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Re: Syrien - Exirt - 12.06.2011
Zitat:Durch die Förderung und Koordinierung der genannten Terroristen.
Falls das stimmt ist es ein Stellvertreterkrieg zwichen dieser Partei und dem Iran.
Syrien ist da wohl dank Assad zum Schlaftfeld geworden.
Zitat:Präsident Assad gibt den würdevollen Staatschef, um den Protest kümmert sich der Bruder: Unter den Elitetruppen, die in Dschisir al-Schughur einmarschiert sind, sollen Einheiten unter dem Befehl von Maher al-Assad sein. Er gilt als der eigentliche Organisator des brutalen Vorgehens gegen die Opposition.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,768102,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 02,00.html</a><!-- m -->
Re: Syrien - Schneemann - 13.06.2011
Zu den (oftmals variierenden) Opferzahlen; gibt ja wenig fundierte Meldungen...
Zitat:Opposition spricht von 1300 toten Zivilisten in Syrien<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/opposition_tote_syrien_1.10902297.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 02297.html</a><!-- m -->
Forderung nach Rücktritt Asads und demokratischen Reformen
In Syrien sind nach Oppositionsangaben seit März 1300 Zivilisten getötet worden. Truppen von Präsident Asad hatten am Wochenende den Kampf gegen Regierungsgegner verschärft und die Protesthochburg Jisr ash-Shughur an der Grenze zur Türkei eingenommen.
(Reuters) Syrische Sicherheitskräfte haben nach Darstellung der Opposition bei der Niederschlagung von Protesten seit März 1300 Zivilisten getötet. In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung forderte die wichtigste Oppositionsgruppe, die Lokalen Koordinierungsausschüsse, Präsident Bashar al-Asad zum Rücktritt auf. Die Macht müsse an die Armee abgegeben und das Land zu einer Demokratie werden.
Insgesamt gesehen, nimmt man noch 150 bis 200 vermutlich umgekommene Sicherheitskräfte hinzu, so dürften bei den Unruhen rund 1.500 Menschen umgebracht worden sein. Obwohl diese Zahl schlimm genug ist (und auch wenn ich mir jetzt dafür Kritik einfange), sollte man aber noch nicht gleich von einem Krieg reden. Wenn 300 bis 400 Menschen im Monat bei Gewalttaten sterben, ist dies schlimm, keine Frage, aber es sei daran erinnert, dass sowas in Afrika oder auch im Irak oft "normal" war, ohne das die westliche Presse einen Krieg gegen irgendwen sogleich sah. Insofern muss man hier auch aufpassen, was genau, jenseits von Facebook, Bloggern oder verwackelten Handy-Aufnahmen, dort passiert.
Ich würde sicherlich einem Ende des Assad-Regimes nicht nachtrauern, nur muss ich auch sagen, dass ich nicht recht wissen würde, was danach kommt. Oder andersherum: Die ganze Assad-Riege ist einerseits ein Unruheherd, der den Nahost-Konflikt unnötig am Schwelen hält, egal über die Libanon- oder die Hisbollah-Iran-Connection. Aber: Die jetzige syrische Regierung ist kein Islamisten-Haufen. Im Gegenteil: Genau genommen ist es eine selbst ernannte sozialistische Republik, die diktatorische Baath-Partei ist säkular und ihr sind irgendwelche religiösen Eiferer ein Graus. Das Papa Assad die Muslimbrüder und mit ihr verbündete radikale Palästinenser in Hama hat zusammenschießen lassen 1982 (z. Vgl.: damals gab es ca. 20.000 Tote innerhalb 1 Woche), war kein Zufall. Insofern: Wenn Assad hier der Welt radikale Islamisten vom Hals hält, hat das auch wieder was sinnvolles...
Schneemann.
Re: Syrien - Erich - 13.06.2011
ich denke, dass Assad der Welt nicht irgendwelche radikalen Islamisten vom Hals hält, sondern schlicht and einfach auf seinem Sessel klebt wie jeder andere Diktator auch - und wenn das Klebemittel unter seinem Arsch das Blut seiner eigenen Bevölkerung ist:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/neuseeland198.html">http://www.tagesschau.de/ausland/neuseeland198.html</a><!-- m -->
Zitat:Syrisches Staats-TV meldet Sieg über "bewaffnete Elemente"dazu mal wieder ein Kommentar der Süddeutschen <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-dikator-assad-die-tyrannen-stuerzen-aber-wie-1.1108034">http://www.sueddeutsche.de/politik/syri ... -1.1108034</a><!-- m -->
Dschisr al Schughur unter Kontrolle der Armee
Die syrische Armee hat nach Darstellung des Staatsfernsehens die Stadt Dschisr al Schughur im Nordwesten des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Die Regierungstruppen hätten "bewaffnete Elemente" in die umliegenden Berge vertrieben.
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Opposition spricht von 1300 zivilen Toten
Seit März sollen die syrischen Sicherheitskräfte landesweit 1300 Zivilisten getötet haben. Diese neue Zahl gab die Opposition bekannt. Mehr als 10.000 Menschen seien seit Beginn der Proteste festgenommen worden.
Gleichzeitig forderte die wichtigste Oppositionsgruppe, die Lokalen Koordinierungsausschüsse, Präsident Baschar al Assad zum Rücktritt auf. Die Macht müsse an die Armee abgegeben und das Land zu einer Demokratie werden. Eine international überwachte Konferenz solle binnen sechs Monaten eine neue Verfassung erarbeiten. Es müsse verhindert werden, dass Syrien ins Chaos stürze, erklärte die Opposition weiter.
Stand: 13.06.2011 03:08 Uhr
Zitat: Syrien: Diktator Assadjo, noch eine Demokratie mehr im Nahen Osten würde noch mehr Autokraten ins Wanken bringen - aber diesmal wären wohl auch die vom Westen verhätschelten Königs- und Scheichtümer betroffen ....
Die Tyrannen stürzen - aber wie?
13.06.2011, 17:28
Ein Kommentar von Sonja Zekri
Einen Frühling lang hat der arabische Freiheitstraum die Welt begeistert. Doch während der Westen Libyen bombardiert, führt Syriens Diktator Assad sein Land an den Rand des Bürgerkriegs. Ein Militäreinsatz in Syrien wäre moralisch so gerechtfertigt wie der gegen Gaddafi, gilt aber als Selbstmord. Denn der Westen weiß: Was in Syrien geschieht, hat Auswirkungen auf den ganzen Nahen Osten
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Re: Syrien - Erich - 14.06.2011
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:moechtegern-widerstandssymbol-damaskus-bloggerin-outet-sich-als-amerikaner/60064721.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 64721.html</a><!-- m -->
Zitat:13.06.2011, 20:04.... als Amerikaner vom Geheimdienst???? Langsam wird das merkwürdig ....
Möchtegern-Widerstandssymbol
Damaskus-Bloggerin outet sich als Amerikaner
Wer ihr Blog las, konnte meinen, bei der Revolte in Syrien mit dabei zu sein: Amina Arraf wurde für viele zum Symbol für den Kampf gegen das Assad-Regime. Doch das "Gay Girl" war weder lesbisch, noch ein Mädchen, und schon gar nicht in der syrischen Hauptstadt.
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Re: Syrien - Shahab3 - 14.06.2011
Zitat:diesmal wären wohl auch die vom Westen verhätschelten Königs- und Scheichtümer betroffen ....
Das Verhätscheln hat halt auch seinen Preis, insofern kann man über die menschenrechtlichen Unannehmlichkeiten in speziell DIESEN Ländern geflissentlich hinweg sehen. Insofern ist es doch ganz praktisch, wie es in Libyen und Syrien so läuft.
Zitat:.... als Amerikaner vom Geheimdienst???? Langsam wird das merkwürdig ....
Das passt in das Bild einer größer angelegten Kampagne, nennen wir sie "Softwar".
Re: Syrien - Nightwatch - 14.06.2011
Erich schrieb:ich würde so ein Vorgehen eigentlich als Kriegsverbrechen bezeichnen - aber in Syrien ist ja kein Krieg, und deshalb ist alles in Ordnung - oder :?:Warum soll es ein Kriegsverbrechen sein wenn Krieg herrschen würde?
Re: Syrien - Erich - 14.06.2011
Die Tötung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen (Art. 8 II (a) (i), © (i) i.V. Art. 24 III lit a 1. Var. IStGH-Statut), wobei ein "Handeln auf Befehl" (Art. 33 lit. a IStGH-Statut) bzs. ein Nötigungsnotstand (Art, 31 I lit. d IStGH-Statut) dann auf den oder die Befehlshaber zurück fällt (Art. 28 I Lit. a IStGH-Statut) und der Befehtshaber auch Mittäter (Art. 25 III lit. a 2. Var. IStGH-Statut) oder aufgrund Organisationsherrschaft verantwortlich sein könnte (3. Var., völkerstrafrechtlich allerdings noch nicht allgemein anerkannt).
Im Übrigen gibt es noch den Straftatbestand des "Verbrechens gegen die Menschlichkeit" als Teil eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung (Art. 7 I lit. g IStGH-Statut), im Rahmen eines bewaffnenten Konflikts auch als Kriegsverbrechen anerkannt (Art. 8 II (b) (xxii), (e) (vi) IStGH-Statut),
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrien484.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien484.html</a><!-- m -->
Zitat:Einsatz gegen Regierungsgegner<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-armee-verstaerkt-angriffe-auf-aufstaendische-assad-fuerchtet-die-abspaltung-1.1108560">http://www.sueddeutsche.de/politik/syri ... -1.1108560</a><!-- m -->
Syrische Armee rückt offenbar nach Norden vor
Nach der Niederschlagung von Protesten in der syrischen Stadt Dschisr al Schughur setzt die syrische Armee ihre Offensive in der nordwestlichen Provinz Idlib fort. Die Truppen rücken offenbar auf die Stadt Stadt Maarat al Numaan vor. Auch dort hatten es in den vergangenen Tagen Proteste gegen die Herrschaft von Präsident Bassar al Assad gegeben. Oppositionelle berichteten, dass das Militär mit Panzern anrücke.
...
Stand: 14.06.2011 15:17 Uhr
Zitat:Syrien: Armee verstärkt Angriffe auf Aufständische
Assad fürchtet die Abspaltung
14.06.2011, 19:14
Soldaten marschieren im Nordwesten Syriens ein, Panzer rollen durch die Städte, der Flüchtlingsstrom in die Türkei und in den Libanon wächst. Präsident Assad will eine Abspaltung von Landesteilen mit allen Mitteln verhindern.
....
Re: Syrien - Nightwatch - 15.06.2011
Erich schrieb:Die Tötung von Zivilisten ist ein KriegsverbrechenNein, nur unter besonderen Umständen. Insbesondere ist die Bekämpfung von Aufständischen per se kein Kriegsverbrechen.
Erich schrieb:Im Übrigen gibt es noch den Straftatbestand des "Verbrechens gegen die Menschlichkeit" als Teil eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung (Art. 7 I lit. g IStGH-Statut), im Rahmen eines bewaffnenten Konflikts auch als Kriegsverbrechen anerkannt (Art. 8 II (b) (xxii), (e) (vi) IStGH-Statut)Nur wenn die Zivilbevölkerung nicht selbst in Kampfhandlungen verwickelt ist. Es ist nach dem Völkerrecht durchaus legitim das der Staat mit militärischer Gewalt gegen Aufständische vorgeht.
Re: Syrien - Schneemann - 15.06.2011
Ich denke, es macht keinen großen Sinn, hier Syrien und Libyen in einen Topf zu werfen um etwaige westliche Boshaftigkeiten oder eine Doppelmoral aufzuzeigen. Ich habe mich schon kritisch zu Libyen geäußert und sehe hier noch keine richtige Lösung. Nur ist es dabei unsinnig, bei Syrien auch einen westlichen Schmusekurs wegen irgendwelcher Verhätschelungen zu sehen. Fakt ist eher, dass man nicht so recht weiß, wie man mit diesem Staat umgehen soll.
Obwohl im Grunde ein Schurkenstaat, so laufen hier viele Linien des Nahost-Konfliktes zusammen. Schon kursieren Berichte, wonach iranische Sicherheitskreise die Syrer bei der Niederschlagung der Unruhen unterstützen sollen, weil man in Teheran einen Verlust der Einflussmöglichkeiten auf den Libanon und damit die Hisbollah im Falle eines Sturzes Assads befürchtet. Außerdem wäre ein Eingreifen einer wie auch immer gearteten multinationalen Truppe illusorisch. Anders wie im Falle Libyen haben Russland und China auch schon klar gemacht, dass sie Interventionen gegen Syrien nicht mittragen werden (vermutlich war ihnen dieses Irrlicht Gaddafi es nicht wert, hier einen Streit mit dem Westen vom Zaun zu brechen). Damit ist jedes Gerede über die UN, den Sicherheitsrat oder ein Eingreifen ad absurdum geführt, noch ehe man es begonnen hat. Aber man solle dann bitteschön nicht daherkommen und mit dem Finger wieder auf den Westen zeigen, der hier jetzt nichts macht, weil er ja dieses Regime im Rahmen einer Verhätschelung schonen will.
Wenn man "freie Bahn" hätte, wäre Assad vermutlich schon längst im Fadenkreuz. Jetzt aber, wo man mit dem entschiedenen Widerstand Russlands, Chinas und auch Irans zu rechnen hätte, und wo man nicht genau weiß, was ein dennoch durchgezogener Angriff für Konsequenzen hätte (manche reden schon davon, dass in diesem Fall mit einer Machtübernahme der Hisbollah im Libanon oder einem neuen Bürgerkrieg dort zu rechnen ist; oder gar mit einem direkten militärischen Eingreifen des Iran, wobei unklar ist, wie dieses dann aussehen soll), verharrt alles in einer abwartenden Haltung, auch weil eine regionale und auch internationale Eskalation möglich erscheint. Das dies aber so ist, kann man ausnahmsweise (Sorry, Shahab) mal nicht alleine dem Westen zuschieben.
Schneemann.
Re: Syrien - Erich - 15.06.2011
Wenn man Demonstrationen nicht aus Ausdruck der Meinungsfreiheit sondern als gewalttätigen Aufstand (= Kampfhandlung) ansieht, dann wäre es also legitim, die Demonstranten nieder zu schießen? Genau das ist nämlich in Syrien passiert, und wird hier von manchen verteidigt ....
Das ist so abartig, damit befasse ich mich gar nicht erst ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C32315/einwohner-fliehen-syrische-armee-umstellt-maarat-al-numaan-30440576.html">http://www.faz.net/artikel/C32315/einwo ... 40576.html</a><!-- m -->
Zitat:Einwohner fliehendamit befasse ich mich - und mit der merkwürdigen Konstellation, dass hier ein Freund Israels den Einsatz der syrischen Armee gegen Demonstranten zu rechtfertigen versuchte (nicht Du, Schneemann), während das gleiche syrische Regime, das die Armee befehligt, hinter den antiisraelischen Protesten auf dem Golan stecken dürfte.
Syrische Armee umstellt Maarat al Numaan
Die syrische Armee rückt weiter in den Norden des Landes vor. Der türkische Ministerpräsident Erdogan traf einen Gesandten Assads. Derweil verdichten sich die Hinweise darauf, dass das syrische Regime hinter den antiisraelischen Protesten auf dem Golan steckt.
15. Juni 2011 16:35:03 ...
Was will uns dieses sagen?
Dass Assad mit dem Golan ein Ventil oder einen Ersatzkriegsschauplatz aufbaut, um von dein eigentlichen Unruhen abzulenken ("haltet den Dieb") wäre ja noch erklärlich. Aber warum wird sein Regime dann noch verteidigt?
Manchmal erinnert mich das Szenario an die Bush / Osama - Jahre. Beide haben davon profitiert, dass es den jeweils anderen gab. Die hätten sich ansonsten fast gegenseitig erfinden müssen, um entsprechende Unterstützungswerte zu erhalten.
Sollte es tatsächlich so sein, dass Assads Regime und Israels Regierung sich auch gegenseitig brauchen?
Re: Syrien - Shahab3 - 15.06.2011
Schneemann schrieb:Das dies aber so ist, kann man ausnahmsweise (Sorry, Shahab) mal nicht alleine dem Westen zuschieben.
Ich werte das "Sorry, Shahab" als Entschuldigung dafür, dass Du meine Beiträge nicht gelesen oder zumindest nicht verstanden hast, denn mit keinem Wort habe ich ein mangelndes Engagement des Westens in Syrien kritisiert. Allenfalls habe ich Gegenteiliges angedeutet. Syrien taugt mbMn ganz hervorragend, um von den Demokratiebewegungen unter Völkern der vom Westen verhätschelten Könige abzulenken. Auch habe ich nicht die Situation in Libyen und Syrien verglichen. Ich habe viel mehr geschrieben:
Shahab3 schrieb:Erich schrieb:diesmal wären wohl auch die vom Westen verhätschelten Königs- und Scheichtümer betroffen ....
Das Verhätscheln hat halt auch seinen Preis, insofern kann man über die menschenrechtlichen Unannehmlichkeiten in speziell DIESEN Ländern geflissentlich hinweg sehen. Insofern ist es doch ganz praktisch, wie es in Libyen und Syrien so läuft.
Re: Syrien - Schneemann - 15.06.2011
Ich verstehe den Satz jedenfalls schon so, dass es dir darum gegangen sein mag, hier aufzuzeigen, dass auch im Falle Syriens der Westen bei "Eigenbedarf" die Zurückhaltung ("Verhätschelung") walten lässt, so wie bei anderen Staaten auch. Ich habe das heute mittags im Stress geschrieben, vielleicht habe ich es tatsächlich falsch gelesen. Auf jeden Fall habe ich auf den ersten Moment schon wieder ein Fingerzeigen auf den Westen gesehen. Egal, mag ja tatsächlich sein, dass ich mich geirrt haben könnte...
Schneemann.
Re: Syrien - Shahab3 - 15.06.2011
Dass Du Dich verfolgt fühlst, tut mir leid. Auch Dein morgendlicher Stress ist sicher nicht gesund. Aber wie dem auch sei...
Tatsächlich habe ich (übrigens gemeinsam mit Erich) mit dem Finger auf den Westen gezeigt, aber in einem gänzlich anderen Zusammenhang, wie Du es offenbar aufgefasst hast. Der Westen tut nämlich seit Jahrzehnten dort nichts (in Zahlen: 0) in Sachen Demokratiebwegung um der Sache wegen. Der "Arabische Frühling" liegt garnicht in seinem Interesse bzw. im Interesse seiner verbündeten Könige.
Machen wir uns nichts vor: Tunesien, Ägypten war für den Westen ein politisches und wirtschaftliches Desaster. Libyen und Jemen wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eines werden. Garnicht auszudenken, wenn die pro-westlichen Diktaturen in Saudi Arabien, Jordanien und Bahrain auch noch stürzen oder gar freie Wahlen zugelassen würden. Die aktuelle Faszination für die Vorkomnisse in Syrien haben andere Motive. Diese liegen im Kern bei der Nähe der dortigen Regierung zum Iran und dem Libanon, bzw. der Feindschaft zu Israel. Niemand im Westen ist wirklich so verrückt und will demokratische Verhältnisse ubnd politisch unabhängige Länder in der Region. Lieber scheisst man bewusst auf freiheitliche Werte. Man vertritt also seine wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen. Nicht mehr und nicht weniger. Das ist auch aus Sicht eines Staates voll in Ordnung, insofern verurteile ich das nicht per se. Allerdings nehme ich mir stets heraus diesen Punkt bei bei Gelgenheit auch so herauszuarbeiten. Besonders gerne dann, wenn sich meine Diskussionspartner auf der Seite der Friedens- und Freiheitsstifter wähnen.
Re: Syrien - Nightwatch - 15.06.2011
Erich schrieb:Wenn man Demonstrationen nicht aus Ausdruck der Meinungsfreiheit sondern als gewalttätigen Aufstand (= Kampfhandlung) ansieht, dann wäre es also legitim, die Demonstranten nieder zu schießen? Genau das ist nämlich in Syrien passiert, und wird hier von manchen verteidigt ....Es ist legitim, die eigene aufständische Bevölkerung mit militärischen Mitteln zu bekämpfen sofern diese eben ebenfalls zu derartigen Mitteln greift. Was glaubst du warum wir Art. 87a Abs. 4 im GG stehen haben?
Das ist so abartig, damit befasse ich mich gar nicht erst ....
Ich will damit Syrien nicht verteidigen oder irgendetwas rechtfertigen. Aber man sollte schon wissen was Sache ist wenn man hier von Kriegsverbrechen schreibt.
Re: Syrien - Erich - 15.06.2011
wie gesagt - für mich ist zwischen "Demonstrationen" und "aufständischer Bevölkerung" ein Unterschied,
für Dich mag das nicht der Fall sein, oder - um beim Beispiel des deutschen Grundgesetzes zu bleiben:
Art. 1 mit 5 GG sind nach meinem Dafürhalten etwas anderes als der von Dir zitierte Artikel, der für Dich möglicherweise der wesentlichere zu sein scheint :?:
Und ich wusste auch nicht, dass die Demontrationen in Syrien eine Gefahr für "den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung" des Landes waren. Die Demonstrationen sind erst eskaliert, als syrische Schergen in die Mengen geschossen haben. Was danach passierte könnte man seitens der (zunächst friedlichen) Demonstranten auch als Notwehr oder Nothilfe bezeichen.