Zitat:Russland will sich am Nato-Raketenschild beteiligen

Die Nato spricht von einem beispiellosen Schritt: Russlands Präsident Medwedew hat zugesagt, dass sein Land am geplanten Raketenschild für Europa teilnehmen will. "Wir haben heute die Gespenster, die uns viel zu lange verfolgt haben, ausgetrieben", lobte Nato-Generalsekretär Rasmussen die neue Zusammenarbeit

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730269,00.html

etwas anderer

Russland will sich am Raketenschild beteiligen

Die Nato spricht von einem beispiellosen Schritt: Russlands Präsident Medwedew hat zugesagt, dass sein Land an der Planung des Raketenschilds für Europa teilnehmen will. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, der Kreml-Chef machte klar: Leicht wird es das Bündnis mit ihm nicht

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730279,00.html

sowie was gegen Cyberwar

EU und USA rüsten sich gemeinsam für Cyber-Attacken

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen im neuen Format haben Vertreter von USA und Europäischer Union der Internetkriminalität den Kampf angesagt. In einer Arbeitsgruppe soll beraten werden, wie in Zukunft gegen zunehmende Netz-Attacken vorgegangen werden kann.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730280,00.html

Zitat: Dieter Stockfisch
Das neue Strategiekonzept der NATO
Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon haben die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten das neue Strategische Konzept der NATO verabschiedet. Das Konzept steckt den zukünftigen Kurs des einzigen verbliebenen Militärbündnisses ab.

NATO’s New Strategy
At the Lisbon summit, the heads of nations and governments of 28 NATO member states adopted NATO’s new strategy. The new concept marks the way ahead for the world’s only remaining military alliance.

Zitat:+++ 15.32 Uhr +++

Die Nato berät über die Flugverbotszone und die Beteiligung des Bündnisses an einem Einsatz in Libyen. Es kamen erneut die ständigen Nato-Botschafter im Hauptquartier der Allianz in Brüssel zusammen, berichteten Diplomaten.
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Bei der Sitzung könnten die Botschafter ein Mandat für den Einsatz des Militärbündnisses beschließen. Seit Tagen laufen die Planungen für ein Eingreifen auf Hochtouren. Die Nato will damit das vom UN-Sicherheitsrat genehmigte Flugverbot über Libyen durchsetzen, aber auch die humanitäre Hilfe und das Waffenembargo absichern.
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Zitat:...
+++ Großbritannien: Nato muss Kommando übernehmen +++

[16.35 Uhr] Das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen soll nach dem Willen Großbritanniens möglichst schnell von den USA auf die Nato übergehen. "Ich hoffe, dass wir unter Nato-Kontrolle und unter Nato-Kommando kommen, auch wenn es keine Nato-Mission ist", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox in der BBC. Wichtige Nato-Mitglieder wie Deutschland und die Türkei beteiligen sich nicht an der Militäroperation.
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Zitat:...
16:45 Großbritannien will, dass das Kommando über den Militäreinsatz in Libyen möglichst schnell von den USA auf die Nato übergeht. "Ich hoffe, dass wir unter Nato-Kontrolle und unter Nato-Kommando kommen, auch wenn es keine Nato-Mission ist", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox der BBC. Eine zu starke Rolle der Nato könnte nach Auffassung von Fox aber speziell arabische Länder davon abhalten, sich militärisch zu beteiligen.
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Zitat:18:45 Die Nato streitet weiter über einen Einsatz des Militärbündnisses in Libyen. Bei einer Sondersitzung konnten sich die ständigen Nato-Botschafter am Sonntag in Brüssel zunächst nicht auf ein Mandat zur Überwachung der Flugverbotszone in Libyen einigen. Das berichteten Diplomaten. Mehrere Länder hätten Bedenken.
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Zitat:...

20:08 Die Tschechische Republik unterstützt eine Einbindung der Nato in den laufenden Militäreinsatz in Libyen. "Ich wäre sehr froh, wenn die ganze Aktion im Rahmen der Nato oder auch unter ihrer Aufsicht ablaufen würde", sagte Außenminister Karel Schwarzenberg am Sonntag dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen CT. Eine direkte Beteiligung tschechischer Soldaten an Kampfeinsätzen lehnte Schwarzenberg zwar erneut ab; den Einsatz tschechischer Spezialisten für Chemiewaffenabwehr schloss er aber nicht aus.
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Zitat:Was haltet Ihr davon?

Zitat:...
Die aktuellen Entwicklungen:

+++ 22:19 Uhr +++ Deutschland lehnt eine Beteiligung am Libyen-Krieg weiterhin klar ab. „Da werden keine deutschen Soldaten hingeschickt“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Sonntag im ZDF-„heute journal“. Es bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr in dauerhafte Auseinandersetzungen verwickelt werde.
Genau deshalb sei die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht schwer gefallen
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+++ 00:32 Uhr +++ Der NATO-Rat hat einer Teilnahme der Allianz bei der Durchsetzung des Flugverbots in Libyen zunächst nicht zugestimmt. Wie aus diplomatischen Kreisen in Brüssel am Sonntagabend verlautete, scheiterte dies am Einspruch der Türkei.

Einverständnis wurde dagegen darüber erzielt, dass sich das Bündnis an der Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligt. Bei den Beratungen war schon zuvor nach außen gedrungen, dass einige Mitgliedstaaten - darunter die Türkei - Unmut über ein Vorpreschen von Franzosen, Briten und Amerikanern mit den am Samstag begonnenen Luftangriffen auf Libyen geäußert hätten. Die türkische Ablehnung einer NATO-Intervention in Libyen stoppte vorerst Pläne, die Flugverbotszone mit Patrouillen von Kampfflugzeugen der NATO durchzusetzen. Dafür ist eine Direktive erforderlich, die mit Zustimmung aller 28 Mitgliedstaaten erlassen werden müssen. Den Diplomaten zufolge ist eine solche Dirketive nicht vor Dienstag zu erwarten.
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Zitat:00:40 Die Militäraktion gegen Libyen bleibt weiter ohne Beteiligung der Nato. Auch nach mehreren stundenlangen Sitzungen konnten sich die Botschafter der 28 Nato-Staaten am Sonntag nicht auf ein Mandat für die Überwachung der Flugverbotszone gegen Libyen einigen. "Vor allem die Türkei blockiert", sagte ein Nato-Diplomat der Nachrichtenagentur dpa. Die Türkei, die sich nicht an dem Militäreinsatz beteiligt, habe die zivilen Opfer des Einsatzes beklagt und vor negativen Folgen für das Militärbündnis gewarnt. Zudem wolle Frankreich die Führung des Einsatzes nicht an die Nato abtreten. Das Militärbündnis bleibt somit tief gespalten und sucht weiter seine Rolle im Libyen-Konflikt. Eine Entscheidung im Nato-Rat muss einstimmig fallen.

Zitat:...
+++ Türkei unzufrieden mit Militärangriffen auf Libyen +++

[11.13 Uhr] Die Türkei hat den Ablauf der Militärangriffe auf Libyen kritisiert. Ankara habe Schwierigkeiten, die Rolle Frankreichs zu verstehen, sagte der türkische Verteidigungsminister Vecdi Gönül in Ankara. Frankreich trete auf, als habe es die Führung bei der Durchsetzung der Uno-Resolution 1973, zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu den Minister. Die türkische Regierung hat bisher keine eindeutige Linie im Umgang mit der libyschen Führung erkennen lassen, aber mehrfach eine Waffenruhe gefordert. Ankara ist unzufrieden mit dem Vorpreschen Frankreichs, aber auch gegen eine Beteiligung der Nato an den Angriffen.
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Zitat: ...
+++ Bündnis streitet über die Chef-Frage +++

[11.52 Uhr] Nur zwei Tage nach dem Start der Angriffe gegen Libyen droht der Streit über das Kommando die Intervention zu gefährden. Frankreich will die Führung der Operationen an sich reißen, doch die Rufe nach einer Übernahme durch die Nato werden immer lauter. "Wir müssen von einer Koalition der Willigen zu einem koordinierteren Ansatz unter der Nato kommen", sagte der italienische Außenminister Frattini in Brüssel. Doch die Türkei blockiert aus Zorn über Paris bislang, dass das Bündnis die Steuerung übernimmt. Die USA, die seit Samstag die meisten Angriffe geflogen sind, wollen ihre Führungsrolle so schnell wie möglich loswerden.
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+++ US-General führt Militäreinsatz +++

[14.48 Uhr] Das Kommando über den internationalen Militäreinsatz hat gegenwärtig ein General der US-Streitkräfte. Das sagte der Chef des britischen Verteidigungsstabes, General David Richards, in London. Die britische Armee stelle einen Stellvertreter und besetze weitere "wichtige Positionen" im Kommandostab, sagte Richards.
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Zitat:...

+++ Arabische Nationen laut Paris gegen Nato-Führung +++

[16.08] Die Arabischen Nationen wollen eine Nato-Führung der Militäraktion in Libyen nicht akzeptieren. Das sagte der französische Außenminister Juppé. Frankreich wünsche sich, dass die Nato den Libyen-Krieg mit ihren Planungs- und Koordinierungskapazitäten unterstützt. Wenn die USA in einigen Tagen die Führung der Militäreinsätze abgäben, "dann kann die Nato unterstützen", sagte er auf einem EU-Ressortcheftreffen in Brüssel.
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Zitat:...
18:15 Frankreich hat nach eigener Aussage 20 Kampfjets im Einsatz. Zudem soll ab Dienstag ein französicher Flugzeugträger vor Libyen in Position gebracht werden.

18:55 Die USA kündigen an, ihre Beteiligung am Einsatz in Libyen zu redutzieren. In welcher Weise das geschehen soll, steht noch nicht fest.
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Zitat:wenn Frankreich nicht aktiv geworden wäre, stünden Gaddafis Truppen inzwischen in Bengasi ...

Zitat:Und das wäre schlechter als ein langer Bürgerkrieg weil...?

Zitat:Nato übernimmt Kommando über Libyen-Einsatz

Die Nato wird nach den Worten des türkischen Aussenministers das Kommando über den Einsatz zur Durchsetzung des Flugverbots über Libyen übernehmen. Zuvor hatte das Parlament in Ankara einer Beteiligung der Türkei an einem militärischen Einsatz in Libyen zugestimmt.

Zitat: 27.03.2011

Kampf gegen Gaddafi
Nato übernimmt vollständiges Kommando in Libyen

Die Nato weitet ihren Einsatz über Libyen aus: Schon jetzt setzt das Bündnis die Flugverbotszone durch, nun sollen Nato-Truppen auch das Kommando bei Luftangriffen auf Gaddafis Truppen von der Dreierallianz aus den USA, Frankreich und Großbritannien übernehmen.
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Erich schrieb:An den Beschluss des UN-Sicherheitsrates ist doch eigentlich jedes UN-Mitglied gebunden; wieso sich da Deutsland drückt ist nicht nachvollziehbar. Und dass die NATO als näcshtgelegenes Militärbündnis die entsprechenden Kapazitäten hat, ist wohl auch unbestritten.

Zitat:Westerwelles widersinnige Doktrin


Mit der Enthaltung in der Libyen-Frage hat Guido Westerwelle eine Grundlinie der deutschen Außenpolitik verlassen, die über Jahrzehnte galt: im Zweifel mit dem Westen. Seine neue Doktrin birgt große Gefahren.
"Mein Gott, was soll aus Deutschland werden, wenn ich nicht mehr bin?", hat Konrad Adenauer vor rund 50 Jahren gefragt. Er sorgte sich um die Verankerung der Bundesrepublik im Westen. Sie war das übergeordnete Ziel seiner Politik. Er glaubte, eine feste Integration Deutschlands in Europa und ein enges Bündnis mit Amerika seien notwendig, um die Deutschen vor sich selber zu schützen. Adenauer hatte Angst, seine Landsleute könnten sich wieder auf einen Sonderweg begeben. Bis vor wenigen Wochen schien diese Befürchtung absurd. Doch die Lage hat sich geändert.
Mit der Enthaltung bei der Libyen-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung einen parteiübergreifenden Konsens in der Außenpolitik aufgekündigt. Bisher galt, dass sich Deutschland an der Seite Amerikas und Frankreichs positionieren müsse. Das war nicht immer einfach. Manchmal, wie vor dem Irak-Krieg, war es unmöglich. Dann musste die Bundesrepublik zwischen einem der beiden wichtigsten Partner wählen. Auf keinen Fall aber, das war die feste Überzeugung, durfte sie sich gleichzeitig gegen beide stellen.


Diese Grundlinie deutscher Politik hat die Regierung nun verlassen.

Die offizielle Begründung ist vorgeschoben: Deutschland wolle sich nicht an einem Krieg gegen Libyen beteiligen, sagt Außenminister Guido Westerwelle. Hätte man im Sicherheitsrat zugestimmt, wäre das angeblich unvermeidlich gewesen. Diesen Automatismus gibt es jedoch nicht. Deutschland hätte seine - in der Sache durchaus nachvollziehbaren - Bedenken äußern und sich dennoch an die Seite des Westens stellen können. Deutsche Soldaten hätte man deswegen nicht schicken müssen........

Zitat:
France rattles European unity


Despite its United Nations mandate, the military intervention in Libya is French President Nicolas Sarkozy's war and there are already signs of potentially serious collateral damage.

Most immediate of the results from Sarkozy's impetuous promotion of military action against Libyan Leader Moammar Gadhafi is a clear rift in the alliance between France and Germany, which has been at the heart of European security for 60 years.

Germany abstained from last week's United Nations Security Council vote on the Sarkozy-promoted Resolution 1973 authorizing "all necessary measures" to protect civilians in Libya's civil war.

Since then, the anonymous vitriolic comments being quoted in the European media by Sarkozy's officials about the government of German Chancellor Angela Merkel and those of her officials about the French are unprecedented.

At the very least it means plans for the European Union's 27 member states to fashion a common foreign policy can be junked for the foreseeable future.

And more broadly, French Foreign Minister Alain Juppé last week summed up his judgment on Germany and the stance on the Libyan file of his German counterpart Guido Westerwelle in a sharp comment to Le Monde newspaper: "The common security and defence policy of Europe? It is dead."..

Zitat:Brüchige Allianz im Kampf gegen Gaddafi

Die Nato ist noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. In der vergangenen Woche sah es so aus, als würde das transatlantische Sicherheitsbündnis in der Frage des internationalen Militäreinsatzes in Libyen aufgrund innerer Differenzen zerrissen und dadurch operativ bedeutungslos werden. Doch am Wochenende haben sich die Wogen erst einmal geglättet. Am Freitag übernahmen die Vertreter der Nato-Mitgliedstaaten das Kommando über die Durchsetzung des Flugverbots im libyschen Luftraum von den USA.....

Zitat:auch gar nicht anders als 2003 als Mr. Schröder verrat und Spaltung in Westen übte, nur die Ausrede und der Thon ist ein ganz anderer das Motiv ist aber vollkommen gleich.

Zitat: Deutschland verriet die USA und unterstützte Saddam und seine Verbündete nicht etwa weil man Saddam besonders mochte oder weil man irgendwelche fehlerhafte und veraltete Politische Systeme aller der UN schützen wollte sondern einfach weil es Wahlkampftechnisch günstig für Mr. Schröder war dies zu tuchen.

Zitat:Fakt bleibt aber für die internationalen Politischen Kreise, dass Deutschland seine Außenpolitik nach dem Innenpolitischen Klima führt und das zu Lasten der ganzen Welt, des Westens, der NATO, der EU und Deutschlands selbst.

Zitat:Positiv ist:
1. Die NATO kam mit einen blauen Auge davon während die EU klar Genickbruch erlitt.

Zitat:2. Der Hasardeur Sarkozy brach sich ebenfalls das Genick, so konnte er weder Außenpolitisch noch Innenpolitisch von seiner Aktion profitieren.

Zitat:3. Viel wichtiger ist aber das der französische Exhibitionismus und gut 40 Jahre Französische Außenpolitik als ein einziger großer Fehlschlag erwies.

Zitat:4. Obama konnte von Krieg in Libyen ebenfalls nicht profitieren.

Zitat:Negativ ist:

1. Dass die UN einer gewissen Legitimation erhielt, die man diesem Maroden und meist völlig sinnlosen Club eigentlich nicht zugetraut hätte.

Zitat:So stand Frankreich mit der Forderung die Libyen Operation zu einer EU Operation zu machen alleine da und musste sich den Rest Europas geschlagen geben wodurch die NATO letztendlich wieder klar an Relevanz gewann wehrend die EU um es noch einmal zu wiederholen abserviert wurde. Auch die Bedeutung der USA wurde wieder einmal bestätigt so war es wieder die Amerikanische Militärmacht die den Erfolg der Operation ermöglichte.