Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: Generalen droht unfreiwilliger Ruhestand
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Zitat:Bundeswehr-Generälen droht unfreiwilliger Ruhestand

Versetzung soll ohne Angaben von Gründen erfolgen - Dieter und Ruwe halten Umstrukturierung der Truppe für zu weitgehend

von Hans-Jürgen Leersch

Bei der Bundeswehr müssen offenbar zwei führende Generäle kurzfristig ihren Stuhl räumen. Nach Informationen der WELT aus Bundeswehr-Kreisen will Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Bundespräsident Horst Köhler die Entlassung des stellvertretenden Generalinspekteurs Hans-Heinrich Dieter (58) und des stellvertretenden Heeresinspekteurs Jürgen Ruwe (59) vorschlagen. Offizieller Hintergrund sind Ermittlungen gegen den an der Hamburger Bundeswehr-Universität studierenden Sohn von Ruwe. Aber nach in der Bundeswehr kursierenden Gerüchten sollen auch unterschiedliche Auffassungen über die künftige Gliederung der Truppen eine Rolle spielen.
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Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/data/2006/01/24/835608.html">http://www.welt.de/data/2006/01/24/835608.html</a><!-- m -->

Artikel erschienen am Di, 24. Januar 2006
Zitat:General legt sich mit Verteidigungsminister an

Jürgen Ruwe kämpft gegen seine Entlassung und warnt vor einem "Fiasko" für die Bundeswehr - Köhler bittet Jung zum Gespräch

von Hans-Jürgen Leersch

Berlin - Die Bundeswehr hat einen handfesten Skandal. Altgediente Soldaten ziehen bereits Parallelen zur Kießling-Affäre. Günther Kießling war 1983 von Verteidigungsminister Manfred Wörner gefeuert worden. Grund waren nicht haltbare Vorwürfe, der General verkehre im Homosexuellen-Milieu und sei deshalb ein Sicherheitsrisiko. Kießling wehrte sich erfolgreich und wurde rehabilitiert, Wörner wäre fast gestürzt. Jetzt wehrt sich wieder ein General gegen seinen Rauswurf. Generalleutnant Jürgen Ruwe kämpft: Er habe sich nichts Ehrenrühriges zuschulden kommen lassen.

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Der General beklagt sich auch über Indiskretionen, über die der Vorgang an die Öffentlichkeit geriet. Schon seit Tagen heißt es in der Bundeswehr, der wirkliche Hintergrund der Entlassung von Ruwe und Dieter sei ein anderer. Danach haben beide erbitterten Streit mit Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan um Strukturreformen bei der Truppe. Schneiderhans Stellung sei so fest und sein Zugang zu Jung so gut, daß er als treibende Kraft in der Affäre angesehen wird. Ruwe fragt allgemein in seinem Schreiben, welche Rolle der erste Soldat der Bundeswehr eigentlich spiele.

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Ruwes Bitte, offenbar mit einer Fristsetzung versehen, um ein Gespräch mit Jung kam der Minister jedoch nicht nach. Daraufhin gab der General das Schreiben an Jung an die Öffentlichkeit - ein aufsehenerregender Vorgang in der Truppe, wo die meisten Generäle nach Meinungsverschiedenheiten es bisher vorzogen, unauffällig in Rente zu gehen.

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Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/data/2006/01/26/836554.html">http://www.welt.de/data/2006/01/26/836554.html</a><!-- m -->
Zitat:Generäle vor Entlassung: Grüne wollen Klärung

Grünen-Politiker Nachtwei hat von Verteidigungsminister Jung Aufklärung über die angeblich geplante Entlassung zweier Generäle gefordert. Dass sich einer der beiden «so deutlich» zu Wort gemeldet habe, sei ein «Alarmzeichen».

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Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.netzeitung.de/deutschland/379189.html">http://www.netzeitung.de/deutschland/379189.html</a><!-- m -->
Zitat:Generale in einstweiligen Ruhestand versetzt
Berlin, 27.01.2006, Presse- und Informationsstab.

Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung versetzt Generalleutnant Hans-Heinrich Dieter und Generalleutnant Jürgen Ruwe in den einstweiligen Ruhestand.

Der Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung hat heute Generalleutnant Hans-Heinrich Dieter und Generalleutnant Jürgen Ruwe nach § 50 des Soldatengesetzes mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Generalleutnant Hans-Heinrich Dieter war seit 21. Januar 2004 Stellvertreter des Generalinspekteurs und Inspekteur der Streitkräftebasis. Generalleutnant Jürgen Ruwe war stellvertretender Inspekteur des Heeres seit 1. März 2005.
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bmvg.de/portal/PA_1_0_LT/PortalFiles?yw_repository=youatweb&yw_contentURL=%2FC1256F1200608B1B%2FW26LFLC7611INFODE%2FMIP01+-+BM+versetzt+GL+Ruwe%2C+Dieter+in+einstw+Ruhestand.pdf">http://www.bmvg.de/portal/PA_1_0_LT/Por ... estand.pdf</a><!-- m -->
Zitat:Intrigen im Verteidigungsministerium setzen Jung unter Druck

Generalsaffäre: Führende Köpfe sollen Interna an die Öffentlichkeit gebracht haben - stellt Fragen an ihren Minister - Bundeswehrführung zerstritten über künftigen Kurs

von Hans-Jürgen Leersch

Berlin - Die neue Generalsaffäre wird immer mehr zu einem Politikum. Längst geht es nicht mehr darum, ob zwei hohe Offiziere Unterlagen über einen Familienangehörigen ausgetauscht haben. Viel wichtiger wird die Frage, wer in dem von Minister Franz Josef Jung (CDU) geführten Ministerium Interna an die Öffentlichkeit brachte, die Atmosphäre so aufheizte, daß die Entlassung der Generäle Hans-Heinrich Dieter und Jürgen Ruwe im Hauruckverfahren erfolgte und für erheblichen Druck auf den neuen Minister sorgte.

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Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/data/2006/01/31/839033.html">http://www.welt.de/data/2006/01/31/839033.html</a><!-- m -->
Die Affäre um die beiden wegen Vertrausverlustes von Verteidungsminister Dr. Jung entlassenen Generale Dieter und Ruwe ist seit heute um ein Kapitel reicher. Ruwe hat heute Strafanzeige gegen Staatssekretär Wichert gestellt.

[Quelle: dpa]
Zitat:Ex-General Ruwe scheitert vorläufig mit Rehabilitierungsversuch

Berlin (ots) - Der von Verteidigungsminister Franz Josef Jung
(CDU) entlassene General Jürgen Ruwe ist nach einem Bericht des
"Tagesspiegel" (Mittwoch-Ausgabe) vorläufig mit dem Versuch
gescheitert, sich per Disziplinarverfahren vom Vorwurf des
Dienstvergehens zu rehabilitieren. Der Minister lehnte den Antrag des
Ex-Generals ab, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst
einzuleiten. Ruwe sagte dem "Tagesspiegel", er wolle gegen die
Entscheidung vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen.

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Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presseportal.de/story.htx?nr=827195&ressort=2">http://www.presseportal.de/story.htx?nr ... &ressort=2</a><!-- m -->
Seit der Entlassung der Generale Dieter (Insp SKB) und Ruwe (stv. Insp H) sind bereits mehrere Monate ins Land gegangen, ohne daß man in dieser Angelegenheit noch etwas gehört geschweige denn in den Medien gelesen hat.

Generalleutnant a.D. Dieter hat inzwischen aber einen Internetauftritt, wo er sich zu einzelnen Punkten der damaligen Affäre sehr ausführlich aus seiner Sicht äußert. Die Homepage des Ex-Generals bietet bei 'HintergrundInfo' und 'Geschichten' Einsichten, die in dieser Art so nicht über die Medien verbreitet wurden.

Auch wenn man berücksichtigt, daß er die Dinge u.a. veröffentlicht, um sich zu rehabilitieren, bzw. den Sachverhalt aus seiner Sicht korrekt darzustellen, so bergen die Darstellungen doch einen intensiveren Einblick in die ganze Affäre.

Homepage: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hansheinrichdieter.de/1.html">http://www.hansheinrichdieter.de/1.html</a><!-- m -->