Zitat:Hunderttausende «neue» EU-Bürger
feiern den Beitritt ihrer Länder

30. Apr 20:42, ergänzt 21:57

Einen Tag vor der offiziellen EU-Erweiterung feiern viele Städte und Gemeinden auf beiden Seiten der deutschen Grenze Aufnahme ihrer Länder. Bundeskanzler Schröder wird am Samstag an den Feiern im sächsischen Zittau teilnehmen.
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Zitat:EU-ERWEITERUNG

Die lange Nacht der Partys

Europa einig Party-Land. Zum Beitritt der zehn neuen Länder zur Europäischen Union wird in allen 25 EU-Ländern kräftig gefeiert - mit viel Kultur und viel Symbolik. Sekt statt Sorgen, lautet die Parole. Mit allerlei Festlichkeit sollen die letzten Erweiterungsskeptiker von dem historischen Ereignis überzeugt werden.
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Zitat:W I L L K O M M E N

Hallo neues Europa!
| 01.05.04 |

Mit Feuerwerk, Konzerten und Volksfesten haben Millionen Menschen in ganz Europa in der Nacht zum Samstag die Erweiterung der EU gefeiert.
Von Malta bis Tallinn bejubelten sie um Mitternacht das historische Ende der jahrzehntelangen Teilung des Kontinents. In Deutschland wurde vor allem der Beitritt der Länder aus dem früheren Ostblock als Beginn einer neuen Epoche gefeiert. Der Beitritt der zehn zumeist ost- und mitteleuropäischen Länder ist die größte Erweiterungsrunde in der knapp fünf Jahrzehnte langen Geschichte der EU. Zu einer zentralen Feier werden die nun 25 Staats- und Regierungschefs der EU am Samstagnachmittag in Dublin erwartet.
Mit dem Beitritt der neuen Mitglieder festigt die EU ihre Position als zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Erde. Mit den etwa 74 Millionen neu hinzugekommenen Bürgern leben in der EU nun fast 455 Millionen Menschen. Die Zahl der offiziellen Amtssprachen hat sich von 11 auf 20 erhöht.
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Zitat:Erstmals haben sich in einer Umfrage mehr als die Hälfte der Norweger für einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union ausgesprochen.
51 Prozent der 1000 Befragten seien für eine Mitgliedschaft, gab das Institut Opinion am Dienstag bekannt. 36 Prozent lehnten einen Beitritt ab, 13 Prozent hätten dazu keine Meinung.

Bei zwei Volksabstimmungen 1992 und 1994 hatten die Norweger die Aufnahme des Landes in die EU verhindert. Regierungschef Kjell Magne Bondevik sagte am Montag, ein neues Referendum sei zwischen 2005 und 2010 geplant. Man habe damit keine Eile. (nz)

Zitat:Brüssel
Fast überall in der EU haben die Regierungsparteien am Sonntag bei der Wahl zum neuen Europäischen Parlament eine Niederlage erlebt.
In Frankreich sind die oppositionellen Sozialisten die Wahlsieger, in England triumphierten die Europaskeptiker. In Italien hat Ministerpräsident Berlusconi einen Denkzettel bekommen und in Irland Ministerpräsident Ahern.
Die Wahlbeteiligung sank EU-weit auf einen historischen Tiefstand von 44,2 Prozent. In den zehn neuen Mitgliedstaaten ging nicht einmal jeder dritte Wahlberechtigte zur Urne. Gewinner der Wahl sind die konservativen Parteien, die auch weiter stärkste politische Kraft im Europäischen Parlament bleiben werden.

Zitat:Streit über Prodi-Nachfolge

Die EU-Staats- und Regierungschefs streiten über die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi. Gestern Abend unterbrachen sie deswegen sogar ihren Gipfel. Mehrere Kandidaten sind jetzt noch im Rennen. Heute Abend soll die Entscheidung fallen.

Zitat:EU-Sondergipfel
Barroso als Prodi-Nachfolger benannt
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben den portugiesischen Ministerpräsidenten José Manuel Durão Barroso offiziell als neuen Präsidenten der Europäischen Kommission nominiert.
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Zudem wurde der Außenpolitik-Koordinator der EU, Javier Solana, nicht nur in seinem Amt bestätigt, sondern auch als erster EU-Außenminister nominiert worden, teilte die irische Ratspräsidentschaft bei dem Sondergipfel in Brüssel mit. Dieses neue Doppelamt, dass auch den Posten eines Vizepräsidenten der Kommission einschließt, kann der Spanier allerdings erst übernehmen, wenn die neue Verfassung in allen 25 Staaten der EU ratifiziert ist.
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Zitat:EU-Gipfel beruft Durão Barroso zum Kommissionschef

Das wochenlange Tauziehen hat ein Ende. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem Sondergipfel den Portugiesen José Manuel Durão Barroso als neuen Präsidenten der Europäischen Kommission benannt. EU-Chefdiplomat Javier Solana wird der erste EU-Außenminister. Das Europäische Parlament muss die Personalien noch bestätigen.

Zitat:EU-Kommission will gemeinsame Kinderschänder-Datei

Daten über Straftaten von Kinderschändern wie dem mutmaßlichen französischen Serienmörder Michel Fourniret werden europaweit noch nicht automatisch ausgetauscht. Europaweit gebe es bislang keine Vorschriften für einen grenzüberschreitenden Informationsaustausch, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel.
Dieser wäre nach Ansicht der EU-Kommission aber auf dem gleichen Wege möglich wie der von der Behörde im März angeregte Informationaustausch für die Terrorismusbekämpfung. Die Kommission hatte vorgeschlagen, dass die EU-Staaten alle Informationen von der Aufnahme der Ermittlungen bis zur Verurteilung auf EU-Ebene austauschen. In einem "Europäischen Strafregister" wären alle einschlägigen Verurteilungen abrufbar.
Nach den Vorstellungen der Kommisson würden in diesem Register alle schwere Straftaten aufgelistet, wie sie auch zur Durchsetzung des EU-weiten Haftbefehls gelten. Darunter fielen auch Sexualstraftaten. Konkrete Gesetzestexte für das EU-Strafregister und den Datenaustausch von Ermittlungsergebnissen mit grenzüberschreitender Bedeutung will die Kommission bis Ende des Jahres ausarbeiten.
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Zitat:EU-Verfassung
Chirac lässt das Volk entscheiden

Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac will die Franzosen entscheiden lassen, ob sie die neue EU-Verfassung annehmen wollen. Das erklärte er heute überraschend in einem Fernsehinterview zum französischen Nationalfeiertag. Zurückzuführen ist diese Entscheidung wohl auf den innenpolitischen Druck, dem sich Frankreichs Staatschef ausgesetzt sieht.
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