Zitat:ÄGYPTISCHER KULTURMINISTER

Unesco-Kandidat bedauert Aufruf zur Verbrennung israelischer Bücher

Seine Bewerbung für das Amt des Unesco-Chefs gilt wegen seiner israelfeindlichen Äußerungen als umstritten, jetzt bemüht sich Ägyptens Kulturminister Hosni um Schadensbegrenzung: Er entschuldigte sich für seinen Aufruf zur Verbrennung israelischer Bücher.

Zitat:Schwere Niederlage für EU

UN-Menschenrechtsrat lobt Sri Lankas Regierung

Zweifelhafte Ehre für die Regierung Sri Lankas: Nach dem Ende des Bürgerkrieges hat eine Mehrheit im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen die Regierung für ihren Einsatz gegen die tamilischen Rebellen gelobt. Außerdem verabschiedete das Gremium auf einer Sitzung in Genf eine Resolution, die der Regierung in Colombo erlaubt, Hilfsorganisationen erst dann zu Bedürftigen zu lassen, "wenn es angebracht ist". Die Resolution, die Sri Lanka selbst eingebracht hatte, wurde von einer Mehrheit der 47 Mitglieds-Länder unterstützt; unter ihnen China, Kuba und Ägypten. Deutschland und elf weitere Länder, darunter Frankreich und Großbritannien, stimmten gegen die Resolution.

Zitat:Japaner Amano neuer Chef der UN-Atomenergiebehörde

Wien (Reuters) - Der Japaner Yukiya Amano wird künftig die UN-Atomenergiebehörde IAEA führen. Amano erlangte am Donnerstag in Wien knapp die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Gouverneursrat, wie Wahlteilnehmer der Nachrichtenagentur Reuters sagten.

Der langjährige Spitzendiplomat und Vertreter Japans bei der IAEA setzte sich gegen den Südafrikaner Abdul Samad Minty durch. Er tritt im November die Nachfolge des Ägypters Mohamed ElBaradei an.

Zitat:UN schlagen wegen fehlender Mittel für Hilfsprogramme Alarm

Genf (Reuters) - Die Vereinten Nationen (UN) schlagen wegen ausgebliebener Zahlungen für ihre Hilfsprogramme Alarm.

Von den für 2009 beantragten 9,5 Milliarden Dollar für die humanitäre Hilfe sei noch nicht einmal die Hälfte eingegangen, teilte die Weltorganisation am Dienstag mit. Derzeit klaffe eine Lücke von 4,8 Milliarden Dollar. "Natürlich wirkt sich die weltweite Rezession auf die Entwicklungshilfeausgaben der Geberländer aus, aber sie übt weitaus mehr Druck auf die krisengeplagten Menschen in den armen Ländern aus", sagte der Hilfekoordinator der UN, John Holmes.

Zitat:UN-Generalsekretär Ban gratuliert Irans Präsident Ahmadinedschad

New York (Reuters) - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zum Antritt seiner zweiten Amtszeit gratuliert.

Ein entsprechendes Schreiben sei am Montag verschickt worden, sagte eine Sprecherin der Vereinten Nationen am Dienstag. Es handle sich dabei um ein "übliches Schreiben anlässlich eines Amtsantritts". Der Inhalt werde jedoch nicht veröffentlicht. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen gratuliert Staatschefs routinemäßig nach Wahlen. In der Vergangenheit haben die UN einige dieser Schreiben veröffentlicht.

Zitat:UN-Sicherheitsrat vertagt Stellungnahme zu Suu-Kyi-Urteil

New York (Reuters) - Der UN-Sicherheitsrat hat sich am Dienstag nicht auf eine Stellungnahme zum umstrittenen Urteil gegen die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi geeinigt.

Während westliche Staaten auf eine Verurteilung drangen, zögerten andere Länder eine Einigung hinaus. Das von Frankreich einberufene Treffen ging damit ohne Ergebnis zu Ende und wurde auf Mittwoch vertagt, wie der amtierende Präsident des 15-Länder-Gremiums, der britische Botschafter John Sawers, mitteilte. Mehrere Delegationen wollten zunächst Rücksprache mit ihren jeweiligen Regierung halten. Diplomaten zufolge handelte es sich dabei um China, Vietnam, Russland und Libyen. China, das im UN-Sicherheitsrat über ein Vetorecht verfügt, hat sich in der Vergangenheit immer wieder gegen harte Maßnahmen wie Sanktionen gegen das benachbarte Birma ausgesprochen.

Zitat:Westerwelle in Tokio
Berlin und Tokio fordern Ständigen Sitz

14. Januar 2010 Deutschland und Japan streben einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an.
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Zitat:01.01.2011, 14:00 Schriftgröße: AAA
Uno-Sicherheitsrat
Deutschland, der Azubi der Weltregierung
Ab 1. Januar müssen Deutschland, Indien und Brasilien zeigen, dass sie einen ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat verdienen. Die Bundesrepublik hat sich viel vorgenommen.
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Unter den zehn nichtständigen Mitgliedern, die jetzt am Konferenztisch Platz nehmen, sind drei, die am liebsten für immer bleiben würden: Deutschland, Indien und Brasilien gehören zu der Gruppe der G4, die seit Jahren gemeinsam mit Japan um eine Aufnahme in den exklusiven Kreis kämpfen, der bisher auf die fünf Siegermächte des Zweiten Weltkriegs begrenzt ist: die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China.
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Zitat:Ja warum bloß Deutschland. Wir sind ja nur der Hauptsponsor dieser Veranstaltung und nebenbei noch die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Zitat:UN-Sicherheitsrat
Lustlos am Tisch der Mächtigen

01.01.2011, 15:28
Ein Kommentar von Hubert Wetzel

Deutschland sitzt nun für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat. Außenminister Westerwelle aber hat bisher nicht erklärt, was er überhaupt mit dem Mandat anfangen will. Noch viel weniger lässt er erkennen, dass er über die nötigen Eigenschaften verfügt, um bei den Großen in New York mitspielen zu können.
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Zitat:Soltanieh elected chairman of G-77
Tehran Times Political Desk

TEHRAN - Iran’s ambassador to the International Atomic Energy Agency, Ali Asghar Soltanieh, has been elected to chair the Group of 77 for one year.

The decision was made during a meeting in Vienna on Wednesday.
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Although the members of the G-77 have increased to 130 countries, the original name was retained because of its historic significance.
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Zitat:US vows to veto UN resolution on Israel
Fri Feb 11, 2011 2:1AM

The United States says it will use its full power to block a United Nations resolution condemning Israel's illegal settlements, a US diplomat says.

"We have made very clear that we do not think the Security Council is the right place to engage on these issues," and that the US will use “tools that we have” to block any resolution, AFP quoted Deputy Secretary of State James Steinberg as telling the House of Representatives' Foreign Affairs Committee on Thursday.

He said that the US, a veto-wielding permanent UN Security Council member, has gained some success at least for the present time. “And we will continue to employ the tools” so that the resolution is not passed, he said.

The UN resolution condemns the illegal settlements in the occupied West Bank and East al-Quds (Jerusalem), saying that the illegal move violates international law.
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