02.2026, 11:21)Kongo Erich schrieb: ... In den USA wird gerade erneut auf die einzelnen Nationalstaaten in Europa gesetzt - und eine Stärkung der nationalistisch geprägten Staatsspitzen gewünscht. Da finden nicht grundlos derzeit Besuche in der Slowakei und in Ungarn statt. Das hat natürlich neben dem politischen Aspekt (Teile und herrsche) auch wirtschaftliche Gründe. Denn diese Kleinstaaterei ist dann vollends auf die US-Rüstungsindustrie angewiesen, weil die Kleinstaaten für sich alleine genommen moderne Systeme gar nicht mehr alleine entwickeln können.q.e.d.
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Zitat: US-Außenminister besucht Ungarn
Zu Gast bei Orbán zeigt Rubio das wahre Gesicht der US-Regierung
In München gibt sich US-Außenminister Rubio noch halbwegs handzahm, zwei Tage später ist er beim Putin-Freund und EU-Gegner Viktor Orbán zu Gast. Dem um sein Amt bangenden Ungarn sichert Rubio die ganze Unterstützung von Präsident Trump zu: "Ihr Erfolg ist unser Erfolg".
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"Ich kann Ihnen mit Zuversicht sagen, dass Präsident Trump sich zutiefst für Ihren Erfolg einsetzt, denn Ihr Erfolg ist unser Erfolg", sagt Rubio während einer gemeinsamen Pressekonferenz in der ungarischen Hauptstadt. Vor den für Mitte April angesetzten Wahlen versichert Rubio dem neben ihm stehenden Orbán: "Insbesondere solange Sie Premierminister und Regierungschef dieses Landes sind, liegt es in unserem nationalen Interesse, dass Ungarn erfolgreich ist." Präsident Trump werde immer bereit sein, bei Problemen zu helfen. "Wir wollen, dass diese Wirtschaft floriert", flötet Rubio. Er lobpreist Orbáns "starke Führung" und betont: "Der Ministerpräsident und der Präsident pflegen ein sehr, sehr enges persönliches Verhältnis und Arbeitsverhältnis."
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