Forum-Sicherheitspolitik

.....es gar keine Rolle spielt ob irgend etwas verfassungswidrig ist oder nicht da wir in einer Post-Demokratie leben.

Tiger schrieb:@Erich
Wieso siehst du das als Beweis für "das Zusammenwachsen der nationalen Streitkräfte"?
Operation "Mare Nostrum" war vor allem auch deshalb ein Fehlschlag, weil Italien dabei von anderen Mitgliedsstaaten der EU nur sehr halbherzig unterstützt wurde. Insofern spricht das eigentlich gegen deine These.
Indem man die Zuständigkeit an Frontex weiterdelegiert, sorgt Italien dafür das es hinsichtlich der Aufgabe der "Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung" weitgehend aus dem Schneider ist. Eigentlich eine Unverschämtheit gegenüber der EU und anderen Mitgliedsstaaten - man bürdet ihnen eine Aufgabe auf, bei der man bereits versagt hat, und wäscht seine Hände in Unschuld.

die aktuelle Entwicklung beleuchtet das Marineforum:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/Wochenschau/wochenschau.html">http://www.marineforum.info/Wochenschau ... schau.html</a><!-- m -->

Zitat: MITTELMEER (Migration)

Die Medienberichterstattung zur Katastrophe vom 19. April, bei der bis zu 900 Menschen ums Leben kamen, als ihr völlig überladenes Schiff kenterte, hat die europäischen Politiker aufgeschreckt.

Auf einem von Italien initiierten, kurzfristig anberaumten EU-Gipfeltreffen wurde ein „Bündel von Maßnahmen“ beschlossen – in denen Medien allerdings meist nur „bloßen politischen Aktionismus“ erkennen. Einhelliger Tenor: die europäischen Politiker seien ganz offensichtlich „mehr an persönlicher oder parteipolitischer Gesichtswahrung interessiert, als an der Rettung von Menschenleben“. Tatsächlich scheinen die Maßnahmen nur wenig geeignet, den Zustrom der Migranten zu begrenzen und/oder die Gefahren bei der Überfahrt zu mindern.

Beschlossen wurde, die Mittel für die von der EU-Grenzsicherungsorganisation Frontex durchgeführte Operation „Triton“ zu verdreifachen. Mit nunmehr 9 Mio. Euro monatlich wollen die EU-Staaten gemeinsam künftig etwa die Mittel bereitstellen, die Italien allein in seiner Ende 2014 abgeschlossenen Operation „Mare Nostrum“ aufgewendet hatte. Einige Medien nennen dies mit gewissem Recht „schäbig“.

Sicher ein Schritt in die richtige Richtung ist die beabsichtigte Aufstockung der Anzahl der in den Operationen „Triton“ (um Süditalien) und „Poseidon“ (Östliches Mittelmeer) eingesetzten Schiffe und Flugzeuge. Mehrere EU-Länder haben auch schon Schiffe und Flugzeuge angeboten, über deren Einsatz nun eine Arbeitsgruppe entscheiden soll. U.a. wollen Deutschland (zwei), Irland (eins) und Norwegen (eins) Schiffe abstellen.

Großbritannien will „zur Rettung von Menschenleben“ das Docklandungsschiff BULWARK ins Mittelmeer verlegen. Ob die BULWARK im Rahmen von „Triton“ oder unter nationaler Führung operieren soll, und wo genau (auch vor Libyen?) ist unklar. Noch vor wenigen Wochen hatte Premierminister Cameron jegliche britische Beteiligung an sowohl Rettungseinsätzen vor Libyen als auch europäischer Grenzsicherung im Mittelmeer kategorisch abgelehnt. Nicht nur Böswillige sehen bei seinem spontanen Gesinnungswandel einen Zusammenhang mit den am 7. Mai in Großbritannien geplanten Parlamentswahlen.

Erhebliche Kritik richtet sich gegen die unveränderte Beibehaltung der Operationsgebiete für die EU-Operationen. Hauptauftrag bleibt damit offenbar bloße Grenzsicherung, und die vor Süditalien und Sizilien eingesetzten EU-Schiffe werden wohl weiterhin auf die wenigen Flüchtlingsboote warten, die es von Libyen bis dorthin schaffen. Wie die EU künftig auf Notrufe von oft ja schon unmittelbar vor der libyschen Küste sinkenden Flüchtlingsbooten reagieren will, bleibt vorerst offen. Wahrscheinlich wird man erst einmal weiterhin Italien mit seiner Marine und Küstenwache „den Vortritt lassen“ und ansonsten an die internationale zivile Handelsschifffahrt appellieren.

Ein Hauptziel der EU-Politiker ist die Zerschlagung der kriminellen Schlepperbanden. Schon am 21. April hatte der UN Sicherheitsrat zu international koordinierten (rechtlichen) Maßnahmen gegen die Schlepperbanden aufgerufen, aber völlig offen gelassen, was genau darunter zu verstehen sei und auch keinerlei Aktionen autorisiert.

Der EU-Gipfel ging einen Schritt weiter, sprach sich dafür aus, unter Nutzung von Geheimdienst-Informationen Schiffe und Boote der Schlepperbanden schon in libyschen Häfen und an der dortigen Küste zu identifizieren und „mit militärischen Mitteln“ zu zerstören. Frankreich will dazu in den kommenden Tagen einen Resolutionsentwurf in den UN Sicherheitsrat einbringen; die deutsche Regierung meint, es reiche ggf. auch eine Billigung der international anerkannten libyschen Regierung.

Wie eine UN-Resolution (so sie denn nicht am Veto Russlands und/oder Chinas scheitert) dann aber in die Praxis umgesetzt werden soll, ist völlig offen. Denkt man hier an Kommandounternehmen von See, Beschuss von See, oder gar „Boots on the Ground“? Will die EU dazu eine multinationale Sondertruppe aufstellen, und wenn ja, mit welchem Mandat und mit welchen „Rules of Engagement“? Man will „auf den Erfahrungen von Somalia aufbauen“, aber dort hat es bekanntlich Jahre gedauert, bis vom UN Sicherheitsrat mit Resolution Nr. 1851 schon im Dezember 2008 autorisierte Operationen auf somalischem Boden dann auch tatsächlich in die Realität umgesetzt wurde. Deutschland stellt sich nun zwar mit an die Spitze der Forderungen, aber gerade hierzulande dürfte eine Zerstörung von Booten in Libyen spätestens dann auf den Prüfstand kommen, wenn es dabei (unvermeidbare) „Kollateralschäden“ gibt oder harmlose örtliche Fischer im deutschen Fernsehen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlage (Boote) beklagen.

Völlig zu übersehen scheint man, dass Migration über das Mittelmeer nicht nur von Libyen ausgeht. Von der Türkei bis Marokko machen sich überall Menschen auf die gefährliche Reise, und nicht nur in Libyen agieren Schlepperbanden mit offensichtlicher Immunität. Man darf durchaus in der ganzen Region ein tief gestaffeltes System von Korruption unterstellen, das bis in höchste politische Ebenen reicht. Bloße politische Absichtserklärungen werden hier wenig ändern.

Das Problem „Migration“ hat zahlreiche weitere auch nicht-maritime Aspekte, auf die hier nicht näher eingegangen werden soll. Tatsache ist allerdings, dass neben erst mittel- oder gar langfristig wirkenden Maßnahmen zur Begrenzung der Migration sehr schnell praktikable Mittel und Wege gefunden müssen, die geeignet sind Menschenleben zu retten. Auch nach der Katastrophe vom 19. April werden täglich weitere Flüchtlingsboote im Mittelmeer angetroffen. Italien erwartet in der „Schönwetter-Periode“ der kommenden fünf Monate wöchentlich etwa 5.000 Menschen, rechnet bis zum Herbst mit einer Gesamtzahl von 200.000. Die nächste Katastrophe dürfte nicht lange auf sich warten lassen

(ganze Nachricht, da MF und nur kurz im Netz - noch mehr News auf der hp des MF und demnächst im neuen Heft)
Und das zeigt zumindest in Ansätzen, dass die EU - wie prognostiziert - mehr in die Pflicht genommen wird. Allerdings sind die Maßnahmen absolut unzureichend. Optimal wäre es, dafür zu sorgen, dass gar keine Flüchtlinge mehr den gefahrvollen Weg über das Mittelmeer auf sich nehmen müssen.

Tiger schrieb:@Erich
Wieso siehst du das als Beweis für "das Zusammenwachsen der nationalen Streitkräfte"?
Operation "Mare Nostrum" war vor allem auch deshalb ein Fehlschlag, weil Italien dabei von anderen Mitgliedsstaaten der EU nur sehr halbherzig unterstützt wurde. Insofern spricht das eigentlich gegen deine These.
Indem man die Zuständigkeit an Frontex weiterdelegiert, sorgt Italien dafür das es hinsichtlich der Aufgabe der "Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung" weitgehend aus dem Schneider ist. Eigentlich eine Unverschämtheit gegenüber der EU und anderen Mitgliedsstaaten - man bürdet ihnen eine Aufgabe auf, bei der man bereits versagt hat, und wäscht seine Hände in Unschuld.

die aktuelle Entwicklung beleuchtet das Marineforum:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/Wochenschau/wochenschau.html">http://www.marineforum.info/Wochenschau ... schau.html</a><!-- m -->

Zitat: MITTELMEER (Migration)

Die Medienberichterstattung zur Katastrophe vom 19. April, bei der bis zu 900 Menschen ums Leben kamen, als ihr völlig überladenes Schiff kenterte, hat die europäischen Politiker aufgeschreckt.

Auf einem von Italien initiierten, kurzfristig anberaumten EU-Gipfeltreffen wurde ein „Bündel von Maßnahmen“ beschlossen – in denen Medien allerdings meist nur „bloßen politischen Aktionismus“ erkennen. Einhelliger Tenor: die europäischen Politiker seien ganz offensichtlich „mehr an persönlicher oder parteipolitischer Gesichtswahrung interessiert, als an der Rettung von Menschenleben“. Tatsächlich scheinen die Maßnahmen nur wenig geeignet, den Zustrom der Migranten zu begrenzen und/oder die Gefahren bei der Überfahrt zu mindern.

Beschlossen wurde, die Mittel für die von der EU-Grenzsicherungsorganisation Frontex durchgeführte Operation „Triton“ zu verdreifachen. Mit nunmehr 9 Mio. Euro monatlich wollen die EU-Staaten gemeinsam künftig etwa die Mittel bereitstellen, die Italien allein in seiner Ende 2014 abgeschlossenen Operation „Mare Nostrum“ aufgewendet hatte. Einige Medien nennen dies mit gewissem Recht „schäbig“.

Sicher ein Schritt in die richtige Richtung ist die beabsichtigte Aufstockung der Anzahl der in den Operationen „Triton“ (um Süditalien) und „Poseidon“ (Östliches Mittelmeer) eingesetzten Schiffe und Flugzeuge. Mehrere EU-Länder haben auch schon Schiffe und Flugzeuge angeboten, über deren Einsatz nun eine Arbeitsgruppe entscheiden soll. U.a. wollen Deutschland (zwei), Irland (eins) und Norwegen (eins) Schiffe abstellen.

Großbritannien will „zur Rettung von Menschenleben“ das Docklandungsschiff BULWARK ins Mittelmeer verlegen. Ob die BULWARK im Rahmen von „Triton“ oder unter nationaler Führung operieren soll, und wo genau (auch vor Libyen?) ist unklar. Noch vor wenigen Wochen hatte Premierminister Cameron jegliche britische Beteiligung an sowohl Rettungseinsätzen vor Libyen als auch europäischer Grenzsicherung im Mittelmeer kategorisch abgelehnt. Nicht nur Böswillige sehen bei seinem spontanen Gesinnungswandel einen Zusammenhang mit den am 7. Mai in Großbritannien geplanten Parlamentswahlen.

Erhebliche Kritik richtet sich gegen die unveränderte Beibehaltung der Operationsgebiete für die EU-Operationen. Hauptauftrag bleibt damit offenbar bloße Grenzsicherung, und die vor Süditalien und Sizilien eingesetzten EU-Schiffe werden wohl weiterhin auf die wenigen Flüchtlingsboote warten, die es von Libyen bis dorthin schaffen. Wie die EU künftig auf Notrufe von oft ja schon unmittelbar vor der libyschen Küste sinkenden Flüchtlingsbooten reagieren will, bleibt vorerst offen. Wahrscheinlich wird man erst einmal weiterhin Italien mit seiner Marine und Küstenwache „den Vortritt lassen“ und ansonsten an die internationale zivile Handelsschifffahrt appellieren.

Ein Hauptziel der EU-Politiker ist die Zerschlagung der kriminellen Schlepperbanden. Schon am 21. April hatte der UN Sicherheitsrat zu international koordinierten (rechtlichen) Maßnahmen gegen die Schlepperbanden aufgerufen, aber völlig offen gelassen, was genau darunter zu verstehen sei und auch keinerlei Aktionen autorisiert.

Der EU-Gipfel ging einen Schritt weiter, sprach sich dafür aus, unter Nutzung von Geheimdienst-Informationen Schiffe und Boote der Schlepperbanden schon in libyschen Häfen und an der dortigen Küste zu identifizieren und „mit militärischen Mitteln“ zu zerstören. Frankreich will dazu in den kommenden Tagen einen Resolutionsentwurf in den UN Sicherheitsrat einbringen; die deutsche Regierung meint, es reiche ggf. auch eine Billigung der international anerkannten libyschen Regierung.

Wie eine UN-Resolution (so sie denn nicht am Veto Russlands und/oder Chinas scheitert) dann aber in die Praxis umgesetzt werden soll, ist völlig offen. Denkt man hier an Kommandounternehmen von See, Beschuss von See, oder gar „Boots on the Ground“? Will die EU dazu eine multinationale Sondertruppe aufstellen, und wenn ja, mit welchem Mandat und mit welchen „Rules of Engagement“? Man will „auf den Erfahrungen von Somalia aufbauen“, aber dort hat es bekanntlich Jahre gedauert, bis vom UN Sicherheitsrat mit Resolution Nr. 1851 schon im Dezember 2008 autorisierte Operationen auf somalischem Boden dann auch tatsächlich in die Realität umgesetzt wurde. Deutschland stellt sich nun zwar mit an die Spitze der Forderungen, aber gerade hierzulande dürfte eine Zerstörung von Booten in Libyen spätestens dann auf den Prüfstand kommen, wenn es dabei (unvermeidbare) „Kollateralschäden“ gibt oder harmlose örtliche Fischer im deutschen Fernsehen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlage (Boote) beklagen.

Völlig zu übersehen scheint man, dass Migration über das Mittelmeer nicht nur von Libyen ausgeht. Von der Türkei bis Marokko machen sich überall Menschen auf die gefährliche Reise, und nicht nur in Libyen agieren Schlepperbanden mit offensichtlicher Immunität. Man darf durchaus in der ganzen Region ein tief gestaffeltes System von Korruption unterstellen, das bis in höchste politische Ebenen reicht. Bloße politische Absichtserklärungen werden hier wenig ändern.

Das Problem „Migration“ hat zahlreiche weitere auch nicht-maritime Aspekte, auf die hier nicht näher eingegangen werden soll. Tatsache ist allerdings, dass neben erst mittel- oder gar langfristig wirkenden Maßnahmen zur Begrenzung der Migration sehr schnell praktikable Mittel und Wege gefunden müssen, die geeignet sind Menschenleben zu retten. Auch nach der Katastrophe vom 19. April werden täglich weitere Flüchtlingsboote im Mittelmeer angetroffen. Italien erwartet in der „Schönwetter-Periode“ der kommenden fünf Monate wöchentlich etwa 5.000 Menschen, rechnet bis zum Herbst mit einer Gesamtzahl von 200.000. Die nächste Katastrophe dürfte nicht lange auf sich warten lassen

(ganze Nachricht, da MF und nur kurz im Netz - noch mehr News auf der hp des MF und demnächst im neuen Heft)
Und das zeigt zumindest in Ansätzen, dass die EU - wie prognostiziert - mehr in die Pflicht genommen wird. Allerdings sind die Maßnahmen absolut unzureichend. Optimal wäre es, dafür zu sorgen, dass gar keine Flüchtlinge mehr den gefahrvollen Weg über das Mittelmeer auf sich nehmen müssen.

Belgien kauft neue Fahrzeuge ein, und zwar das Long Range Patrol Vehicle:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hln.be/hln/nl/957/Binnenland/article/detail/2546696/2015/12/04/Defensie-krijgt-108-nieuwe-rapid-reaction-vehicles.dhtml">http://www.hln.be/hln/nl/957/Binnenland ... cles.dhtml</a><!-- m -->

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jankel.com/fox-lrpv">http://www.jankel.com/fox-lrpv</a><!-- m -->

Spanien hat sich für den Piranha als neuen Radpanzer entschieden:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.janes.com/article/54819/spain-selects-piranha-5-as-new-8x8">http://www.janes.com/article/54819/spai ... as-new-8x8</a><!-- m -->

Zitat:Spain's Ministry of Defence (MoD) has chosen the General Dynamics' Piranha 5 as the base platform for its new 8x8 wheeled infantry fighting vehicle (IFV) prototype, industry sources have told IHS Jane's .

While no decision has yet been openly announced by the MoD, the Spanish Army is looking to acquire at least 300 of the vehicles in an initial order expected to be worth about EUR1.5 billion (USD1.7 billion).

The Piranha 5 model, which is also being acquired by Denmark, was one of five solutions presented to the MoD earlier this year following a request for information (RfI), three of which were then assessed further.

The apparent decision to push ahead with the Piranha comes after the government earlier this year allotted EUR89 million for the Vehículo de Combate sobre Ruedas (VCR) project, which will be financed by the Ministry of Industry between 2015 and 2017.

The new 8x8 will replace the ageing BMR (Blindado Medio sobre Ruedas) which had to be replaced with stopgap orders for BAE Systems Nyala RG-31 and the Iveco LMV to provide troops with added protection against improvised explosive devices while serving in Afghanistan.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.com/article/us-denmark-defence-general-dynamics-idUSKBN0TU1D320151211">http://www.reuters.com/article/us-denma ... D320151211</a><!-- m -->

Dänemark hat sich jetzt auf ein Zahl für seine neues Radpanzer-IFV festgelegt. 309 Stück werden es jetzt werden.

Zitat:Denmark orders APCs from General Dynamics worth $662 million

Zitat:Denmark has placed an order for 309 Piranha 5 army personnel carriers (APCs) from General Dynamics in a deal worth $662 million, the defense ministry said on Friday.

"This is a historically large investment in modern equipment for our army," Defence Minister Peter Christensen said in a statement.

Spanische Armee:

<!-- m --><a class="postlink" href="https://www.youtube.com/watch?v=UuuR5ItrCYs">https://www.youtube.com/watch?v=UuuR5ItrCYs</a><!-- m -->

Moin,

ich glaube der Bericht passt am besten hierhin.

Militärische Zusammenarbeit: Deutschland und Holland werden Waffenbrüder

oder auf Englisch von defensenews.com:
German Armed Forces To Integrate Sea Battalion Into Dutch Navy

Gruesse,
Pooly

Besonders interessant und weitgehend ist die Zusammenarbeit zwischen den Niederländern und den Deutschen im Bereich der Luftlande-Einheiten. Die Niederländer habe im Endeffekt ihre gesamten Luftbeweglichen Kräfte uns unterstellt.

Vielleicht der einzige Weg, auf dem man sowas aehnliches wie eine europaeische Armee schaffen kann.
Damit muss auch keiner befuerchten, dass er Kompetenzen abgibt, die er fuer irgendwelche Spielchen in der Weltpolitik benoetigt.

Quintus Fabius schrieb:Besonders interessant und weitgehend ist die Zusammenarbeit zwischen den Niederländern und den Deutschen im Bereich der Luftlande-Einheiten. Die Niederländer habe im Endeffekt ihre gesamten Luftbeweglichen Kräfte uns unterstellt.

Und wieviele sind das konkret. Ich vermute kaum eine Brigade.

~2100 Mann sollen es sein

Am Boden gibt es also nun mit Frankreich was und zur See und in der Luft mit den Niederlanden. Und die Polen haben schon bald 30.000 Mann von drei oder vier Länder unter sich und die USA sagt denen dann schön wohin die zu marschieren haben. Sponsored by EU. Na klasse...

Belgien plant neue Kampfflugzeuge für seine Luftwaffe zu beschaffen. Insgesamt 34 Stück sollen es sein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://defence-blog.com/news/belgiums-plan-to-purchase-34-fighter-aircraft.html">http://defence-blog.com/news/belgiums-p ... craft.html</a><!-- m -->

nachdem in den neuen Heeresstrukturen wohl die Brigade als größte komplette Kampfeinheit gepushed wird... weil auf Divisionsebene das Ganze wohl nicht mehr leistbar ist...
und auf Europäischer Ebene das ganze ähnlich aussieht (2 x Brigade Combat Teams mit je 5.000 Mann der Briten, Stryker Brigaden der Amis, usw.)
und weil in den letzten Monaten die Grenzübergreifenden zusammenarbeiten immer mehr zunehmen (JSS mit NL, gemeinsame Panzerbrigade mit NL, Unterstellung NL Luftlandekräfte an DSK,...)
hatte ich die Idee dass man die Deutsch-Französische Brigade auch wieder mit neuem Leben füllen könnte!! in den letzten Jahrzehnten war diese Brigade wohl eher eine reine "Propagandabrigade"... richtige Einsätze hatte man zusammen nie... wenn überhaupt dann kleine nationale Teile davon. D und F haben aber die Zeichen der Zeit erkannt und wollen aufgrund der Probleme um Europa herum wohl auch hier enger zusammenarbeiten.

Meine Idee wäre es jetzt die DF Brigade als schnelle Eingreifbrigade mit Radschützenpanzern auszustatten.... auf deutscher Seite sollte es je
2 x Bataillone mit Boxer IFV 30mm+SPIKE-LR (je 48 Fahrzeuge)... je 500Mann Jäger
auf französischer Seite
2 x Bataillone mit VBCI 30mm (je 48 Fahrzeuge) geben. je 500 Mann "Jäger"
=====
2.000 Jäger mit 192 Radschützenpanzern

Als Unterstützung Einheiten würde ich je
2 x Aufklärungsbataillone (mit je 24 x Fennek/JFST oder VBL + HUSAR Drohne (auf Unimok)) je 250 Mann
2 x Artilleriebataillone (mit je 24 x BOXER AGM/CEASAR mit ) je 250 Mann
2 x Luftabwehrbataillone (mit je 24 x Boxer/VBCI Skyshield/IRIS-T SL (ähnlich Roland)) je 250 Mann
2 x Sanibataillone (mit 24 x Boxer Sani/VBCI Sani) je 250 Mann
+ Führung auf Brigadeebene
==========
ca 3.000 Mann Unterstützung

die einzelnen Bataillone sollen innerhalb Europas eigenverlegbar auf der Straße sein...und bunt gemischt werden können (z.B. für Afrika Jägerbattaillon mit VBCI aus FR, Aufklärung + Sanibattaillon aus D)... je nach Bedarf.
Für Einsätze in Afrika ist eine Verlegung mit A400M oder LPH Mistral Klasse möglich (oder JSS bei den deutschen)