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- Kosmos - 04.03.2009
Zitat:Du kopierst hier nur Obamas Wahlkampfaussage die die Zahl mal eben auf 95% phrasierte in Wahrheit sind es bestenfalls nur 87% der Bevölkerung andere gehen von noch tieferen Zahlen aus. Z.b wenn weitere Zusatzeinkommen zu einen 200.000 Jahresgehalt führen so können sogar 20% der Bevölkerung betroffen sein von Steuererhöhung.ich habe dich auf Daten der Haushaltseinkommen hingewiesen:
$100,000 or more (15.73%)
$200,000 to $249,999 1.17%
$250,000 and above 1.50%
Zitat:Ja klar , warum den nicht 50000 ? Dann hast du die Obere Mittlere und auch fast die ganze untere Mittelschicht abgezockt !das ist keine Mittelschicht.
200.000 Dollar in Jahr = ca. 16.000 Dollar in Monat
100.000 Dollar in Jahr = ca. 8.000 Dollar in Monat
Zitat: Die beschrieben Situation betrefft ein großen Teil des normalen Amerikaners der lange über seien Verhältnisse gelebt hat. Die einzige Schicht die noch Kapital Flüssig hat und kaufen könnte und die über die bedeutungslose Zahl von Superreichen hinausgeht ist nun mal die die knapp über 200.000 Dollar verdienen. Millionäre wird man mit der Steuer nicht träfen die können sich problemlos absetzen, glaub mir das ist einfacher als man denkt die einzigen die davon Profitieren werden die Steuerberater und Anwälte sein.Leute die über 200.000 im Jahr verdienen sind Millionäre, und Obama hat auch von Erhöhung der Kapitalertragsteuer gesprochen.
Diese Leute kaufen Porsche und haben in der Regel bereits neueste Autos bzw. können sich auch in der Krise problemlos eines leisten.
Sie wirst du mit Steuererleichterungen nicht zum Herausrücken ihres Geldes bewegen, nur wenn du höhe Renditen in Aktienfonds garantieren kannst, erst dann wird es für sie interessant.
- Erich - 04.03.2009
@ Kosmos: Revan hat nicht verstanden, dass die Binnennachfrage nicht nur von den obersten 15 % der Bevölkerung ausgeht. Entscheidend sind - mit Ausnahme von wenigen Luxusgütern - die untere und mittlere Schicht de Bevölkerung, die mindestens 85 % ausmacht.
Nur dort kann eine breite Nachfrage entstehen - und die ist stabil, solange sie nicht (wie in den USA) durch Einkommensverluste dieser Bevölkerungsschichten kaputt gemacht wird.
Dann helfen - vorübergehend - kreditfinanzierte Nachfragen, aber bei eine Überschuldung der Privathaushalte (wie in den USA) bricht auch diese Nachfrage nachhaltig zusammen.
Die Vereinigten Staaten erleben seit Jahrzehnten eine "Umverteilung" der Einkommen. Nach Berechnung des US-Wirtschaftswissenschaftlers Lester C. Thurow steig das reale BIP von 1973 bis 1994 um 33 % pro Einwohner. Der durchschnittliche Wochenlohn für Arbeiter und Angestellte in nicht leitenden Positionen fiel im gleichen Zeitraum aber um fast 20 %. Das Einkommen dieser Bevölkerungsgruppe - der Mittelschicht - entsprach 1994 wieder dem Sand der fünfziger Jahre. Damit geht zugleich eine massive Zunahme der "working poor" Arbeitsverhältnisse einher, also der Arbeitsverhältnisse, die trotz Vollbeschäftigung nicht genug Einkommen ergeben, um die Armutsgrenze zu überschreiten. Da die staatliche Sozialhilfe maximal nur zwei Jahre lang gezahlt wird - in den USA ist die Bezugsdauer der Sozialhilfe zugleich auf 5 Jahre während des gesamten Lebens begrenzt - besteht ein Zwang, solche Arbeitsverhältnisse einzugehen, und damit in die "programmierte Armut" zu schlittern. Gleichzeitig ist in diesem Zeitraum das Einkommen der "Spitzenverdiener" auf ein Vielfaches angestiegen. Zu Beginn der siebziger Jahre verdienten US-Manager im Schnitt etwa das 25-fache der Industriearbeiter - nach nicht einmal 30 Jahren aber war diese Relation auf das 500-fache gestiegen. Damit aber bricht die Massennachfrage, die "Binnennachfrage" weg, die den eigentlichen Motor der Wirtschaft bildet. Billiganbieter und Schulden können für einige Zeit noch eine entsprechende Konjunktur aufrecht erhalten - aber hierbei handelt es sich um ein "Feuer", dem immer mehr der Brennstoff der Nachfrage ausgeht.
Im Juli 2008 erreichte die Arbeitslosenquote in den USA einen Stand von 5,7 %. Nur ein halbes Jahr später stieg die Quote von 6,8 Prozent im November auf 7,2 Prozent im Dezember 2008. Das Bruttoinlandsprodukt sank von Oktober bis Dezember 2008 mit einer auf das Jahr hochgerechneten Rate von 6,2 Prozent. Nach Angabe der Süddeutschen Zeitung vom 10./11.01.2009 sind schon mehr als 30 Millionen Menschen auf Lebensmittelhilfe angewiesen. Dabei erhält der Empfänger von Lebensmittelhilfe im Schnitt monatlich - so die Süddeutsche Zeitung - 109 $, eine vierköpfige Familie erhalte im Höchstfall 588 $, obwohl eine solche Familie nach Berechnung des US-Landwirtschaftsministeriums selbst bei sparsamster Lebensführung 652 $ benötigen würde. Die US-Bürger werden also zum Teil in die "Schuldenfalle" getrieben, und das US-Kreditsystem begünstigt noch die Überschuldung.
Damit ist irgendwann einmal der "big bang" einfach zwangsläufig.
Das Ergebnis sieht man etwa in der Automobilindustrie, die abgesehen von einer verfehlten Modellpolitik (durch die US-Regierung begünstigt, die lieber Krieg um Öl führte also spritsparende Modelle zu fördern) auch noch durch die fehlende Nachfrage der Mittelschicht kaputt geht.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/automobilindustrie102.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/aut ... ie102.html</a><!-- m -->
Zitat:Krise der US-AutomobilindustrieDamit Damit werden aber wieder Arbeitsplätze zerstört - und die Automobilindustrie steht nur symptomatisch für die US-Wirtschaft.
Selbst Rabatte helfen nicht mehr
Katastrophale Verkaufszahlen: Die Autoverkäufe in den USA sanken im Februar im Vergleich zum Vorjahr um 41 Prozent. Und eine Trendwende ist nicht in Sicht. Davon hängen allerdings die Rettungspläne für die Traditionsautokonzerne der USA ab, beispielsweise General Motors.
...
Stand: 04.03.2009 20:30 Uhr
edit@revan:
revan schrieb:......die USA haben es verdient, in einer multipolaren Welt als "Klassenprimus", als "primus inter pares" eine moralische, polititsche und wirtschaftliche Führungsrolle für und in Freiheit zu übernehmen.
Erich schrieb:ich bin nicht "Anti USA" - ganz im Gegenteil, ich bin nur enttäuscht über eine hegemoniale US-Politik, die in Präsident Bush jr. einen Höhepunkt gefunden hat, und die ich in allen Punkten für falsch und verfehlt und - letztendlich - für antiamerikanisch halte; diese Politik verstößt nicht nur gegen die amerikanischen Ideale sondern zerstört (wie sonst nichts anderes) die Stellung der USA in der Welt
Und welche Stellung hat die USA deiner Meinung nach in der Welt verdient ? Das Problem mit den Amerikanischen Ideale ist das sie leider meist Utopien sind. Desweiteren gegen welche Ideale hat Busch deiner Meinung nach verstoßen außer der Tatsache das er zu recht ausgezogen ist um die Urheber der Terror Attentate des 11 Septembers zu strafen oder weil er einen der grausamsten Diktatoren der Welt zu Strecke gebracht hat um eine Demokratie aufzubauen ?
Komm jetzt nicht Abu Graib oder Guantánamo, dass sind Bagatellen. Aus deine Munde würden Kommentare über die Grausame Behandlung von Terroristen sowieso wie Hon klingen angesichts derer deren Taten du so enthusiastisch Rechtfertigst und verharmlost. Die Taten von wahren Massenmördern und Diktatoren Abschaum rund um den Globus von Nord Korea über Russland biss China. Ales doch nur missverstandene doch gute Staaten, hast ja und am allen ist der Westen schuld und natürlich die USA. Vieles von den was du von dir gibst stimmt mit den Partei Programm der PDS, deine Toleranz gegenüber den Unrechten Machtanspruch von Möchtegern Imperien wie Russland ist auch beinahe Beispiellos und wird nur noch von Rus Nationalisten aller Kosmos übertroffen. Doch natürlich verstößt die USA mal gegen Völkerrecht indem sie einen Diktator stürzt ist natürlich die USA der Große Satan.
....
Tatsächlich hat die letzte US-Regierung alles getan, um genau das zu verhindern.
Die US-Regierung beansprucht die "Freiheit des Handelns" für sich - und dabei in einem Maße, die die Freiheit der anderen nicht nur einschränkt sondern unterdrückt.
Der US-Regierung ging es um eine Hegemonialherrschaft über andere, deren Interessen brutal unterdrückt wurden. Aus dem angeblichen "Krieg gegen den Terror" ist unter Bush ein Instrument geworden, um andere, insbesondere islamische Kulturen brutal zu unterdrücken. Das ist derselbe Fehler wie seinerzeit in Vietnam.
Komm mir zum Irak bitte nicht mit der nachgeschoben Begründung "einen der grausamsten Diktatoren der Welt zur Strecke gebracht". Wenn es darum ginge, dann wären die USA in anderen Staaten noch sehr viel mehr gebraucht.
Die USA sind genau diesem Diktator, als es gegen den Iran ging, in den Arsch gekrochen und haben ihn mit allem erdenklichen versorgt, einschließlich Giftgas.
Dass die USA jetzt diese "Massenvernichtungswaffen" wieder beseitigen wollten war von Anfang an erstunken und erlogen. Der Irak und seine Nachbarstaaten, genauer gesagt: das irakische Volk ist der US-Regierung scheissegal.
Es ging einzig und alleine darum, für die US-Ölindustrie - der Bush jr. eng verbunden war und ist - einige billige Ölquellen zu erschließen, um Öl weiterhin billig zu machen (anstatt auf Energieeinsparung zu setzen, aber das hätte der Ölindustrie ja möglicherweise Absätze und damit Gewinne gekostet).
Alle anderen Begründungen - von den Massenvernichtungsmitteln über den Krieg gegen den Terror bis hin zum Diktatorensturz - waren und sind vorgeschobene Alibi-Argumente.
Die US-Regierung hat also eines der wichtigsten Ideale - das der Freiheit und Unabhängigkeit vor fremder Unterdrückung - mit Füßen getreten.
Sie gebärden sich nicht anders als ein "Imperium der Unterdrückung", mit Bush jr. als "Darth Vader" der Politik.
Freiheit für ein Volk heißt letztendlich, nach seinen eigenen ethischen und moralischen Maßstäben leben zu können, und genau da sind die USA mit Blindheit geschlagen (um es vorsichtig zu formulieren).
Jedes "anders sein" wird als Bedrohung emfpunden, bestenfalls noch als minderwertig woraus der überhebliche Anspruch begründet wird, den "American way of life" allen anderen überzustülpen. Ob die anderen das wollen und dazu bereit und in der Lage sind, ist - mit Verlaub - scheissegal.
Das - diese Intoleranz, dieses Aufführen als neokoloniale Hegemonialmacht - ist der schlimmste Verrat an Idealen, den ich der US-Regierung vorwerfe. Schließlich sind gerade die USA aus einem (gerechtfertigten) Kampf gegen koloniale Unterdrückung hervor gegangen.
Das, was die Gründerväter seinerzeit für sich in Anspruch nahmen, muß auch und gerade von den USA gegenüber Dritten gewährt werden, wenn sich die USA nicht selbst unglaubwürdig machen wollen.
Fakt aber ist, dass die USA Freiheit nur mehr als das Recht der US-Regierung definieren, über andere zu herrschen und selbst zu machen was man möchte - ohne sich je rechtfertigen zu müssen.
Die Ablehnung des internationalen Strafgerichtshofes (da könnten ja US-Kriegsverbrecher angeklagt oder verurteilt werden) mit der Anmaßung, dort einsitzende US-Gefangene gewaltsam befreien zu wollen, paßt genauso in dieses Bild wie die Immunität, die "fehlgeleiteten US-Soldaten" (oder Kriegsverbrechern - der Utnerschied ist nur verbal) im Irak gewährt werden muss.
- Ingenieur - 05.03.2009
@Erich
Beim Thema Steuererhöhung gebe ich revan voll und ganz Recht: In einer Krise ist es das völlig falsche Signal und das strukturelle Defizit wird von Obamah angegangen, indem ein Sparprogramm aufgesetzt hat. Momentan wäre es besser die Finger davon zu lassen - Gerechtigkeit hin oder her.
Bei der Bewertung von Bush bin ich ebenfalls nicht mit allem einverstanden. Es ist nicht ersichtlich wo durch GW Bush die islamische Kultur unterdrückt wurde. Im Irak und Afghanistan - also da wo die USA in seiner Amtszeit die Möglichkeit dazu gehabt hätten, herrschte zumindest für Muslime Religionsfreiheit.
- Venturus - 05.03.2009
Ingenieur schrieb:Beim Thema Steuererhöhung gebe ich revan voll und ganz Recht: In einer Krise ist es das völlig falsche Signal und das strukturelle Defizit wird von Obamah angegangen, indem ein Sparprogramm aufgesetzt hat. Momentan wäre es besser die Finger davon zu lassen - Gerechtigkeit hin oder her.
Gerechtigkeit ist da wohl eher zweitrangig. Mittelfristig braucht Obama Geld was nicht aus dem Ausland und nicht aus der Druckerpresse kommt, um die Inflation in geordneten Bahnen zu halten und keinen Dollar-Crash zu riskieren.
Man kann durchaus die Position vertreten, daß dieses Problem erst mal nicht akut ist und man sich auf die aktuelle Krise konzentrieren sollte. Obama hat Bushs Steuererleichterungen ja auch nicht sofort kassiert. Ein Zeichen dafür, daß er eben kein ideologisch verblendeter Sozialist ist, der blindwütig auf alles einschlägt was ihm nicht passt.
Blindes Vertrauen in Reagonomics hingegen dürfte wohl aber auch kaum der passende Ansatz sein. Langfristig müssen die strukturellen Probleme der USA angegangen werden und dazu gehört eben wieder verbesserte Aufstiegschancen für die Unterschicht und eine Stabilisierung der Mittelschicht. Und das nötige Geld kann halt nun mal nur aus der Oberschicht kommen. Die Unterschicht hat von Natur aus kein Geld und die Mittelschicht dürfte nach dem Ende der akuten Krise endgültig ausgelaugt sein.
Zumal ja immer noch die Inflation als "Phase Zwei" der Krise droht. Das ist ok, solang man sie beherrscht und es nicht zu einer ähnlichen Panikreaktion kommt wie beim Offenbarungseid der Banken. Dazu braucht es Kontrolle über das Defizit. Und wenn man dann nicht gleich mit einem strikten Sparkurs die aktuelle Krise erneut heraufbeschwören will, muss man eben die vorhandenen Reserven anzapfen. Und die hat eben nur noch die Oberschicht.
- Erich - 05.03.2009
Ingenieur schrieb:@Erichzum Thema Steuererhöhungen hat Venturus schon geantwortet.
Beim Thema Steuererhöhung gebe ich revan voll und ganz Recht: In einer Krise ist es das völlig falsche Signal und das strukturelle Defizit wird von Obamah angegangen, indem ein Sparprogramm aufgesetzt hat. Momentan wäre es besser die Finger davon zu lassen - Gerechtigkeit hin oder her.
Bei der Bewertung von Bush bin ich ebenfalls nicht mit allem einverstanden. Es ist nicht ersichtlich wo durch GW Bush die islamische Kultur unterdrückt wurde. Im Irak und Afghanistan - also da wo die USA in seiner Amtszeit die Möglichkeit dazu gehabt hätten, herrschte zumindest für Muslime Religionsfreiheit.
Im Übrigen ist die aktuelle Krise ein Resultat der verfehlten Steuerpolitik der Vergangenheit, die mit der Umverteilung "nach oben" gerade die Binnenkonjunktur der USA zerstört hatte.
Zum Thema Islam möchte ich zu bedenken geben, dass unter der Bush-Regierung eine beispiellose und unterschwellige Hetzkampagne gegen Muslime erfolgte - alles unter dem Oberbegriff "Kampf gegen den Terror". Damit hat Bush ganz geschickt ein Leitthema aufgegriffen und umgewandelt, das unter dem Titel "Kampf der Kulturen" für Furore gesorgt hat.
Die dadurch ausgelöste Ablehnung von Muslimen ging so weit, dass im Präsidentenwahlkampf alleine die Verbalhornung des Namens von Obama in "Osama" und die Behauptung, er sei Muslim, ausreichte, um Stimmung gegen den Kandidaten zu machen.
Wenn die US-Regierung etwas differenzierter vorgegangen und solchen Auswüchsen entgegen getreten wäre (was sie nicht ist) würde ich ein anderes Urteil fällen. So aber wurde das zumindest "billigend in Kauf genommen".
Ich möchte sogar behaupten, dass die Proteste gegen Moscheen in Deutschland (also die Ausgrenzung von Muslimen anstatt diese zu integrieren) ein Auswuchs der Paranoia ist, die von den USA ausgeht und durch den militanten Missionsgeist breiter evangelikaler Bevölkerungsschichten unterstützt wird. Bush ist dem nicht im Sinne eines toleranten Zusammenlebens entgegen getreten sondern ist auf dieser Welle selbst noch geritten, hat die Welle sozusagen "angetrieben".
- Ingenieur - 05.03.2009
@Erich
Also die "Hetzkampagne" seitens der US-Regierung habe ich jetzt nicht mitbekommen. Es gab von einigen "Think Tanks" des rechten Republikanerflügels einige bedenkliche Äußerungen und Publikationen hinsichtlich eines III. Weltkrieges gegen den Islamismus.
Eine gewisses Ressentiment im Westen gegen Muslime halte ich jetzt eher den die Presse bestimmenden, monatelang anhaltende, teilweise hysterische Berichtserstattung über die Anschläge bei denen auch westliche Bürger umkamen in NY, Washington, Madrid, London, Bali, Nordafrika, Irak, Israel etc. Ich glaube da bedurfte es keiner Hetzkampagne. Es reichte schon die Logik der Massenmedien um gewisse Ressentiments zu schüren.
@Venturus
Langfristig bin ich auch der Meinung, dass die Steuersenkungen von GW Bush zurückgenommen werden müssen. In der Wirtschaftskrise sehe ich eben -ähnlich wie du?- keinen Raum für Steuererhöhungen à la Schröder und Eichel. Ich sehe Obamah auch nicht als ideologisch verblendeten Sozialisten. So wie ich das sehe, ist es ihm eher ein Anliegen die Krise möglichst schnell zu bewältigen, auch wenn er nicht alle Wünsche der Linksliberalen erfüllen kann.
Für Inflation sehe ich keine Gefahr. Momentan sinkt ja die "virtuelle Geldmenge" durch zahlreiche Bilanzausfälle, so dass die aktuellen Zentralbank-Eskapaden diese Lücke versuchen zu schließen.
Außerdem haben Länder mit einem Handelsbilanzdefizit die Angewohnheit ihre Inflation in andere Länder zu exportieren, da müssen sich Japaner, Chinesen, Araber und Euro-Länder vermutlich mehr Sorgen machen.
- Venturus - 05.03.2009
Ingenieur schrieb:Langfristig bin ich auch der Meinung, dass die Steuersenkungen von GW Bush zurückgenommen werden müssen. In der Wirtschaftskrise sehe ich eben -ähnlich wie du?- keinen Raum für Steuererhöhungen à la Schröder und Eichel.
Jein, ich bin ein großer Freund einer mittelfristigen Steuerreform (passend zu unser deutschen Situation). Anstelle Obamas würde ich mich darauf konzentrieren, statt jetzt einfach nur an den bestehenden Schrauben zu drehen.
Die Eckpunkte wären ein drei bis fünf Stufenmodell (sowohl im Bereich Einkommen, als auch im Bereich Vermögen) und Streichung aller Ausnahmen, damit auch ein High School-Abbrecher auf der IRS-HP durch einfache Dateneingabe sofort seine Steuerlast berechnen kann. Gerechtigkeit durch Transparenz und dem eliminieren sämtlicher Steuerschlupflöcher. Zugegeben ein alter Hut, aber meiner Meinung nach die pragmatischste und sozialste Lösung.
Berechnungsgrundlage für die entsprechenden Steuersätze wäre zuerst eine Bedarfsermittlung. Danach eine Analyse der Einkommens- und Vermögensstruktur (die Daten dazu liegen vermutlich schon weitestgehend vor). Anschließend werden die Steuersätze nach dem guten alten Grundsatz "wer viel hat zahlt viel, wer wenig hat zahlt wenig" berechnet. Gleichzeitig würde ich alle Konsumsteuern streichen, sofern sie nicht als Ausgleich für dadurch verursachte Schäden dienen (Alkohol, Tabak, fossile/nukleare Energieträger und ähnliches).
Wie lange man dazu braucht, kann ich nicht einschätzen. Kenne das US-Steuersystem nicht sonderlich gut, aber meiner Meinung nach wäre das die sauberste Lösung. Was die psychologische Komponente angeht, verstehe ich durchaus den "defensiven" Ansatz. Allerdings würde ich jetzt ein direktes Angehen der Probleme befürworten um einfach wieder "Schwung in den Laden" zu kriegen. Zumal man auch hier ein Kompromiss machen könnte, indem man zwar schon das Grundgerüst einführt, die Anpassung an Einkommens- und Vermögensverhältnisse aber schrittweise über einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren vollzieht.
Ingenieur schrieb:Ich sehe Obamah auch nicht als ideologisch verblendeten Sozialisten. So wie ich das sehe, ist es ihm eher ein Anliegen die Krise möglichst schnell zu bewältigen, auch wenn er nicht alle Wünsche der Linksliberalen erfüllen kann.
Du warst da auch nicht unbedingt mit gemeint.
Ingenieur schrieb:Für Inflation sehe ich keine Gefahr. Momentan sinkt ja die "virtuelle Geldmenge" durch zahlreiche Bilanzausfälle, so dass die aktuellen Zentralbank-Eskapaden diese Lücke versuchen zu schließen.
Außerdem haben Länder mit einem Handelsbilanzdefizit die Angewohnheit ihre Inflation in andere Länder zu exportieren, da müssen sich Japaner, Chinesen, Araber und Euro-Länder vermutlich mehr Sorgen machen.
Aktuell halte ich das Modell "Der Dollar ist unsere Währung, aber euer Problem" durchaus noch für tragfähig. Allerdings sind die Probleme der Krise nun mal da und keiner kann absehen wie es weitergeht. Japan ist als Dollar-Aufkäufer wohl schon ausgefallen, die Frage wie lange China noch diese Rolle ausfüllen kann, wurde ja auch hier schon im Forum gestellt. Momentan kann meines Erachtens keiner wirklich absehen, wie sich die Krise entwickelt. Im Prinzip bräuchte es nur einen größeren Ausfall und wir kriegen wieder eine Panikreaktion.
- Erich - 09.03.2009
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/stammzellenforschung102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/stammz ... ng102.html</a><!-- m -->
Zitat:Finanzierungsbeschränkung aufgehobenhmm - das war eines der wenigen ethischen Entscheidungen von Busch, die ich geteilt habe ... :?
Obama fördert Stammzellenforschung
US-Präsident Barack Obama hat die Beschränkungen bei der Finanzierung embryonaler Stammzellenforschung in den USA aufgehoben. Er setzte mit einer präsidialen Verordnung die Politik seines Vorgängers George W. Bush außer Kraft. Bush hatte 2001 aus ethischen Erwägungen eine staatliche Unterstützung für solche Forschungsprojekte stark reglementiert, die neue embryonale Stammzellen vom Menschen verwenden.
...
Stand: 09.03.2009 18:10 Uhr
- Venturus - 12.03.2009
GE Capital scheint derzeit seine Konzernmutter bös' mit runter zu ziehen.
Artikel auf spiegel.de vom 11. 03. 2009
- Schneemann - 12.03.2009
Zitat:USA lockern Reise- und Handelsbeschränkungen für KubaLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE52A0F620090311">http://de.reuters.com/article/worldNews ... F620090311</a><!-- m -->
Washington (Reuters) - Die USA haben nach einer kontroversen Diskussion im Kongress einige Handels- und Reisebeschränkungen für Kuba gelockert.
Der Senat verabschiedete am Dienstag als Teil eines 410 Milliarden Dollar schweren Haushaltspaketes Gesetze, die Exil- Kubanern häufigere Besuche bei Angehörigen auf Insel erlauben sowie die Ausfuhr von landwirtschaftlichen Produkten und Medikamenten erleichtern. Demokratische Senatoren hatten wegen dieser Bestimmungen gedroht, das Paket scheitern zu lassen. Der Streit zeigt wie schwierig es für Präsident Barack Obama werden könnte, wie angekündigt die Kuba-Politik der USA zu ändern.
Schneemann.
- Erich - 14.03.2009
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/guantanamo242.html">http://www.tagesschau.de/ausland/guantanamo242.html</a><!-- m -->
Zitat:Keine "feindlichen Kämpfer" mehr
Internationales Recht für Guantánamo-Häftlinge
US-Präsident Barack Obama hat die Bezeichnung "feindliche Kämpfer" für die Insassen des berüchtigten Gefangenenlagers Guantánamo abgeschafft.
...
Genfer Konvention umgangen
Die USA haben in Guantánamo Terrorverdächtige inhaftiert, die nach den Anschlägen vom 11. September festgenommen und als "feindliche Kämpfer" eingestuft wurden. Damit werden ihnen die Rechte von Kriegsgefangenen gemäß der Genfer Konvention verwehrt, die den Umgang mit Kriegsgefangenen regelt. Demnach sind Kriegsgefangene nicht als Kriminelle anzusehen, müssen human behandelt und freigelassen werden, wenn der Konflikt beendet ist.
Zukunft der Gefangenen ungewiss
....
Stand: 14.03.2009 10:51 Uhr
- revan - 16.03.2009
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,613460,00.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,613460,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Obama killt den Dow
Die Flitterwochen sind vorüber - die ehemals gefeierte Liaison zwischen US-Präsident Barack Obama und der Wall Street hat sich in den vergangenen Wochen merklich abgekühlt. An dem Bruch ist Obama nicht ganz schuldlos.....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Sorglosigkeit-und-Gier-Obama-geht-gegen-AIG-Boni-vor/488167.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 88167.html</a><!-- m -->
Zitat:Obama geht gegen AIG-Boni vor
Die Zahlungen seien empörend, meint der US-Präsident. Finanzminister Geithner soll nun alle Hebel in Bewegung setzen, um zu verhindern, dass der Versicherer die Prämien ausschüttet. Die Stimmung zwischen Weißem Haus und Wall Street wird frostiger.
- Erich - 16.03.2009
tja, da wird der Gier von Finanzhaien ein Riegel vorgeschoben - genauer gesagt: den Gierschlunden werden Zügel angelegt .... gut so
(siehe auch <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B149538ABC24D0E82A6266/Doc~E09B6948CCDE440FFB8A2BC0FE3D35AE6~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B1495 ... ntent.html</a><!-- m --> )
- Erich - 16.03.2009
Erich schrieb:http://www.tagesschau.de/ausland/guantanamo242.htmldazu <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/280/461901/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/280/461901/text/</a><!-- m -->
Zitat:Keine "feindlichen Kämpfer" mehr
Internationales Recht für Guantánamo-Häftlinge
...
Genfer Konvention umgangen
....
Stand: 14.03.2009 10:51 Uhr
Zitat:Rotes Kreuz wirft Bush-Regierung Folter vor
Guantanamo
16.03.2009 , 16:54
Von Reymer Klüver
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat die Verhörmethoden der CIA als Folter eingestuft. Dies legt ein bisher geheimer Bericht offen.
...
- revan - 17.03.2009
Erich schrieb:tja, da wird der Gier von Finanzhaien ein Riegel vorgeschoben - genauer gesagt: den Gierschlunden werden Zügel angelegt .... gut so
(siehe auch <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B149538ABC24D0E82A6266/Doc~E09B6948CCDE440FFB8A2BC0FE3D35AE6~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B1495 ... ntent.html</a><!-- m --> )
Ja ich weiß das für Links extreme die Bekämpfung der Wirtschaft toll ist, leider wirst du erkennen wer da langfristig den kürzeren zieht, warte ich Habs der Messias. Leider wird die USA die Rechnung zahlen dürfen genau wie Europa wächst die US Wirtschaft nicht und damit sie sich wieder erholt braucht es nun mal eben eine positive Stimmung an den Merkten und vor allem Hoffnung so wird die Rezession zum permanenten bzw. zu eine 4 Jährigen Zustand. Wir alle zahlen, dafür einige mehr andere weniger doch eines ist klar positiv ist es mit Sicherheit nicht. Aber links Extreme sehen es immer anders machen aus Schwarz weiß und aus Weiß Schwarz, natürlich es ist wichtiger das Busch Terroristen gefolterte hat. Wir freuen uns grad darüber das Geistesgestörte Terroristen und deren Sympathisanten frei gelassen werden bzw. du tust das. Alleine hier dran kann man sehen die Geisteskrank diese Welt ist !
Ich sehe hier dran auch was positives, nun kann die USA mal, endlich Sozialismus kosten. So wird man wenigstens diesen Fehler nicht zweimal machen, desweiteren hat der Krieg gegen die Börse den Vorteil das bei der nächsten Wahl keine Großspender für die Demokraten mehr spenden werden.