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Neues US-Sicherheitsbündnis - "Eine Schockwirkung für Europa"

[Bild: https://bilder.t-online.de/b/90/81/29/04...hnson-.jpg]

Zitat:Die USA schließen im Pazifik ein neues Sicherheitsbündnis, das Folgen für die ganze Welt hat. Die Gefahr für Europa: Es wird weiter marginalisiert. Davor warnt der Asien-Experte Maximilian Mayer.

Zitat: Es besiegelt eine neue sicherheitspolitische Allianz, die sich auf den Raum Asien-Pazifik konzentriert. Insofern manifestiert sich hier das, was Ex-US-Präsident Barack Obama als Politik des "Asian Pivot" angekündigt hatte. All das wurde lange und unter strikter Geheimhaltung vorbereitet und kommt nun innerhalb weniger Tage zum Abschluss. Das schafft eine neue Sicherheitsarchitektur, welche die nächsten Jahrzehnte bestimmen wird. Es sollte nicht übersehen werden, dass es dabei um viel mehr geht als um ein paar neue Unterseeboote für die australische Marine. Eine neue anglozentrische Infrastruktur für Verteidigung soll neueste Technologien im Bereich Künstliche Intelligenz, Quanten-Computer, Cybersicherheit und einiges mehr bündeln.

Zitat: Das Ganze kann eine Schockwirkung für Europa entfalten. Für die EU ist der Pazifik aus rein strategischer Sicht wichtig. Insbesondere Frankreich hat dort sicherheitspolitische Interessen. Deutschland hat eine vor allem wirtschaftlich geprägte Asien-Pazifik Strategie. Die EU ist bei dem Dreierbündnis "Aukus" nicht dabei. Das hat gerade Frankreichs Regierung extrem verärgert, auch weil im Zuge dieses Nukleartechnologietransfers eine vorher vereinbarte Lieferung von dieselbetriebenen Unterseebooten an Australien gescheitert ist. Die strategische Verbindung zwischen Frankreich und Australien wurde damit erst einmal in die zweite Reihe verwiesen.

Zitat: Die Europäer sind wieder nur Zuschauer?

Zum einen düpiert das die Militärmacht Frankreich. Denn die Briten als Ex-EU-Mitglied spielen eine zentrale Rolle, während die französische Rüstungsindustrie gerade einen 56-Milliarden-Euro-Auftrag verloren hat. Aus globaler Perspektive bedeutet dieser Schritt der Amerikaner eine weitere geopolitische Marginalisierung Europas. Die EU kann nur hoffen, in Zukunft daran teilnehmen zu können. Im Rahmen der Nato wird das in irgendeiner Weise auch geschehen, aber eben nachgeordnet, nicht in der ersten Reihe. Die Frage ist also: Welche Rolle wollen die Europäer überhaupt bei dieser Nuklearisierung des Pazifiks spielen? Und was kann die transatlantische Sicherheitsgemeinschaft zum Beispiel im Falle eines militärischen Konflikts über den Status von Taiwan leisten?

https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...ropa-.html

Mit diesem Bündnis wurde etwas losgetreten, das eine grundlegende Änderung der europäischen Verteidigungspolitik mit sich ziehen wird. Frankreich und Deutschland müssen nun voran gehen und die europäische Verteidigung ausbauen und verankern.
Nun, wirklich so überraschend finde ich die Entwicklung nicht. Es war schon seit den späten 1990ern abzusehen, dass der Aufstieg der Volksrepublik China eine Verschiebung der strategischen Ausrichtung der USA bewirken (und nötig machen) wird. Man darf nicht vergessen, dass bereits Bush jr. und Hilary Clinton (und auch einige andere Politstrategen) das "pazifische Jahrhundert" schon vor über zehn Jahren prognostiziert hatten. Das, was wir dann unter Obama und dann auch Trump erlebt haben, war letztlich die Umsetzung dieser Prognose.

Und auch das generelle Interesse der USA an Asien ist ja nicht neu, schon die Öffnung Japans 1853 zeigte dies, und nach dem Krieg gegen Spanien 1898 hatte man den Plan, dass die neu gewonnenen Philippinen das große "Sprungbrett" auf den weiten asiatischen Festlandsmarkt sein sollen (hier sind sich die merkantilen Interessen der USA und Deutschlands in gewisser Weise ähnlich). Man könnte nun noch den weiten Bogen schlagen von der Unterstützung der KMT im chinesischen Bürgerkrieg über den Pazifikkrieg bis hin zu Vietnam und Taiwan und Trumps Strafzöllen (die übrigens auch Japan trafen). Insofern sollten die aktuellen Entwicklungen angesichts des rotchinesischen Hegemoniestrebens eigentlich gar nicht so arg überraschen.

Dass die USA ein riesiges Land sind, das insofern "zwei Ozeane bedient", hat man aber leider vor allem in Europa nie so richtig verstanden, nahm man doch an, man habe im Kalten Krieg den alleinigen und ewig währenden Sympathiebonus von Uncle Sam - angesichts sowjetischer Stoßarmeen am Fulda Gap blieb den teils und trotz EG und WEU immer noch traumtanzenden Europäern, auch gerade den Deutschen, allerdings auch gar nichts anderes übrig, als sich unter den Schutz der mächtigen Schwingen der US Air Force zu begeben. (Und damals sah man in Washington die Hauptbedrohung der freien Welt tatsächlich noch in Moskau bzw. im Warschauer Pakt, während man seit Nixon in den 1970ern mit Peking halbwegs einen Ausgleich hinbekommen hatte.)

Aktuell hat sich dies aber geändert - Moskau wird zwar noch als autokratischer Störenfried gesehen in vielerlei Hinsicht, aber eben nicht mehr als die grundlegende Herausforderung der westlichen Hemisphäre. Zudem sind die vormals westlichen Vorbauten des Kreml (Ungarn, Polen, Rumänien etc.) erodiert und ins westliche Lage gewechselt. (Wer fies wäre, würde sagen können, dass gerade die Deutschen heute sich nicht mehr primär auf die US Air Force verlassen, sondern auf polnische oder ungarische Panzer.) Ein wirklicher Handlungsbedarf erscheint seitens Washington hier also nicht mehr, zumal sich die Europäer bockig winden, wenn es um Eigenverantwortung geht.

Dass man angesichts der massiven chinesischen Herausforderung hier durch die USA keine große Motivation hat (und auch keine Zeit mehr hat und auch keine wirklichen Kapazitäten mehr freimachen kann), sich mit den Europäern weiter zu streiten, ist verständlich. Die USA, so sieht man es in Washington, muss sich auf die große, allumfassende Herausforderung der freien Welt im 21. Jahrhundert konzentrieren - d. h. die Diktatoren in Peking. Und die demokratischen Saaten Europas sollen deswegen nun bitte ihre Sachen mehr selbst regeln, mehr Eigenverantwortung übernehmen und sich um ihr Hauptproblem - Russland derzeit und (vor allem) das Russland nach Putin - selbst kümmern. Angesichts der Stärke der Europäer, nachdem auch die ehemaligen Ostblockstaaten im westlichen Lager stehen, kann man dies aus Washingtoner Sicht auch verlangen...

Insofern ist AUKUS nur eine Facette einer sich schon länger abzeichnenden Entwicklung. Dieses Bündnis richtet sich gegen China, nicht gegen EU oder NATO, aber man interpretiert es eben in Europa trotzig teils so, was auch dein Thread-Titel ja suggeriert, weil man sich irgendwie alleine gelassen sieht und Uncle Sam einem nicht mehr alles hinterher trägt. (Und manche in Europa sind eben auch nun beleidigt, weil ihnen ein U-Boot-Deal durch die Lappen ging - der aber eh sehr überteuert war.)

Dabei liegt die Lösung auf der Hand: Die Europäer, vor allem auch die Deutschen, müssen endlich das 21. Jahrhundert akzeptieren und von ihrer Denke wegkommen, dass ihnen immer jemand hilft. Und gerade die Deutschen meinen ja immer noch, man könne sich wirtschaftlich eine "goldene Nase" in der globalisierten Welt verdienen und ansonsten sei man einfach "nur eine große Schweiz". Das wird nicht funktionieren. Und entweder wir lernen dies und emanzipieren uns - was nicht bedeutet, dass wir uns von der NATO abwenden oder an Diktaturen anbiedern müssen - oder wir werden noch mehrfach vor den Kopf gestoßen werden...

Schneemann.
France was treated in an "unacceptable" way when Australia, Britain and the United States secretly negotiated a defence pact ditching its contract to supply submarines to Canberra, EU chief Ursula von der Leyen said Monday

AFP Ursula van der Leyen
@GMP: AUKUS ist kein politischer Pakt, sondern so wie es aussieht eine rüstungstechnische Vereinbarung.
Naja, es impliziert schon ein wenig mehr. Man könnte dies als einen weiteren Schritt in Richtung eines Pazifikpaktes, analog zum Nordatlantikpakt verstehen.

Es wird ja nicht nur bei einem rüstungstechnischen U-Boot Deal bleiben. Mit den Atom U-Booten bekommt Australien ja einen Turbo oder Kickstart bei Nukleartechnologie. In 10 Jahren verfügt Australien über eine Menge technisches Personal, das sich mit Nuklearantrieben auskennt, wie auch entsprechende Ausrüstung in den Docks etc. Dann sind australische Häfen auch als Basen für alle US Kriegsschiffe mit Nuklearantrieb interessant, um dort gewartet und repariert zu werden. Von Australien aus ist man dichter an China dran, als von Hawaii aus. Insofern eine willkommene Erweiterung, auf die man bestimmt hinarbeitet.
@spotz
Zitat:Naja, es impliziert schon ein wenig mehr. Man könnte dies als einen weiteren Schritt in Richtung eines Pazifikpaktes, analog zum Nordatlantikpakt verstehen.
Dabei sollte man nicht vergessen, dass es schon einmal eine Art Pazifikpakt gab (SEATO - Southeast Asia Treaty Organization), der federführend von den USA (nach dem Debakel der Franzosen in Indochina und der Genfer Konferenz) im Jahre 1954 im Rahmen der US-Containmentpolitik gegründet wurde (damals war die temporäre Annäherung an China zwanzig Jahre später unter Nixon noch nicht erkennbar und der Krieg in Korea wirkte noch nach). Und beteiligt waren daran auch Briten, Australier, Neuseeländer, die Philippinen und andere - übrigens auch Frankreich, dass sich aber in den frühen 1970ern aus dem Pakt zurückzog. (Er wurde dann 1977 ganz aufgelöst, nachdem man a) in Vietnam abgezogen war und b) man den Ausgleich mit Mao gefunden hatte.)

Und auch heute dürfte AUKUS wieder auf diese Strategieschiene einscheren. Ganz neu ist das Ganze also nicht und einen politischen Charakter, den Ottone hier zumindest anscheinend weitgehend ausschloss (er möge mich korrigieren, falls ich es missdeute), kann man insofern nicht gänzlich von der Hand weisen.

@voyageur
Zitat:France was treated in an "unacceptable" way when Australia, Britain and the United States secretly negotiated a defence pact ditching its contract to supply submarines to Canberra, EU chief Ursula von der Leyen said Monday

AFP Ursula van der Leyen
Was hätte es denn für einen anderen, akzeptablen Weg gegeben? Zwölf konventionelle U-Boote für 56 Mrd. Euro - ich weiß nun nicht sicher, ob diese Summe so stimmt, aber mir erscheint dies sehr viel - anschaffen und zusätzlich noch atomgetriebene Boote?

Schneemann.
Um ehrlich zu sein finde ich es gar nicht so schlimm, wenn Europa mehr auf sich allein gestellt wäre, sollten sich die USA mehr dem Pazifik zuwenden. Das bietet auch Chancen, wenn wir mehr politischen Spielraum gegenüber Russland, Naher Osten und Nordafrika hätten. Da könnte sich dann das Friedensprojekt EU als ein Faktor für Stabilität und Wirtschaftswachstum beweisen.

Das es in der NATO keinen Bündnisfall bzw -garantie im Pazifik gibt, könnten wir gegenüber China den "good Cop" spielen, der auch Lösungen und Zusammenarbeit anbietet, während die USA mit AUKUS/Pazifikpakt mehr den Bad Cop spielen, also deutlich härter auftreten. Das könnte man in Deutschland gut verkaufen. Ganz im Geiste von Willy Brandts neuer Ostpolitik. Wir könnten bei dem Seidenstrassenprojekt mit aufspringen und es in unserem Sinne zu beeinflussen versuchen, gemeinsame Weltraumprogramme anbieten und China bei der Digitalisierung Europas um Hilfe bitten bzw sie daran beteiligen. Bei derartigen Kooperationen sind beide Partner darauf angewiesen Kompromisse einzugehen. Das wäre unser Einflussmittel. Für China wiederum wäre dann vieles einfacher und auch billiger. Eine Win Win Situation.

Allerdings müssten wir Deutsche dann auch lernen härter und bestimmter gegenüber Russland aufzutreten, wenn es mit denen zu Konflikten wie in der Ukraine kommt. Ebenso müssten wir lernen mit robusteren (kämpfenden) Missionen in Nordafrika und Nahost zu leben. Ebenso das man Rüstungsexporte in diese Region gestattet, die dann auch undemokratischen Regimen zu Gute kommen.

Ist noch ein weiter Weg, aber ich sehe mehr Chancen als Risiken.
Frankreich nutzt die Ereignisse jetzt, um die EU mehr auf europäische Verteidigung weg von der NATO zu bewegen. Von einem politischem Charakter von AUKUS habe ich bislang konkret nichts vernommen, das wird bislang nur von den Unbeteiligten hineingemutmasst. Ich sehe z.B. auch nicht, wie GB in Asien noch groß wirken könnte - Hong Kong ist weg.
Zitat: @Schneemann Was hätte es denn für einen anderen, akzeptablen Weg gegeben? Zwölf konventionelle U-Boote für 56 Mrd. Euro - ich weiß nun nicht sicher, ob diese Summe so stimmt, aber mir erscheint dies sehr viel - anschaffen und zusätzlich noch atomgetriebene Boote?
Was die mir bekannten Fakten angeht, meine Antwort hier

https://www.forum-sicherheitspolitik.org...#pid200770
und das grundsätzliche Problem ist ja nicht das die Australier ihre Meinung geändert haben, sondern WIE das gemacht wurde.

Zusätzlich hier ein Twitterthread des Pressesprechers des französischen Armeeministerium
Twitter
(21.09.2021, 11:55)spotz schrieb: [ -> ]Um ehrlich zu sein finde ich es gar nicht so schlimm, wenn Europa mehr auf sich allein gestellt wäre, sollten sich die USA mehr dem Pazifik zuwenden. Das bietet auch Chancen, wenn wir mehr politischen Spielraum gegenüber Russland, Naher Osten und Nordafrika hätten. Da könnte sich dann das Friedensprojekt EU als ein Faktor für Stabilität und Wirtschaftswachstum beweisen.

Da gebe ich dir noch Recht.

(21.09.2021, 11:55)spotz schrieb: [ -> ]Wir könnten bei dem Seidenstrassenprojekt mit aufspringen und es in unserem Sinne zu beeinflussen versuchen, gemeinsame Weltraumprogramme anbieten und China bei der Digitalisierung Europas um Hilfe bitten bzw sie daran beteiligen.

Da nicht mehr. Ein viel zu großes Risiko, da unter die Räder zu geraten. China ist kein verlässlicher Partner für Europa.

(21.09.2021, 11:55)spotz schrieb: [ -> ]Allerdings müssten wir Deutsche dann auch lernen härter und bestimmter gegenüber Russland aufzutreten, wenn es mit denen zu Konflikten wie in der Ukraine kommt. Ebenso müssten wir lernen mit robusteren (kämpfenden) Missionen in Nordafrika und Nahost zu leben.

Da wäre ich dann wieder dabei.

Interessiert bin ich daran, wie sich Frankreich aufgrund dieses Affronts demnächst hinsichtlich europäischer Verteidigungs- und Rüstungszusammenarbeit verhalten wird. Wäre ja z.B. ein guter Anlass, um nach der Wahl in Deutschland nochmal über eine nuklearen Zusammenarbeit zu sprechen, insbesondere mit Blick auf FCAS.
(21.09.2021, 20:33)Broensen schrieb: [ -> ]Da nicht mehr. Ein viel zu großes Risiko, da unter die Räder zu geraten. China ist kein verlässlicher Partner für Europa.
Was meinst du mit Verlässlichkeit und unter die Räder kommen? Ein gewisses Risiko muss man immer eingehen, so wie in den 1970ern als man mit der UdSSR den Ölhandel begann. Wie auch immer du Verlässlichkeit meinst, sind viele unserer Handelspartner nicht verlässlich - das hielt uns bisher aber nicht davon ab mit denen zu kooperieren und zu handeln wenn es in unserem Interesse liegt. Trotz aller Unterschiede verbindet uns mit China viele gemeinsame Interessen. Wieso sollte man daraus nicht was machen?
Ich denke, dass eine Beteilung an der neuen Seidenstraße der Chinesen für uns in Summe negativ ausgehen würde. Dieses ganze Projekt zielt einzig und allein darauf ab, die halbe Welt von China abhängig zu machen. Und die Chinesen sind in der Hinsicht nicht doof und erst recht nicht zimperlich. Da wird eine "Werte-geleitete" Politik zwangsweise scheitern. Ich sehe auch gar nicht, wie wir aus diesem Projekt Vorteile ziehen sollten. Da werden von China unter für europäische Verhältnisse untragbaren Bedingungen in Afrika und Zentralasien Infrastrukturprojekte schneller realisiert, als die Deutsche Bürokratie überhaupt einen entsprechenden Vertrag abschließt und ganze Staaten werden in die finanzielle Abhängigkeit von Peking getrieben. Das sollten wir im Gegenteil unbedingt eindämmen, wo wir nur können.
Ich bin auch generell der Meinung, dass der Aufstieg Chinas eine enorme Gefahr für die "alten" Industrienationen darstellt und wir das Land auf gar keinen Fall als Partner betrachten dürfen. Auch die weitreichenden Verflechtungen in der Wirtschaft, wie z.B. der Autoindustrie, sehe ich äußerst kritisch. Da wird zugunsten von kurz- und mittelfristigen Gewinnen der langfristige Niedergang der westlichen Industrie- und Technologie-Führerschaft in der Welt in kauf genommen.

Ich seh' das Thema China insgesamt extrem fatalistisch. Da fühl ich mich schon fast auf Quintus-Level. Wink
Zitat: @Broensen ja z.B. ein guter Anlass, um nach der Wahl in Deutschland nochmal über eine nuklearen Zusammenarbeit zu sprechen, insbesondere mit Blick auf FCAS.
Was die nuklearen Frage angeht, gilt wohl weiterhin
Rede Macron


Zitat:In diesem Punkt ist unsere Entscheidungsfreiheit voll und ganz mit einer unerschütterlichen Solidarität gegenüber unseren europäischen Partnern vereinbar. Unser Engagement für ihre Sicherheit und Verteidigung ist ein natürlicher Ausdruck unserer immer stärker werdenden Solidarität. Um es deutlich zu sagen: Die lebenswichtigen Interessen Frankreichs haben inzwischen eine europäische Komponente.

In diesem Sinne möchte ich mit unseren europäischen Partnern, die bereit sind, die Rolle der französischen nuklearen Abschreckung für unsere kollektive Sicherheit zu diskutieren, einen strategischen Dialog entwickeln.

Die europäischen Partner, die diesen Weg gehen möchten, können an Übungen der französischen Streitkräfte zur Abschreckung beteiligt werden. Dieser strategische Dialog und dieser Austausch werden natürlich zur Entwicklung einer echten strategischen Kultur zwischen Europäern beitragen.

Unsere Nuklearstreitkräfte tragen neben den britischen und amerikanischen Streitkräften natürlich ebenfalls wesentlich zur allgemeinen Stärkung der Abschreckung des Atlantischen Bündnisses bei. Frankreich beteiligt sich nicht an den Mechanismen zur Nuklearplanung des Bündnisses und wird sich auch in Zukunft nicht daran beteiligen. Es wird jedoch weiterhin auf politischer Ebene Denkanstöße geben, um die nukleare Sicherheit des Bündnisses zu stärken.

Was AUKUS (ausserhalb EU) angeht, ich denke das die französische Diplomatie dabei ist eine Koalition der "Enttäuschten" zu bilden, Schwerpunkt Indien, aber auch Indonesien, Malaisie und möglicherweise einige Golfstaaten.
Mit der Möglichkeit (von der indischen Miltärbürokratie abhängig) das ein atomares Jagd U-Boot als erstes in Indien "vom Stapel "läuft
@Broensen / spotz

Eure Beiträge sind mal ausgelagert nach https://www.forum-sicherheitspolitik.org...p?tid=4395. Smile

Schneemann.
(23.09.2021, 16:16)Schneemann schrieb: [ -> ]@Broensen / spotz

Eure Beiträge sind mal ausgelagert nach https://www.forum-sicherheitspolitik.org...p?tid=4395. Smile

Besten Dank, mein Gewissen ist beruhigt.