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Re: iranisches Atomprogramm - Schneemann - 15.07.2015
Fakt dürfte sein, dass es erst einmal ein Abkommen (oder besser: Übereinkommen) gegeben hat. Das ist zunächst vllt. besser als nichts, zeigt es zumindest der Weltöffentlichkeit, dass man bewogen war, eine halbwegs gemeinsame Basis, quasi einen Konsens der Entspannung zu suchen.
Entschieden allerdings, und da muss ich sogar einmal triangolum in Teilen zustimmen, ist vorerst gar nichts. Die iranische Delegation hätte auch zustimmen können, dass in Teheran an öffentlichen Gebäuden nun das Sternenbanner aufgezogen wird, beschlossen wäre aber damit gar nichts gewesen, denn in Iran haben noch einige wichtige (bzw. eigentlich entscheidende) "Gremien" die Hoheit diesbezüglich, d. h. also, dass die getätigten Zusagen in Wien in Teheran rasch wieder kassiert werden könn(t)en - und die nationalistischen bzw. Hardliner-Kräfte sollten bei allen Liberalisierungstendenzen in den letzten Jahren nicht unterschätzt werden.
Ferner hat sich auch die US-Delegation ziemlich weit aus dem Fenster gelehnt. Obama hat nicht ohne Grund vorsorglich, vielleicht auch schon aus (weiser?) Voraussicht vor der innenpolitischen Reaktion seitens v. a. der Republikaner, angekündigt, sein Veto einzulegen, wenn denn der Kongress einer Aufhebung der Iran-Sanktionen sich widersetzt (und die Chance dazu ist durchaus da, denn dort haben die Republikaner eine Mehrheit; übrigens auch im Repräsentantenhaus). Und wenn diese Ablehnung stattfinden würde - selbst mit Obamas Veto -, wäre der ganze Deal wiederum hinfällig bis schwer angeschlagen, weil die Iraner dann zu Recht feststellen könnten, dass die USA ihre Zusagen ja nicht eingehalten hätten.
Kurzum: Beide Hauptparteien (nehmen wir mal die USA und den Iran) in den Verhandlungen haben eigentlich einen Übereinkunft getroffen, über die sie letztlich gar nicht richtig bzw. vollends entscheiden können bzw. die durch innenpolitische Machtspiele in beiden Ländern wieder ad absurdum geführt und gekippt werden könnte. Und damit wäre man wieder beim Anfang, was das Suchen nach einer Lösung im Atomstreit betrifft.
Nur die Europäer scheinen sich wieder einmal äußerst "optimistisch" zu zeigen, so als wenn sie diese Aspekte kurzerhand ignorierten.
Zu aktuellen Meldungen und Einschätzungen: Während die ZEIT vor allem einen Obama sieht, der um das Abkommen kämpft...
Zitat:Iran<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-07/obama-atomabkommen-iran-kongress">http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... n-kongress</a><!-- m -->
Obama kämpft für Atomabkommen
Kritiker im Kongress und im Ausland kritisieren die Einigung mit Iran. Obama muss Überzeugungsarbeit leisten. Seinen Verteidigungsminister schickt er in den Nahen Osten. Nach den Vereinbarungen mit dem Iran arbeitet die US-Regierung daran, Kritiker im In- und Ausland zu überzeugen. [...]
Mehrere Republikaner kündigten an, das Abkommen mit ihrem gesetzlichen Mitspracherecht zu blockieren. Auch viele Abgeordnete von Obamas Demokraten sehen den Vertrag skeptisch und bekommen dafür massive Unterstützung von Israel, das die Vereinbarung nun über den US-Kongress zu kippen versucht. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, warf Obama vor, US-Interessen aufzugeben. [...]
Obama schickte Verteidigungsminister Ash Carter in den Nahen Osten. Ein Stopp der Reise in der kommenden Woche werde Israel sein, kündigte das US-Präsidialamt an. Laut Insidern aus dem US-Verteidigungsministerium sind darüber hinaus Besuche weiterer Staaten geplant.
...wittert die WELT, dass das Abkommen nun die Rivalitäten in Nahost erst recht befeuert...
Zitat:Ende der Sanktionen<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/finanzen/article144018564/Iran-fordert-die-Saudis-zum-Machtkampf-ums-Oel-heraus.html">http://www.welt.de/finanzen/article1440 ... eraus.html</a><!-- m -->
Iran fordert die Saudis zum Machtkampf ums Öl heraus
Das Atomabkommen befeuert einen alten Konflikt. Saudi-Arabien könnte einen Öl-Preiskrieg anzetteln, um die Rückkehr des Iran an die Märkte zu torpedieren. Doch dessen wahre Stärke ist geheim.
Der Atomfrieden von Wien zwischen dem Iran und dem Westen könnte an anderer Stelle einen alten Konflikt befeuern. [...] Die Akteure befürchten nicht nur, dass Teheran nach dem Ende der Sanktionen einen ohnehin übersättigten Ölmarkt mit einem zusätzlichen Angebot fluten könnte. [...] Entsprechend ist der Ölpreis am Dienstag nach der Einigung im Atomstreit mit dem Iran deutlich gefallen.
Die Süddeutsche gibt sich indessen betont optimistisch und bläst - meiner Meinung nach etwas vorschnell - die Fanfare der "historischen Dimension" des Abkommens...
Zitat:Einigung im Atomstreit
Die Welt ist sicherer geworden
Das Abkommen mit Iran ist eine der seltenen Sternstunden der Diplomatie. Es zeigt, dass Beharrlichkeit und Kompromissbereitschaft am Ende mehr erreichen können als Waffengewalt. [...] Es ist ein historischer Vertrag. Einen derart komplexen, langwierigen Verhandlungsprozess hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben. Es ist ein Erfolg, diesen Konflikt friedlich zu entschärfen - so nicht innenpolitische Verwerfungen in Washington oder Teheran den Deal zum Platzen bringen. Mehr als einmal schien eine weitere Militäraktion im ohnehin von Krisen erschütterten Nahen Osten der wahrscheinlichere Ausgang zu sein. [...]
Es soll die 13 Jahre währende Krise um Teherans Nuklearprogramm beilegen - und sicherstellen, dass die Islamische Republik auf absehbare Zeit nicht nach der ultimativen Waffe greifen kann.
Auf lange Sicht hat das Abkommen das Potenzial, die Region tiefgreifend zu verändern - und das Verhältnis des revolutionären Regimes in Iran zum Westen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/einigung-im-atomstreit-die-welt-ist-sicherer-geworden-1.2565201">http://www.sueddeutsche.de/politik/eini ... -1.2565201</a><!-- m -->
Letzter Satz im SZ-Artikel (der von mir unterstrichene Teil) dürfte sicherlich richtig sein, nur könnte man fragen, wie diese "tiefgreifende Veränderung" aussieht, im schlimmsten Falle nicht so, wie der sehr optimistische Verfasser des Artikels/Kommentars wohl intendiert...
Blicken wir aber auch einmal nach Iran und was dort über das Abkommen behauptet wird, PressTV sieht, obgleich vor allem nur Rouhani zitiert wird, einen Erfolg des Iran in allen Punkten:
Zitat:Iran achieved all long-sought objectives in nuclear talks: Rouhani<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.ir/Detail/2015/07/14/420197/Iran-P51-President-Rouhani-nuclear-achievement">http://www.presstv.ir/Detail/2015/07/14 ... chievement</a><!-- m -->
Iran’s President Hassan Rouhani says the Islamic Republic achieved all four objectives it was seeking throughout intensive nuclear talks with six world powers. [...] The Iranian president added that resistance of the Iranian nation guaranteed their victory in the nuclear talks.
"Today, we are at an important juncture in the history of our country and our [Islamic] Revolution and the situation in the region," Rouhani said. [...] The Iranian president said the day of agreement will come when the United States and the European Union clearly announce the lifting of all sanctions. From that day, President Rouhani added, Iran will begin implementation of its commitments. [...]
He said Iran’s right to have the heavy water reactor in Arak is now recognized and work will be done in the future for the reactor to be completed. The Fordow nuclear facility will also continue operations with 1,000 centrifuges, Rouhani stated.
Die IRNA indessen sieht den Erfolg in den Verhandlungen vor allem dadurch begründet, dass - lt. Parlamentssprecher Laridschani -, sich das iranische Verhandlungsteam bei den Gesprächen ausgezeichnet habe. Interessant ist hierbei, dass er auch die (vermeintlich positive) Rolle Chameneis betont (der eigentlich überhaupt nicht verhandelt hat). Vermutlich ist dies ein taktischer Schachzug, der der Innenpolitik geschuldet sein mag, hat doch Chamenei die letztliche Entscheidungshoheit und gilt als Hardliner. Gut möglich, dass ihm durch die obskure Lobhudelei eine Zustimmung erleichtert oder er zumindest eher milde gestimmt werden soll, was das Abkommen angeht...
Zitat:Speaker praises Leader, gov't roles in success of nuclear talks<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.irna.ir/en/News/81684339/">http://www.irna.ir/en/News/81684339/</a><!-- m -->
Parliament Speaker Ali Larijani praised the role played by the Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei as well as the government in success of nuclear talks. [...]
Speaking in the Majlis (parliament) Wednesday morning public session, he praised President Hassan Rouhani, Foreign Minister Mohammad Javad Zarif and Head of the Iranian Atomic Energy Organization Ali Akbar Salehi and the negotiating team's efforts. [...] He also thanked the Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei for observing the nuclear issue and guiding the negotiators.
Larijani said that today, world powers have accepted Iran's enrichment, research and development program as well as its heavy water program and they have promised to cooperate with Iran. According to the comprehensive joint plan of action reached between Iran and world powers, all Iran's sanctions have to be removed, he added.
Schneemann.
Re: iranisches Atomprogramm - Nightwatch - 15.07.2015
Mitleser schrieb:Ernstgemeinte Frage: Wie sieht das Szenario aus ?Der Iran wird spätestens mit Auslaufen des Abkommens in zehn Jahren eine Atombombe bauen. Parallel dazu wird der Iran durch den Wegfall der Sanktionen massiv wirtschaftlich und militärisch gestärkt; seine diversen Aktivitäten in der Region werden massiv ausgeweitet werden.
Die anderen Player in der Region werden mit eigenen Atomprogrammen und konventionellen Rüstungsvorhaben versuchen zu kontern und die sunnitisch-schiitisch und persisch-arabischen Proxykonflikte werden an Intensität zunehmen.
Es wird dann eine deutlich instabilere und zerüttelte Region sein in der dann allerspätestens ab Ende des nächsten Jahrzehnts einsatzfähige Nuklearwaffen eine praktische Rolle im strategischen Spiel spielen werden.
Ab dann ist es nur noch eine Frage der Zeit bis irgendwo irgendetwas soweit eskaliert oder schiefgeht, dass die Dinger auch eingesetzt werden. Ein Gleichgewicht des Schreckens ist in der Region jedenfalls völlig unrealistisch.
Noch wahrscheinlicher halte ich es aber, dass es längst nicht so lange dauert. Dieses Abkommen wird Obamas Abtritt nicht überleben und wie bei Nordkorea nur dazu führen, dass der Iran ungestört die Sache durchzieht.
Re: iranisches Atomprogramm - Mitleser - 15.07.2015
Nightwatch schrieb:....
Noch wahrscheinlicher halte ich es aber, dass es längst nicht so lange dauert. Dieses Abkommen wird Obamas Abtritt nicht überleben und wie bei Nordkorea nur dazu führen, dass der Iran ungestört die Sache durchzieht.
Das Abkommen mag, wie Schneemann auch ausgeführt hat, keine größere Verbindlichkeit haben. Es bedeutet aber vermutlich bereits jetzt eine spürbare Erosion der Sanktionsfront, welche ja in dieser Form ohnehin nie mehr zustande käme. Die Russen haben in Sachen libysche "Flugverbotszone" wohl zum allerletzten mal den billigen Jakob gemacht und werden sich jetzt nicht nehmen lassen, Iran rasch mit modernen SAMs zu beliefern. Die deutschen Konzerne scharren ja auch längst mit den Hufen.
Re: iranisches Atomprogramm - Erich - 18.07.2015
Nightwatch schrieb:....Du überschätzt die Bedeutung Netanjahus für die USA. Inzwischen (z.B. China, IS, Russland) gibt es ganz andere Prioritäten für die US-Regierungen, egal welcher Coleur, als blind jede schwachsinnige Befürchtung einer zionistischen Regierung Folge zu leisten.
Noch wahrscheinlicher halte ich es aber, dass es längst nicht so lange dauert. Dieses Abkommen wird Obamas Abtritt nicht überleben und wie bei Nordkorea nur dazu führen, dass der Iran ungestört die Sache durchzieht.
Re: iranisches Atomprogramm - Mitleser - 18.07.2015
Erich schrieb:Nightwatch schrieb:.... Inzwischen (z.B. China, IS, Russland) gibt es ganz andere Prioritäten für die US-Regierungen, egal welcher Coleur, als blind jede schwachsinnige Befürchtung einer zionistischen Regierung Folge zu leisten.
Es wäre für den Iran alles andere als "schwachsinnig", die Bombe zu bauen. Wenn man sich anschaut welche Staaten in der Region nacheinander zu Kleinholz gemacht wurden ist die Annahme nur logisch, dass irgendwann auch der Iran dran ist. Und dagegen hilft nun mal die Bombe besser als alle ausgetauschten warmen Worte.
Re: iranisches Atomprogramm - phantom - 19.07.2015
Nightwatch schrieb:Noch wahrscheinlicher halte ich es aber, dass es längst nicht so lange dauert. Dieses Abkommen wird Obamas Abtritt nicht überleben und wie bei Nordkorea nur dazu führen, dass der Iran ungestört die Sache durchzieht.Dann geht die Paranoia unter den Republikanern wieder weiter. Im Geiste eh vereint, dann aber wieder am Ruder ... Israel und die rechte Seite der Republikaner. Oder, wie man es schafft, sich mit allen in der Welt zu verkrachen / Feine inflationär anzuhäufen.
Re: iranisches Atomprogramm - Erich - 20.07.2015
na ja, ob der Beschluss des Sicherheitsrates zur Aufhebung der Sanktionen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/iran-245.html">http://www.tagesschau.de/ausland/iran-245.html</a><!-- m -->
Zitat:Höchstes UN-Gremium für Aufhebung der Sanktionendurch ein paar wildgewordene Republikaner ausgehebelt werden kann, möchte ich mal in Frage stellen. Die USA und mögliche Vasallen würden sich jedenfalls selbst schaden, weil es genug andere Staaten gibt, die sich nach der Aufhebung des Embargos auf den entsprechenden Markt stürzen würden.
Sicherheitsrat billigt Atom-Deal mit Iran
Stand: 20.07.2015 16:09 Uhr Die Vereinten Nationen haben den Weg freigemacht zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. Nach der Einigung im Atomstreit stimmte der UN-Sicherheitsrat einstimmig für die Abschaffung der zum Teil neun Jahre alten Strafmaßnahmen.
...
Re: iranisches Atomprogramm - Nightwatch - 30.07.2015
Lesenswert:
Zitat:What Information Collected by Israeli Intelligence Reveals About the Iran Talks<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tabletmag.com/jewish-news-and-politics/192519/mossad-iran-talks">http://www.tabletmag.com/jewish-news-an ... iran-talks</a><!-- m -->
Over the years of negotiation, concession after concession from the West
Offensichtlich wollte Obama irgendeinen Deal, kste es was es wolle und völlig egal was drinsteht.
Re: iranisches Atomprogramm - triangolum - 30.07.2015
Es ist doch eh egal was drin steht. Die USA halten sich nie an ein Abkommen.
Warum sollte es diesmal anders sein? Zumal die USA hier auch der Erpresser ist.
Es spielt keine Rolle was darin steht. Wenn der Erpresser eine neue Erpressung startet
Wird er es machen. Oder schlimmer wie nach der Aufgabe ohne jede Schuld im Fall Libyens es nach
Aufheben von Sanktion gleich völlig in Schutt und Asche legen nach zwei Jahren "Ruhe".
Als wenn die Verbrecher im Trüben Aufgeben andere Töten oder beherrschen zu wollen.
Re: iranisches Atomprogramm - Shahab3 - 01.08.2015
Zitat: Die USA halten sich nie an ein Abkommen.
Exakt. Abkommen und Absprachen mit den USA haben keinen Wert, da Sie sich eh nie daran halten, sondern prinzipiell nur ihren eigenen kurzfristigen Interessen folgen. Diese kurzfristigen Interessen können sich sehr schnell um 180 Grad drehen, wie die Vergangenheit und Gegenwart zeigt.
Re: iranisches Atomprogramm - Shahab3 - 06.08.2015
Zitat:Atom-Deal: Zeigen Satellitenbilder Aktivitäten im Iran?<!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4794080/AtomDeal_Zeigen-Satellitenbilder-Aktivitaeten-im-Iran">http://diepresse.com/home/politik/ausse ... en-im-Iran</a><!-- m -->
Die Satellitenaufnahmen entstanden am 12., 19. und 26. Juli. Zu sehen sein sollen Arbeiten auf den Dächern der Militäranlage Parchin. Auch Schutt und Öllacken seien auszumachen.
06.08.2015 | 07:29 | (DiePresse.com)
...
Auf den Aufnahmen von 26. Juli seien etwa Arbeiten auf den Dächern zweiter Gebäude zu sehen. Auch Schutt und Öllacken, die auf früheren Aufnahmen fehlten, seien auszumachen. Zudem würden sich offenbar größere Fahrzeuge auf dem Gelände bewegen. Die neuen Aktivitäten nach Unterzeichnung des Atomabkommens zwischen dem Iran und den 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) ließen befürchten, dass der Iran weitere Anstrengungen unternehme, um IAEA-Inspektionen zu untergraben, so ISIS.
...
Laut neuester Satellitenaufnahmen wurden Ölflecken und Schutt im Iran gesichtet. Zudem verdichten sich hinweise, wonach sich größere Fahzeuge auf einer Militäranlage bewegt haben könnten!!!! Oh Gott, oh Gott...es ist 5 vor 12!
Die hinter der Enthüllung stehende Organisation nennt sich tatsächlich ISIS = Institute for Science and International Security
Re: iranisches Atomprogramm - Nightwatch - 19.08.2015
Zitat:Israel, Republicans fume at secret deal that lets Iran inspect its own suspect nuke site<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.timesofisrael.com/israel-fumes-at-secret-deal-that-lets-iran-inspect-its-own-suspect-nuke-site/">http://www.timesofisrael.com/israel-fum ... nuke-site/</a><!-- m -->
Document shows UN nuclear body has ceded right to investigate Parchin facility; Republicans slam ‘naive, reckless’ move; US had claimed side-deal was unremarkable
:lol:
Re: iranisches Atomprogramm - Shahab3 - 20.08.2015
Zitat:Tue Aug 18, 2015 4:54<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13940527001107">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0527001107</a><!-- m -->
Iran to Build Special Schools for Training Nuclear Experts
...
"Building specialized nuclear schools across Iran are among the AEOI's plans," Salehi said, addressing an inaugural ceremony marking the start of construction of a nuclear high school in the city of Mashhad, Northeastern Iran, on Tuesday.
He pointed to the nuclear high school in Mashhad, and said, "The country's second nuclear energy school will be constructed in Mashhad and a memorandum of understanding has also been signed among the AEOI, Khorassan Razavi governor general's office and Khorassan Education Department in this regard."
In July, Salehi said that Iran would construct a special hospital to treat patients who need nuclear medicine.
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Re: iranisches Atomprogramm - Shahab3 - 07.09.2015
Zitat:Iran will mit USA beim Umbau von Atomreaktor kooperieren<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tt.com/home/10440346-91/iran-will-mit-usa-beim-umbau-von-atomreaktor-kooperieren.csp">http://www.tt.com/home/10440346-91/iran ... rieren.csp</a><!-- m -->
Teheran (APA/dpa) - Iran plant beim Umbau seines Atomreaktors Arak eine Zusammenarbeit mit den USA. „Wir werden mit China und voraussichtlich auch den USA bei der Modernisierung des Reaktors in Arak zusammenarbeiten“, sagte Präsident Hassan Rohani am Samstag in Teheran.
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Dabei geht es besonders darum, dass nach einer Inbetriebnahme kein Plutonium anfallen soll, das zur Herstellung einer Atombombe eingesetzt werden könnte.
Zitat:Report: Iranian Atomic Energy Chief Announces Construction of Second Nuclear Plant in Bushehr<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.algemeiner.com/2015/09/07/iranian-atomic-energy-chief-announces-construction-of-second-nuclear-plant-in-bushehr/">http://www.algemeiner.com/2015/09/07/ir ... n-bushehr/</a><!-- m -->
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“The contract for building two [new nuclear] power plants has been inked with Russia and the preliminary steps and their designing have already started,” Ali Akbar Salehi told reporters.
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Re: iranisches Atomprogramm - Schneemann - 11.09.2015
Eine der politischen Haupthürden, die dem geschlossenen Atom-Abkommen mit Iran in den USA noch im Wege stand, ist nun offenbar bewältigt...
Zitat:US-Senat: Republikaner scheitern mit Blockade des Atomdeals mit Iran<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-senat-republikaner-scheitern-mit-blockade-von-atomdeal-mit-iran-a-1052390.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 52390.html</a><!-- m -->
Es ist ein wichtiger Erfolg für US-Präsident Obama: Die Republikaner konnten ihre Resolution gegen das Atomabkommen mit Iran im US-Senat nicht durchsetzen. [...] Die Republikaner verpassten die benötigte Mehrheit für einen Gesetzentwurf, der die internationale Vereinbarung mit Teheran ablehnen sollte. [...]
Eine bis Freitag erwartete Abstimmung im Repräsentantenhaus ist nur noch symbolisch. Das Abstimmungsergebnis ist ein wichtiger Erfolg für US-Präsident Barack Obama. Er bezeichnete das Abstimmungsergebnis als "Sieg für die Diplomatie und die Sicherheit der Welt". Die Atomdiplomatie mit Iran gilt als Schlüsselpunkt seines außenpolitischen Erbes.
Schneemann.