Europa kann der Schweiz ab 2029 einen Ersatz für die verspäteten Patriots liefern
NZZ
Die Eidgenossenschaft weiss nicht, wann die USA die bestellten Patriot-Raketen liefern werden. Damit entsteht eine dauerhafte Lücke in der Schweizer Luftverteidigung. Frankreich macht nun ein brisantes Angebot.
Es ist eine kleine Zeitreise. Zurück in den Kalten Krieg.
Der 71-jährige Wolfgang Hoz steigt auf einem Hügel in der Nähe von Menzingen im Kanton Zug aus dem Auto. Er zeigt auf eine Rakete, die hinter einem mit Stacheldraht gekrönten Zaun in acht Metern Höhe in den Himmel ragt. Daneben trotzt ein altes Radar mit zwei grossen Antennen den Witterungseinflüssen.
Es handelt sich um eine stillgelegte Luftabwehrstation vom Typ «Bloodhound». Hoz kennt sie gut: Er hat sie fünf Jahre lang für die Schweizer Armee befehligt. Die Bloodhound-Systeme wurden in den 1960er Jahren zur Verteidigung des Luftraums über große Entfernungen in Betrieb genommen. Die Raketen konnten Ziele in einer Entfernung von mehr als 100 Kilometern abschießen.
„Während des Kalten Krieges verfügte die Schweiz wahrscheinlich über die dichteste Luftabwehr Europas”, sagt Hoz. Davon ist heute nicht mehr viel übrig: 1999 hat der Bund die Bloodhound-Systeme außer Dienst gestellt, ohne sie zu ersetzen – eine Entscheidung, die Hoz bis heute bedauert. Von den sechs Anlagen ist nur noch die in Menzingen erhalten. Sie wird heute als denkmalgeschütztes Freilichtmuseum betrieben, mit Führungen durch ehemalige Soldaten.
«Ich war überzeugt, dass es ein Nachfolgesystem geben würde», sagt Hoz. Doch dazu kam es nie. Seit 1999 verfügt die Schweiz über keinen bodengestützten Schutz mehr gegen Luftangriffe aus grosser Entfernung – und daran wird sich so schnell nichts ändern.
Luftangriffe sind die grösste Bedrohung
Wie der Bund am Mittwoch einräumen musste, verzögert sich die Lieferung der in den USA bestellten Patriot-Systeme auf unbestimmte Zeit.
«Wir haben keine verlässlichen Informationen über den Zeitpunkt und die Bedingungen der Lieferung», sagte Robert Scheidegger vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). «Wir befinden uns in einer Vakanz.»
Damit entsteht für Jahre eine Lücke in der Luftverteidigung. Raketenangriffe gehören jedoch zu den größten und realistischsten Bedrohungen für die Schweiz. Die Nachrichtendienste gehen davon aus, dass sich die Sicherheitslage ab 2028 weiter verschlechtern könnte.
Vor diesem Hintergrund kommt ein Angebot aus Paris auf den Tisch. Jérôme Dufour ist Generalsekretär der Rüstungsgruppe Eurosam. Das französisch-italienische Konsortium produziert das kürzlich modernisierte Verteidigungssystem SAMP/T, auch bekannt unter dem Namen «Mamba».
«Wenn die Schweiz heute bestellt, könnten wir unser System bis 2029 liefern», sagt Dufour gegenüber der NZZ am Sonntag. Eurosam könnte somit deutlich schneller liefern als die USA.
Die neueste Version dieser europäischen Kooperation ist eines der wenigen Luftabwehrsysteme, das mit den Patriots konkurrieren und Ziele auf große Entfernung bekämpfen kann. Dufour betont:
«Wenn die Schweiz eine europäische, unabhängige und souveräne Lösung wünscht – wir sind bereit und in der Lage zu liefern.»
Die europäische Alternative zu den Patriots verschießt hochpräzise Raketen vom Typ «Aster».
Das System ist bereits in der Ukraine im Einsatz und hat sich nach anfänglichen Schwierigkeiten bewährt.
Wachsendes Interesse im Parlament
Das europäische System SAMP/T ist eine gemeinsame Entwicklung der Rüstungskonzerne MBDA und Thales. Die ersten Einheiten werden derzeit an die italienische und die französische Armee ausgeliefert. Darüber hinaus hat Eurosam Dänemark als wichtigen Kunden gewonnen. Die Schweiz hatte 2019 eine ältere Version getestet und ist daher mit dem System vertraut.
Dufour hebt die Vorteile der europäischen Alternative hervor:
«Eine Einheit kann mit nur 20 Personen betrieben werden.»
Das amerikanische System würde bis zu 90 Soldaten erfordern. Das SAMP/T zeichnet sich zudem durch eine sehr kurze Reaktionszeit aus und kann Ziele aus allen Richtungen bekämpfen. Laut Dufour hat es sich in der Praxis bewährt:
«Die Ukraine scheint bisher sehr zufrieden zu sein.»
Das Angebot stößt im Parlament auf großes Interesse.
«Wir stehen ganz unten auf der Warteliste für die Patriots», sagt Jacqueline de Quattro, Nationalrätin der FDP und Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats. Sie betont, dass die Verzögerung seitens der USA eine gefährliche Sicherheitslücke schaffe.
«Wir müssen Alternativen prüfen, und das französische Angebot scheint interessant zu sein.»
Mathias Zopfi, Politiker der Grünen und Präsident der entsprechenden Kommission im Ständerat, zeigt sich zurückhaltender, aber ebenfalls offen:
«Ich gehe davon aus, dass der Bund dieses Angebot prüfen wird. Die Situation mit den USA ist äusserst schwierig.»
700 Millionen Franken bereits bezahlt
Hinter den Kulissen sagen Vertreter aller Parteien, dass sie es satt haben, auf die amerikanischen Lieferungen zu warten, und lieber aus den Patriot-Verträgen aussteigen würden. Das wäre jedoch kompliziert – und vor allem kostspielig. Die Schweiz hat bereits rund 700 Millionen Franken als Anzahlungen geleistet.
Der Vertrag mit den Vereinigten Staaten enthält zwar eine Kündigungsklausel, wie Armasuisse bestätigt. Das Amt macht jedoch keine Angaben dazu, wie viel Geld zurückgefordert werden könnte. Die Situation ist heikel: Die Schweiz hat nicht direkt beim Hersteller bestellt, sondern einen Vertrag mit der US-Regierung abgeschlossen. Im Falle eines Rücktritts wäre der Bund daher auf den guten Willen der Trump-Administration angewiesen. Rechtlich gibt es keine Garantie.
«Wenn die USA nicht innerhalb einer angemessenen Frist liefern können, sollten wir eine Rückerstattung verlangen», sagt Jacqueline de Quattro. «Es handelt sich um viel öffentliches Geld, und wir brauchen es für die Landesverteidigung.»
In Bern kursieren verschiedene Ideen:
Die Summe auf andere laufende Anschaffungen in den USA anzurechnen;
Oder sie auf den Kauf der F-35-Flugzeuge anzurechnen.
«Abwarten und hoffen ist kein Plan», sagt SVP-Nationalrat und Militärpilot Thomas Hurter.
Eine wichtige geopolitische Entscheidung
Der Bundesrat muss bald eine Grundsatzentscheidung treffen – eine Entscheidung mit bedeutenden geopolitischen Auswirkungen. Europa hat massiv in die Entwicklung einer Alternative zum Patriot investiert. Wenn sich der Bundesrat für den «Mamba» entscheiden würde, wäre dies ein starkes Signal hinsichtlich der Position der Schweiz innerhalb der europäischen Sicherheitsarchitektur.
Die USA würden einen Rückzug jedoch wahrscheinlich als «unfreundliche» Geste interpretieren. Die bereits gezahlten 700 Millionen könnten dann weitgehend verloren sein. Und im Hintergrund bleibt der Zollstreit: Eine Delegation aus Washington reiste kürzlich nach Bern, um ein vorläufiges Abkommen in einen Staatsvertrag umzuwandeln. Nach Recherchen der NZZ am Sonntag wurden bei den Zollverhandlungen mehrfach Waffenkäufe angesprochen.
Wolfgang Hoz, ehemaliger Kommandant der Luftverteidigungsstation Menzingen, glaubt weiterhin, dass die Patriots eines Tages doch noch kommen werden. Es wäre fast ein Wiedersehen: Das amerikanische System war bereits 2019 im Rahmen des Evaluationsverfahrens auf diesem Hügel im Kanton Zug stationiert worden – ebenso wie die Franzosen ihre «Mamba» vorgestellt hatten.
Damals hatte die Armee sogar die Kurven der kleinen Zufahrtsstrasse verbreitert, um die Durchfahrt der grossen Lastwagen zu ermöglichen.
Menzingen ist also bereit – unabhängig davon, für welches System man sich entscheidet.
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