Zitat:05.02.2010, 18:24
Sicherheitskonferenz
Iran sorgt für Wirbel in München
Am Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz stand eine Überraschung: Nachdem Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad zum Wochenbeginn erstmals laut über die Möglichkeit nachdacht hatte, auf die westlichen Angebote zur Schlichtung des Atomstreits einzugehen, schickte er jetzt seinen Außenminister Manuchehr Mottaki nach München.
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Zitat:Atomstreit dominiert Münchner Sicherheitskonferenz
Zuckerbrot und Peitsche für Teheran

Am ersten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz dominierte ein Thema alle Diskussionen: das Atomprogramm des Iran. Dabei nährte die überraschende Teilnahme des iranischen Außenministers Manutschehr Mottaki die Hoffnungen auf eine Annäherung im Atomstreit. Vertreter Deutschlands, Russlands und Chinas äußerten in München Erwartungen auf konkrete Zusagen Teherans.
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Stand: 05.02.2010 19:05 Uhr

Zitat:Münchner Sicherheitskonferenz
Iran geht auf den Westen zu - unter Bedingungen

06. Februar 2010 Iran setzt im Streit um sein Atomprogramm auf guten Willen und Kompromissbereitschaft der internationalen Staatengemeinschaft. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz zeigte sich der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki optimistisch. „Der politische Wille ist da“, sagte er in einer für die Sicherheitskonferenz beispiellosen Nachtsitzung. Er hatte nach seinem kurzfristig zugesagten Besuch in ein Streitgespräch mit Schwedens Außenminister Carl Bildt eingewilligt. „Es müssen Garantien für beide Seite da sein“, sagte Mottaki. Es gehe darum, drei Punkte zu klären. Die Frage des Übergabeortes, der Menge und der Dauer, bis höher angereichertes Uran zurück im Iran sei. Iran will die Brennstäbe in einem Forschungsreaktor einsetzen, um medizinische Produkte beispielsweise für die Krebsbehandlung herzustellen. Eine Urananreicherung im Ausland könnte eine bessere internationale Kontrolle des iranischen Atomprogramms ermöglichen. Lange hatte Iran diesen Weg angelehnt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad hatte sich Anfang der Woche grundsätzlich dazu bereiterklärt, aber ohne Details zu nennen.

Irans Außenminister, ein Vertrauter des Präsidenten, will an diesem Samstag den neuen Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano, treffen.
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Zitat:Interview mit Irans Außenminister
"Atmosphäre für Einigung ist besser als jemals zuvor"

Der Iran sieht gute Chancen für eine Einigung über den Austausch von niedriger und höher angereichertem Uran. Im Interview mit Tagesthemen-Moderator Tom Buhrow sagte Außenminister Mottaki, es müsse noch geklärt werden, wann und wo der Austausch stattfinde. Sein Land stehe im Kontakt mit der Internationalen Atomenergiebehörde.
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Stand: 06.02.2010 06:14 Uhr

Zitat:...

Im jahrelangen Streit der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran um das Atomprgramm des islamischen Landes scheint eine Lösung in Sicht. Der Iran will auf einen im vergangenen Jahr ausgehandelten Kompromiss nach monatelanger Weigerung doch noch im wesentlichen eingehen. Wichtige Stationen des Konflikts (Quelle: dpa):

Erich schrieb:Der Vorschlag bringt eine "win-win" Situation:
Iran schafft sein niedrig angereichertes Uran ins Ausland, legt seine Anreicherungsanlagen still und erhält dafür international überprüfbare Mengen von höher angereichertem Uran, die dem Iran einerseits erlauben, die als "überlebensnotwendig" bezeichnte zivile Nutzung (Atomenergie und wissenschaftliche Experimente etwa im Bereich der Krebs-Therapie) durchzuführen, andererseits aber keinesfalls für einen Bombenbau reichen.

Erich schrieb:Es ist klar, dass manche alrarmistischen Meldungen aus Israel mehr dem Bereich "Propaganda" zuzuschreiben sind, aber mit dieser Methode erhält de Welt volle Kontrolle über die Menge des iranischen Spaltmaterials.

Erich schrieb:Das war ein Vorschlag aus den USA, auch von Russland und China unterstützt, und so wie es ausschaut, könnte der Iran nun doch darauf eingehen:

Zitat:
Chance nicht genutzt: Keine Entspannung im Streit um das iranische Atomprogramm

Es hätte der Überraschungscoup des ersten Tages der Münchner Sicherheitskonferenz werden können. Kurzfristig hatte Wolfgang Ischinger am späten Freitagabend ein Gespräch zwischen dem schwedischen Außenminister Carl Bildt und seinem iranischen Kollegen Manuschehr Mottaki ins Programm der Konferenz genommen, das mit großer Spannung erwartet wurde. Kurz nach Mitternacht jedoch sagte Ischinger, er müsse leider feststellen, dass wieder einmal eine Chance nicht genutzt worden sei.

Seit Beginn der Konferenz am Nachmittag hatten die Spekulationen über eine neue Nachricht des Irans im Streit um das iranische Atomprogramm die Diskussionen im Bayerischen Hof dominiert. Angesichts der jüngsten Signale aus Teheran hofften viele Beobachter auf eine klare Präzisierung des iranischen Angebots und eine mögliche Deeskalation. Bereits in den Stellungnahmen am Rande der Konferenz wurde jedoch eine große Skepsis deutlich, ob diesmal mit einem substantiellen Vorschlag der iranischen Seite gerechnet werden könne. Außenminister Guido Westerwelle betonte, bislang habe es sich nur um Worte gehandelt, nun müssten Taten folgen. Nach einem Treffen mit der russischen Delegation stellte Westerwelle noch einmal klar: "Wir können eine atomare Bewaffnung des Irans nicht zulassen." Zuvor hatte ein Bericht der Süddeutschen Zeitung für Aufsehen gesorgt, demzufolge Iran bereits einen Atomsprengkopf entwickelt habe, der von der iranischen Mittelstreckenrakete Shahab-3 transportiert werden könne. In seiner Begrüßungsrede zu Beginn der Konferenz sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg daher im Hinblick auf die Andeutung auf eine mögliche Kompromissbereitschaft in Teheran: "Es wäre wünschenswert, an diesem Wochenende ein klares, unmissverständliches und belastbares Signal zu hören."

Genau dies blieb in den Äußerungen von Manuschehr Mottaki jedoch aus. Zwar betonte der iranische Außenminister, man habe eine gute Grundlage für weitere Verhandlungen geschaffen. Dem Iran sei es ernst. Allerdings gebe es – trotz der prinzipiellen Unterstützung eines Brennstabaustauschs mit anschließender Uran-Anreicherung im Ausland – noch Verhandlungsbedarf hinsichtlich der Quantität und des Zeitrahmens. Mottaki unterstrich, dass der Iran nur seine Rechte unter dem Nichtverbreitungsvertrag wahrnehmen wolle und keine weiteren Ambitionen hege. Er freue sich, dass auch die Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats das grundsätzliche Recht des Irans auf friedliche Nutzung der Atomtechnologie akzeptierten......

Zitat:Der bizarre Auftritt des iranischen Außenministers

Der Iran bestimmt die Schlagzeilen der Münchner Sicherheitskonferenz. Wer den ganzen Irrsinn des Regimes in Teheran kennenlernen wollte, musste die "Nachteulen-Sitzung" im Hotel "Bayerischer Hof" besuchen. Eine als Streitgespräch gedachte Diskussion geriet in weiten Teilen zu einem absurden Monolog des iranischen Außenministers.


Iran plant eine Atombombe? Unsinn, es geht um die Heilung von 850.000 Kranken. Hinrichtung von Oppositionellen? Iwo, das ist der rechtsstaatliche Umgang mit Kriminellen. Wahlfäl-schung? Niemals, die Islamische Republik ist demokratischer als die Europäische Union. Und die Leugnung des Holocaust? Nun, der Iran habe eben eine andere Sicht der Welt und verdiene dafür Toleranz.

So erklärte es der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki den Teilnehmern der Münchener Sicherheitskonferenz. Wer die ganze Irrationalität des Regimes in Teheran kennenlernen wollte, der musste am späten Freitagabend die „Nachteulen-Sitzung“ im großen Konferenzsaal des Hotels „Bayerischer Hof“ besuchen. Die als Streitgespräch mit dem schwedischen Außenminister Carl Bildt gedachte Diskussion geriet in weiten Teilen zu einem absurden Monolog Mottakis.....

Zitat:Bauplan für Atomsprengkopf dank Sowjet-Forscher

Der Iran hat nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO den Bauplan für einen fortgeschrittenen Atomsprengkopf entwickelt. Dabei half offenbar ein ehemaliger Sowjet-Wissenschaftler.

Das geht aus einem Papier hervor, das den Kenntnisstand der IAEO in Wien zusammenfasst und der „Süddeutsche Zeitung“ vorliegt. Entsprechende Informationen würden von westlichen Geheimdiensten und Diplomaten bestätigt, berichtet das Blatt in seiner Freitagsausgabe. Nach Einschätzung der Inspektoren der Atomenergiebehörde würde der nukleare Sprengkopf funktionieren....

Zitat:Iran plant eine Atombombe? Unsinn, es geht um die Heilung von 850.000 Kranken...

Zitat:Bitte? Jetzt mal ernsthaft: Wurde das so tatsächlich gesagt? Falls ja, wäre das doch wirklich eine Verhöhnung sondersgleichen und eigentlich ein Grund, gar nicht weiter zu reden, sondern eine Faschingsveranstaltung im ZDF anzugucken...

Zitat:
Iran eröffnet zwei Raketenfabriken

TEHERAN: Der Iran hat nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens zwei neue Produktionsstätten für Raketen in Betrieb genommen. Dort sollten die Boden-Luft-Rakete Kaem und die Boden-Boden-Rakete Tufan 5 hergestellt werden....

Zitat:Westen erhöht Druck im Atomstreit mit dem Iran

München (Reuters) - Der Westen droht dem Iran im Atomstreit immer deutlicher mit neuen Strafmaßnahmen.

"Teheran muss seinen Pflichten nachkommen oder sich auf weitere Sanktionen einstellen", betonte der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, James Jones, am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch die Bundesregierung reagierte verärgert auf das Verhalten der iranischen Führung und warf ihr eine Hinhaltetaktik vor. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg drängte den UN-Sicherheitsrat, endlich weitere Sanktionen gegen das Land zu erlassen. Der Iran erklärte dagegen, er sehe eine Einigung im Atomkonflikt in Reichweite.....

Zitat:
Finte oder Wende? Irans Angebot im Atom-Streit spaltet

Im Atomstreit wächst das Misstrauen. Außenminister Westerwelle und Verteidigungsminister Guttenberg sprechen von taktischen Spielchen.

München . Der Iran will mit einem neuen Angebot im Atom-Streit verspieltes Vertrauen zurückgewinnen. Doch der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki erntete dafür am Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz weit mehr Misstrauen als Wohlwollen.......

Erich schrieb:...
ich bin verhalten optimistisch

Erich schrieb:

Erich schrieb:...
ich bin verhalten optimistisch

dabei bleib ich

Zitat: Ahmadinejad: Iran to start work on 20% nuclear fuel

President Mahmoud Ahmadinejad on Sunday instructed Iran's Atomic Energy Organization to start work on producing nuclear fuel for a Tehran research reactor, casting doubt on the prospects for a swap deal with the West.

[...]

Zitat:Iran
Ahmadineschad ordnet Urananreicherung an

07. Februar 2010 Iran setzt im Atomstreit mit dem Westen offenbar auf Konfrontation: Noch während zahlreiche Ländervertreter bei der Münchner Sicherheitskonferenz über das iranische Atomprogramm debattieren, hat Präsident Mahmud Ahmadineschad die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent in seinem Land angeordnet. Diesen Auftrag erteilte er am Sonntag im taatlichen Fernsehen dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Salehi.
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... auf der Münchner Sicherheitskonferenz ... hatte der iranische Außenminister Mottaki ein vages Entgegenkommen signalisiert.
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Zitat:.... Das in der Natur vorkommende Uran enthält nur zu etwa 0,7 Prozent das spaltbare und damit für die Kernenergie verwertbare Isotop Uran-235. .... Der natürliche Anteil an Uran-235 reicht für Energiezwecke bei weitem nicht aus. Daher wird die Konzentration auf drei bis fünf Prozent erhöht. ...

Die Anreicherung auf 3,5 Prozent für den Einsatz in Kernkraftwerken kann Iran inzwischen selbst bewerkstelligen. Für den Einsatz in medizinischen Reaktoren - etwa für die Krebstherapie - wird ein Anreicherungsgrad von 20 Prozent benötigt. Uran gilt dann bereits als hochangereichert. Es wird befürchtet, dass Iran in einer weiteren Stufe Uran noch höher anreichern könnte, um schließlich die Fähigkeit zum Bau von Atombomben zu erlangen. Für Atomwaffen ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent erforderlich. ....

Zitat:Münchner Sicherheitskonferenz
Danke, dass Sie gekommen sind

Von Eckart Lohse

06. Februar 2010 .... die Hoffnung, Mottaki werde das international besetzte Forum nutzen, um die von Präsident Mahmud Ahmadineschad wenige Tage zuvor verkündete Kooperationsbereitschaft Irans in der Atomfrage genauer zu erläutern, wurde enttäuscht.

Es blieb bei der grundsätzlichen Bereitschaft, auf das Angebot der internationalen Gemeinschaft einzugehen, in Iran schwach angereichertes Uran ins Ausland zu schicken und dafür Brennelemente für den Forschungsreaktor in Teheran zurückzubekommen. Wann? Wo? Wie viel? Jede Menge Details blieben offen.
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Allerdings gibt es jedenfalls unter den westlichen Mitgliedern jener Sechser-Gruppe, bestehend aus den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und Deutschland, fast einen Reflex, möglichst schnell, möglichst hart auf iranische Schritte in ihre Richtung zu reagieren, seien sie auch noch so klein und noch so sehr dem Verdacht ausgesetzt, nur dem Zeitgewinn zu dienen. Noch bevor die Konferenz eröffnet worden war, kommentierte der republikanische Senator Jon Kyl in München das Auftauchen Mottakis mit den Worten, er könne sich gar nicht vorstellen, dass dabei irgendetwas Nützliches herauskomme.
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Ein trickreiches Spiel

Der Nutzen der Münchner Konferenz liegt nicht zuletzt darin, dass stets auch die anderen zugegen sind. Und so erinnerte der russische Außenminister an die legitimen Sicherheitsinteressen Irans, die bei der Lösung der Atomfrage auch zu berücksichtigen seien. Chinas Außenminister sprach von einer „entscheidenden Phase“, in die die Bemühungen um eine Beilegung des Streits eingetreten seien. Alle Beteiligten sollten nun „flexibel und pragmatisch“ sein.

Sind sie das? Nicht immer ist in letzter Zeit der Eindruck entstanden. Die Iraner spielen ein trickreiches Spiel, ohne Frage. Sie haben genügend Verdachtsmomente dafür geliefert, dass es ihnen nicht nur um die friedliche Nutzung der Kernenergie geht.
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Sanktionen und ihre Androhung haben bislang vor allem dazu geführt, dass das Regime in Teheran sie zu umgehen versucht und in letzter Sekunde eine Kurve fährt, um Schlimmeres hinauszuzögern. Über die ganze Wucht der Kritik, die Teheran an diesem Wochenende wieder auf sich gezogen hat, darf nicht vergessen werden, dass der Atomstreit schon aussichtslosere Stadien durchlebt hat als die gegenwärtige. Carl Bildt sagte zu Beginn der nächtlichen Debatte mit dem iranischen Außenminister einige Worte, die er vermutlich sehr ernst meinte: „First: Thank you for coming.“

Erich schrieb:...
ich bin verhalten optimistisch

Erich schrieb:Möglicherweise geht auch ein Riss durch die iranische Regierung, nicht nur durch die Gesellschaft - anders kann ich mir die fast gleichzeitigen, konträren Signale aus München (Sicherheitskonferenz) und Teheran (s.u.) nich tso recht erklären.

Erich schrieb:dabei bleib ich

Zitat:Streit um iranisches Atomprogramm

Iran will sein Uran selber anreichern

Ungeachtet der Androhung neuer Sanktionen will der Iran sein Uran höher anreichern. Er habe den Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, beauftragt, auf 20 Prozent angereichertes Uran zu produzieren, sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Der nukleare Brennstoff sei für einen Versuchsreaktor in Teheran bestimmt. Ahmadinedschad unterstrich der iranischen Nachrichtenagentur Irna zufolge, dass die Tür für Gespräche weiter geöffnet sei. Zugleich machte er deutlich, dass sich das Land nicht erpressen lassen werde. Demnach ist die Anordnung, Uran auf 20 Prozent anreichern zu lassen, eine Folge der westlichen Verhandlungsstrategie. Iran reichert Uran bislang auf etwa 3,5 Prozent an. [...]

Nun sei der UN-Sicherheitsrat gefragt, darauf zu reagieren, sagte Guttenberg am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Er appellierte an Russland und China, sich notwendigen Maßnahmen im UN-Gremium nicht zu verweigern. Dem Iran müsse "deutlich gemacht werde, dass die Geduld nun wirklich am Ende ist."

Der Leiter der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sagte zu Ahmadinedschads Ankündigung: "Ich interpretiere das als eine Drohung." Damit mache der Iran einen Schritt weg von einer Lösung des Streits um das Atomprogramm des Landes auf dem Verhandlungsweg.

Erich schrieb:Möglicherweise geht auch ein Riss durch die iranische Regierung, nicht nur durch die Gesellschaft - anders kann ich mir die fast gleichzeitigen, konträren Signale aus München (Sicherheitskonferenz) und Teheran (s.u.) nich tso recht erklären.
Wenn das aber so ist, dann heißt das noch lange nicht, dass die Träume von Ahm. auch erfüllt werden:
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Erich schrieb:...
ich bin verhalten optimistisch