(10.11.2024, 15:02)Skywalker schrieb: Bei 27 EU Staaten überwiegen häufig die Einzelinteressen der einzelnen Staaten. Deswegen wird der Aufbau eigener EU Verteidigungsstrukturen sich schwierig gestalten.

(10.11.2024, 15:02)Skywalker schrieb: Wenn die EU Putin einhalt gebieten will sind auch deutlich mehr Nuklearsprengköpfe notwendig. Frankreich hat ungefähr 300 Sprenköpfe, wovon die meisten auf U-Booten stationiert sind und ein anderer Teil mit Marschflugkörpern von Kampfflugzeugen des Typs Rafale verschossen werden können. Taktische Atomsprengköpfe dagegen hat Frankreich keine. Diese können auf dem Gefechtsfeld notwendig sein um etwaige russische Verstöße im Baltikum zu beantworten und um einen möglichen nuklearen Konflikt auf einer unteren Schwelle zu halten.

Evtl. muss Deutschland da auch über einen nuklearen Schirm nachdenken, dafür müsste man aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen. Das hat darüber hinaus weitere Konsequenzen, dass evtl. andere Akteure sich auch von einer GASP Europas bedroht fühlen können und wiederum mit eigenen Nuklearwaffen nachziehen. Ein EU Militär würde nämlich nicht nur der Abschreckung gegen Russland dienen.

(11.11.2024, 04:20)muck schrieb: Sehr schwierig, und vielleicht wäre es sogar besser, nicht aus Idealismus oder Prestigedenken Zeit und Energie auf den Aufbau von Strukturen zu verschwenden, die sich vermutlich ohnehin nicht realisieren lassen (oder jedenfalls nur unter immensen Reibungsverlusten).

Aus diesen Zweckbündnissen können nämlich im Laufe der Zeit Vernunftehen werden, und – wenn sie funktionieren – vielleicht sogar Liebesheiraten. Jede Farbe weniger auf der Landkarte der europäischen Kleinstaaterei wäre aus logistischer und organisatorischer Sicht schon ein Pluspunkt.Freilich, doch: Die deutsche Gesellschaft wird zu diesem Schritt nicht einmal dann bereit sein, wenn Russland in der Ukraine taktische Nuklearwaffen einsetzen sollte. Das Affix Atom- lässt bei vielen Deutschen den Verstand aussetzen.

Realistisch wäre allenfalls, dass man den Franzosen Geld dafür in die Hand drückt, ihr Arsenal zu erweitern, und sich auf der Basis eines belastbaren Vertrags unter den Schutz der Force de dissuasion stellt. Doch hatte sich Deutschland in der Vergangenheit dermaßen als Kantonist erwiesen (und 2007 obendrein ein Angebot unter den Schutzschirm zu schlüpfen abgelehnt), dass wir wahrscheinlich sehr tief in die Tasche greifen müssten, um uns verlässlich französischen Schutz zu kaufen.

Zitat:Sehr schwierig, und vielleicht wäre es sogar besser, nicht aus Idealismus oder Prestigedenken Zeit und Energie auf den Aufbau von Strukturen zu verschwenden, die sich vermutlich ohnehin nicht realisieren lassen (oder jedenfalls nur unter immensen Reibungsverlusten).

In der GSVP sind die Partikularinteressen der einzelnen Mitgliedsstaaten derart vielschichtig, dass wir nicht einmal allesamt dieselben Gegner fürchten. Und sogar wo man sich in der Zielsetzung einigt, kollidieren regelmäßig die wirtschaftspolitischen Interessen. Man schaue sich nur an, wie der Druck der großen Rüstungsproduzenten die erstrebenswerte Homogenisierung der Ausstattung der drei baltischen Staaten behindert, oder wie selbst die Nachbarn Deutschland und Frankreich an gemeinsamen Rüstungsprojekten scheitern.

Meiner Ansicht nach sollte sich die EU darauf beschränken, die gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für regionale Kooperationen kooperationswilliger Staaten zu schaffen.

Man sollte nicht der Phantasmagorie einer EU-Armee hinterherjagen, sondern lieber darauf hinarbeiten, dass sich benachbarte Staaten mit ähnlichen Interessen, Bedürfnissen und Herangehensweisen zu Zweckbündnissen zusammenschließen (wie eben etwa Deutschland-Niederlande oder Belgien-Luxemburg).

Aus diesen Zweckbündnissen können nämlich im Laufe der Zeit Vernunftehen werden, und – wenn sie funktionieren – vielleicht sogar Liebesheiraten. Jede Farbe weniger auf der Landkarte der europäischen Kleinstaaterei wäre aus logistischer und organisatorischer Sicht schon ein Pluspunkt.

Zitat:Frankreich und Griechenland ergreifen erste Maßnahmen für EU-Truppen in der NATO
Von: EURACTIV Network | übersetzt von Stina Noelken

29. Sept. 2021

Françoise Dumas, eine französische Gesetzgeberin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Nationalversammlung, erklärte gegenüber EURACTIV France, man habe einen wichtigen Schritt in Richtung eines europäischen NATO-Pfeilers getan. [EPA-EFE/LUDOVIC MARIN]


PARIS | ATHEN

Frankreich und Griechenland haben ein historisches Militärabkommen unterzeichnet, das gegenseitigen Beistand vorsieht, falls eine Partei von einem Drittland angegriffen wird, auch wenn dieses der NATO angehört. Politiker und Analysten sprachen mit EURACTIV France und Greece und betonten, was dies für die strategische Autonomie Europas bedeutet.

(11.11.2024, 19:10)Skywalker schrieb: ...
Als Zweckbündnis würde ich z.B das griechisch - französische Verteidigungsabkommen aus dem Jahr 2021 ansehen, dass u.a auch Artikel zur Gegenseitigen Verteidigung erhält. Ich bin der Auffassung das eine EU Armee kurz bzw. Mittelfristig nicht umsetzbar ist, aus den genannten Gründen. Mit einer Koalition der Willigen würde sich aber was machen lassen und es können sich im Nachhinein andere Staaten anschließen.
...

(11.11.2024, 21:16)Kongo Erich schrieb: also ein Europa der zwei Geschwindigkeiten - wer willig ist, geht mit bilateralen Abkommen voran, wer nicht willig ist bleibt stehen oder hinkt hinterher ?

(11.11.2024, 22:05)Skywalker schrieb: Ich bin mal Realist und sehe das es sehr schwer werden wird, bei den Einzelinteressen der 27 Nationen auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Was das bilaterale Abkommen zwischen Griechenland und Frankreich angeht, so habe ich dieses als Beispiel erwähnt, dieses Abkommen richtet sich Primär gegen eine Bedrohung. Durch dieses Abkommen werden Bedrohungen in anderen Regionen wie dem Baltikum nicht abgedeckt.

Zitat:@muck
dass man den Franzosen Geld dafür in die Hand drückt, ihr Arsenal zu erweitern, und sich auf der Basis eines belastbaren Vertrags unter den Schutz der Force de dissuasion stellt.

(12.11.2024, 16:44)voyageur schrieb: Und dein Beispiel zeigt auch das Problem Europas, unterschiedliche Lageeinschätzungen. Während die Türkei für Paris ein "Strategischer Wettbewerber" ist , wie China, Russland und der Iran, ist er für Berlin, Madrid und [London] zur Zeit ein möglicher Eurofighter Kunde

(13.11.2024, 17:52)MartiniX schrieb: https://defence-network.com/40-eurofighter-fuer-die-tuerkei/

Zitat:„Deutschland hat sich sehr lange gewehrt“, bemerkte Güler in Bezug auf den gewünschten Kauf der Kampfflugzeuge, „doch dank der Unterstützung unserer Freunde in der NATO, des Vereinigten Königreichs, Italiens und Spaniens, hat Deutschland schließlich eine positive Antwort gegeben.“

Zitat: ...

Großbritannien bildet bereits ukrainische Truppen in Großbritannien aus, doch Healeys Besuch in Kiew vor Weihnachten lässt darauf schließen, dass ein solches Programm auch in der Ukraine selbst beginnen könnte.
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Während eines Treffens in Brüssel mit NATO-Chef Mark Rutte und EU-Staats- und Regierungschefs sprach Macron mit Wolodymyr Selenskyj auch über die Entsendung französischer Truppen vor Ort, um einen dauerhaften Frieden zu sichern, berichtet The Guardian.
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Trump hat klargestellt, dass er im Falle einer friedlichen Lösung keine Truppen zur Gewährleistung der Sicherheit in der Ukraine entsenden würde.
Dies hat mehrere europäische Staats- und Regierungschefs dazu veranlasst, darüber zu diskutieren, ob sie bereit wären, im Zuge eines Waffenstillstands Truppen zur Gewährleistung des Friedens bereitzustellen.

Zitat:EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Polen und die sieben Dimensionen von Sicherheit [...]

Für Polens Premierminister Donald Tusk hat die EU-Ratspräsidentschaft schon Wochen vor dem Jahreswechsel begonnen. Er hat sich mit den Staatschefs der baltischen Staaten getroffen, mit denen der skandinavischen gesprochen, mit dem französischen Präsidenten und dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Tusk hat sich vorbereitet, denn er hat große Pläne für seine Ratspräsidentschaft, die sein Land während einer "dramatischen Situation" der Europäischen Union übernehme. [...]

Polens zweite EU-Ratspräsidentschaft nach 2011 ist der Moment dafür, bestätigt Polens Vize-Europaministerin Magdalena Sobkowiak-Czarnecka im Gespräch mit der ARD. "Ich denke, die Umstände begünstigen, dass diese Präsidentschaft etwas Besonderes wird", so Sobkowiak-Czarnecka. "Weil wir die ersten mit einer neuen Kommission sind, mit einem neuen Parlament." Damit sei eine klare Herausforderung verbunden sei. "Sicherheit, Europa!" ist das Motto der Präsidentschaft und um Sicherheit soll es gehen. Es gebe sieben Dimensionen von Sicherheit, sagt Sobkowiak-Czarnecka. "Natürlich ist die erste die offensichtlichste, an die wir in Zeiten des Krieges auf unserem Kontinent sofort denken: die äußere Sicherheit." [...]

Es gehe auch um die Energieversorgung, um die Wirtschaft mit der Herausforderung eines neuen US-Präsidenten Donald Trump, Nahrungsmittelversorgung und Gesundheitspolitik. Hinzu käme die interne Absicherung gegen Sabotage und Spionage und um Datensicherheit. All das sei miteinander verbunden, so die Vize-Europaministerin. "Wenn wir über Informationssicherheit sprechen, geht es um Desinformation, die Teil hybrider Kriegsführung ist." Es liege an den Ländern der EU, stark und vorbereitet zu sein. [...]