Zitat:Wenige Jahre nach ihrer „Geburtsstunde“ beim Europäischen Rat in Köln 1999 ist die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) heute operativ. Während die EU bis 1999 so gut wie keine Fähigkeit im Bereich der zivil-militärischen Krisenbewältigung hatte, ist sie heute ein wichtiger Krisenmanager. (...)

Zitat:Während die EU bis 1999 so gut wie keine Fähigkeit im Bereich der zivil-militärischen Krisenbewältigung hatte, ist sie heute ein wichtiger Krisenmanager.

Zitat:Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bringt eine Idee zur Aufstellung von elitären Verteidigungskräften der Europäischen Union auf der Basis der sechs größten Mitgliedsländer dieser Organisation - Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien und Polen - hervor.

Das melden belgische Massenmedien.

Wie es heißt, ist in dem Projekt vorgesehen, dass die "Sechs" die einheitlichen "Spielregeln" für die Sicherung einer engen Integration im militärischen Bereich festlegen soll. Es gehe unter anderem um die Annahme eines minimalen Verteidigungsetats in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Schaffung eines einheitlichen Waffenmarktes und die Bereitstellung von je 10 000 Armeeangehörigen von jedem Land für gemeinsame Eingreifkräfte.

Außerdem soll zu den Aufgaben der gemeinsamen EU-Verteidigungskräfte die Umsetzung von Gemeinschaftsprojekten für den Antiterrorkampf, die Schaffung von gemeinsamen Infrastruktur-Verteidigungsprogrammen, eines Raketenabwehrsystems und von Aufklärungstechnologien gehören.

Voraussichtlich wird Paris seine Vorschläge nach dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages Anfang 2009 bekannt geben. Dieser Vertrag bestimmt die Prinzipien des Funktionierens der EU und sieht die Möglichkeit einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern, darunter im militärischen Bereich, vor.

Wie Beobachter betonen, sind gegenwärtig von den sechs genannten Ländern nur Frankreich und Großbritannien in der Lage, Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu tragen.

Ein anderes Problem ist das Fehlen eines einheitlichen Marktes von Waffen und Militärtechnik in der Europäischen Union.

Zitat:EADS signs agreement with Titanium suppliers in Kazakhstan

Zitat:16. Mai 2008, 04:00 Uhr
Von Michael Stürmer
Leitartikel: Die USA sind überfordert
Weltpolitik ohne Regeln

Die Natur und die Macht ertragen kein Vakuum. ....

Einen Vorgeschmack bekommen die Europäer zwischen Grönland und Norwegen-See. Seit 5. Mai fliegen französische Abfangjäger Patrouille in den weiten Seegebieten um Island, um russische Fernbomber zu beschatten. Nach Nato-Dienstplänen für die nächsten zwei Jahre wechseln sie sich ab mit Amerikanern, Polen, Dänen und Spaniern.

...
Was sich unter den Wellen verbirgt, sind nicht nur die Alarmsysteme des Kalten Krieges, die Eingang und Ausgang sowjetischer Atom-U-Boote melden, sondern auch interkontinentale Kabel und, im Schelf der Inseln und Halbinseln, die Möglichkeit ungehobener Bodenschätze.

Die Europäer bekommen rund um Island - unbewaffnete Insel von knapp 300 000 Bewohnern, der Nato zugewandt, wirtschaftlich im Europäischen Wirtschaftsraum halb in der EU - eine Warnung, sich mehr als bisher um ihre Sicherheit zu kümmern.

Dabei hat Frankreich eine Schlüsselrolle, diplomatisch und militärisch, aber Frankreich nicht allein. Auch Deutschland wird angesichts der weltpolitischen Verwerfungen handeln müssen. Unlängst kam der Sicherheitsberater des französischen Präsidenten nach Berlin, um die französische Wende zur Nato zu erklären - und nach dem deutschen Beitrag zu Europas Sicherheit zu fragen.
...

Welche Rolle für Europa? Europa muss wichtig genug sein, um Amerikas Letztgarantie zu erzwingen, und stark genug, um notfalls auf eigene Faust Sicherheit zu schaffen.

Zitat: Gesetzesentwurf EU will bis 2012 die nationalen Lufträume abschaffen
14.06.2008

Die Europäische Union macht ernst mir ihrem Ziel, die 27 nationalen Lufträume in der EU abzuschaffen. EU-Transportkommissar Antonio Tajani wird am 25. Juni einen Gesetzesentwurf vorstellen, der bis spätestens Ende 2012 die nationalen Grenzen im Luftraum abschaffen will.
...

Zitat:Im Januar 2008 hatte der französische Präsident Sarkozy am Rande eines Staatsbesuches in den Vereinigten Emiraten eine erweiterte militärische Kooperation vereinbart.

Als Teil der Vereinbarung nannten Medien damals auch Stationierungsrechte für die französische Marine. Dieser Teil wurde nun realisiert. Am 26. Mai besuchte Sarkozy erneut die VAE: diesmal auch, um in Abu Dhabi einen kleinen französischen Stützpunkt offiziell einzuweihen. Hier soll neben einigen Jagdflugzeugen und einer Ausbildungseinheit ein etwa 450 Mann starkes Stabs- und Logistikelement der Marine eine permanente Heimat finden und nicht zuletzt auch Kriegsschiffen der französischen Marine einen routinemäßigen Anlaufpunkt und Liegeplatz bieten.

Der neue Stützpunkt stellt die Rolle der französischen Marine in der Region auf eine neue Basis; erstmals wird ihr nun auch Präsenz innerhalb des Persischen Golfes möglich. Bislang waren die nächsten permanent bzw. längerfristig stationierten Einheiten in Djibouti und in Reunion zu finden, etwa 1.500 sm bzw. 2.500 sm von der strategisch wichtigen Straße von Hormuz entfernt. Nach den USA mit der in Bahrain beheimateten 5. US-Flotte ist Frankreich nun zweite Großmacht mit „einem maritimen Fuß im Golf“. Im Iran stößt dies natürlich auf vehemente Ablehnung. Teheran ist seit Jahren bemüht, gerade durch Verminderung ausländischer Einflüsse die eigene Position in der Region zu stärken.